Gemeinderat, 33. Sitzung vom 25.01.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 105 von 106
90er Jahren nur noch 970. Mittlerweile sind es nur noch 832, und trotzdem werden die nicht voll.
Das ist ein Problem. Das heißt, die Leute schauen sich vielleicht etwas anderes an. Die Leute sind von Streaming-Angeboten oder anderen Dingen fasziniert. Was ist es also, was das Besondere ist? Wie können wir das Volkstheater wieder zu einem Ort der Verhandlung machen? Das würde mich schon interessieren. Was muss passieren? Wie muss man Theater neu denken, und was können wir tun, um da eine bessere Unterstützung zu bringen? (Beifall bei den GRÜNEN und von GR Peter L. Eppinger.)
Das würde ich gerne bei einem Krisengipfel diskutieren. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie alle daran teilnehmen und auf Diskurs setzen statt auf Diffamierung und Polemisierung. Herzlichen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort. Somit kommen wir zur Abstimmung über die Postnummer 34.
Wer dieser Postnummer zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung der SPÖ, der NEOS und der GRÜNEN, womit die Postnummer mehrstimmig angenommen worden ist.
Wir kommen zur Abstimmung über drei Anträge. Für alle drei wird die sofortige Abstimmung verlangt.
Der erste Antrag, von ÖVP und GRÜNEN, zum Krisengipfel Volkstheater. Wer diesem Antrag zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung der ÖVP, der FPÖ, des Klubungebundenen und der GRÜNEN, womit der Antrag in der Minderheit bleibt und abgelehnt ist.
Der nächste Antrag, von ÖVP und GRÜNEN, bezieht sich auf faire Gagen für Künstlerinnen und Künstler des Kultursommers in Wien. Wer diesem Antrag zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Bleibt mit der Zustimmung der ÖVP und der GRÜNEN in der Minderheit und ist somit abgelehnt.
Der dritte Antrag, von der FPÖ, bezieht sich auf ein Tätigkeitsverbot. Wer diesem Antrag zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung der ÖVP, der FPÖ und des klubungebundenen Abgeordneten. Das ist die Minderheit, und somit ist dieser Antrag abgelehnt.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 1 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die gemeinsame Kreditaktion mit der Wirtschaftskammer Wien im Jahre 2023. Ich bitte den Berichterstatter Herrn GR Kaske, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Prof. Rudolf Kaske: Schönen guten Abend! Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Poststück.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Rychly. Ich erteile es ihr.
GRin Yvonne Rychly (SPÖ): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe KollegInnen!
Nachdem mein Vorredner von der FPÖ eigentlich zu seinem Antrag sprechen wollte, in dem es um die Ankündigung der Bundesregierung zur geblockten Form der Altersteilzeit gegangen ist, die ich inhaltlich wirklich sehr gut finde, möchte ich dazu nur sagen, dass das wirklich ein toller Antrag ist, was seinen Inhalt betrifft. Nur sind wir hier heute leider am falschen Platz. Ich würde mich freuen, wenn Sie das im Nationalrat einbringen würden, weil es da an der richtigen Stelle wäre. Ich hoffe, Sie machen das, weil mich das auch inhaltlich wirklich überrascht hat und wirklich sehr gut wäre. Deswegen würde ich vorschlagen, dass Sie das bitte im Nationalrat einbringen. Dort ist es am richtigen Platz. Ich hoffe, dort findet es auch Gehör.
Zu dem tatsächlich behandelten Poststück möchte ich gar nichts sagen. Sie kennen alles. Wir stimmen dem allen zu. Deswegen war das auch schon wieder meine Wortmeldung. Danke. (Beifall bei SPÖ und NEOS. - Heiterkeit bei GR Felix Stadler, BSc. MA.)
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Somit kommen wir zur Abstimmung über die Postnummer 1. Wer dieser Postnummer zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die einstimmige Zustimmung zu diesem Poststück fest.
Es sind zwei Anträge digital eingebracht worden. Bei beiden wird die sofortige Abstimmung beantragt.
Der erste Antrag, der FPÖ, bezieht sich auf den Personalmangel bei den Wiener Linien. Wer diesem Antrag zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung der ÖVP, der FPÖ und des klubungebundenen Abg. Kieslich, womit der Antrag in der Minderheit bleibt und abgelehnt ist.
Der nächste Antrag der FPÖ bezieht sich auf die geblockte Altersteilzeit. Wer diesem Antrag zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Mit den Stimmen der FPÖ und des klubungebundenen Abgeordneten bleibt dieser Antrag in der Minderheit und ist abgelehnt.
Wir kommen nun zur Postnummer 4 der Tagesordnung. Sie betrifft ein Förderangebot an den Fonds Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit. Ich möchte bekannt geben, dass sich GR Stürzenbecher für befangen erklärt.
Es hat sich zu diesem Poststück niemand zu Wort gemeldet. Das heißt, wir kommen gleich zur Abstimmung über die Postnummer 4. Wer diesem Poststück zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich kann die Einstimmigkeit (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Nein!) - Entschuldigung, die Mehrstimmigkeit gegen die Stimmen der FPÖ und des GR Kieslich feststellen.
Die nächste Postnummer ist die Postnummer 6. Sie betrifft eine sachliche Genehmigung zur Finanzierung der Fördermaßnahme „Energieeffizienz in Wiener Kleinunternehmen“ an die Wirtschaftsagentur Wien. Zu diesem Poststück ist auch niemand mehr zu Wort gemeldet. Deswegen kommen wir sofort zur Abstimmung. Wer diesem Poststück zustimmen kann, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. - So jetzt ist es aber einstimmig. (GR Dr.
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