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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 25.01.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 40 von 106

 

Herz legen, weil es für mich in euren Reden einfach ein bisschen untergegangen ist. Deswegen auch in deine Richtung, weil du gerade da sitzt. Man hat gesehen: Es ist wichtig, was dort passiert.

 

Zum heutigen Stand: Es ist natürlich viel passiert in über 130 Jahren. Heute haben wir 34 Standorte über ganz Wien verteilt. Das ist diese Nähe, die es auch möglich macht, dass beispielsweise Kinder das Angebot nutzen können. Bisher haben, glaube ich, alle nur über Erwachsenenbildung geredet, die sehr zentral ist. Wir haben aber auch für Kinder sehr viele Angebote in den Volkshochschulen, die man findet. Die sind nahe. Sie sind sozusagen Bildungsnahversorger. Deswegen ist es auch wichtig, dass es ausreichend Standorte gibt.

 

Es gibt Veranstaltungszentren, die ganz wichtige Räume für Begegnungen in dieser Stadt sind. Insgesamt gibt es ein extrem breites Kursangebot, das, finde ich, eigentlich alle Lebensbereiche abdeckt und bei dem, glaube ich, für jede Person, für jede Wienerin und jeden Wiener auch ein Angebot dabei ist. Es muss nicht immer der mehrjährige Lehrgang sein. Es kann eine einzelne Unterrichtseinheit sein, es kann ein Vortrag sein, den man sich anhört. Ich glaube, dass genau das die Stärke ist.

 

Weil wir hier heute natürlich sehr viel über die Finanzierung reden, möchte ich jetzt kurz einmal ein bisschen auf den Ablauf eingehen. Wie Sie wissen, ist die aktuelle GesmbH, wie sie jetzt die Rechtsform ist, in der die Volkshochschulen organisiert sind, 2007 gegründet worden. Da hält die Stadt auch einen Anteil von 25,1 Prozent. 2008 wurde auch eine Leistungsvereinbarung zwischen den Volkshochschulen und der Stadt getroffen. Das heißt auch, dass es regelmäßig eine Übermittlung von Quartalsberichten gibt. Man kann bei der MA 5 im jährlichen Beteiligungsbericht auch sehen, welche Gelder hier fließen. Wir wussten aber auch: Schon 2012 haben die Volkshochschulen darauf hingewiesen, dass es eine Überarbeitung dieses Übereinkommens brauchen wird, weil es sich auf Dauer so finanziell nicht ausgehen wird.

 

Ja, es gab Rücklagen, die wurden auch schon angesprochen. Jetzt werden sich einige erinnern. Ich mag jetzt nicht vom Thema abschweifen, weil die Untersuchungskommission heute schon angesprochen wurde. Ich möchte auf eine andere Untersuchungskommission eingehen. Das ist nämlich die UK Vereine - das war nämlich die letzte Untersuchungskommission, die wir in diesem Haus hatten -, und ich kann mich gut erinnern, was für eine große Aufregung es gegeben hat, dass es von der Stadt Subventionen an Vereine gibt, die selber Rücklagen haben. Jetzt werfen Sie den Volkshochschulen vor, dass Rücklagen aufgebraucht wurden. Das letzte Mal war es ein Problem, dass jemand Rücklagen hat, und jetzt? Ich weiß es nicht. Für mich ist dieser Zugang nicht sehr stimmig, aber vielleicht kann es mir die ÖVP einmal erklären, wo der große Unterschied ist.

 

In Wirklichkeit muss man sehr froh sein, dass die Volkshochschulen hier frühzeitig, nämlich schon 2012, gewarnt haben und den Betrieb mit den Rücklagen, die sie hatten, aufrechterhalten konnten. Es gab 2018 ein detailliertes Sanierungskonzept, nämlich - das wurde heute auch schon angesprochen - im Zeitraum 2019 bis 2022. Das hat Kollegin Emmerling heute mit „Es war keine leichte Zeit.“ schon gesagt.

 

Corona hat uns alle überrascht. Wir wissen, dass uns das natürlich in allen Lebensbereichen nachhaltig beschäftigt. Natürlich ist das gerade bei den Volkshochschulen schwierig gewesen, weil man viele Kurse auf die Schnelle halt nicht auf Online-Kurse umstellen kann. Manche kann man gar nicht auf Online-Kurse umstellen, weil es einfach sinnlos ist, gewisse Sachen zu Hause vor dem Bildschirm zu machen. Das funktioniert halt nur in der Gruppe vor Ort. Es wäre mir also wichtig, das auch zur Kenntnis zu nehmen, vor allem auch deswegen: Ich habe vorhin diese Verbindung angesprochen, die ich zur Volkshochschule 6/7/8 habe. Die hat sich ganz massiv mit der Digitalisierung auseinandergesetzt. Das waren die, die vorangegangen sind, die eigentlich die Piloten für andere Bezirke gemacht haben, die übernommen werden konnten. Auch für die wäre es nicht möglich gewesen, 100 Prozent des Kursangebots online zu machen.

 

Ich möchte auch mitgeben: Ich weiß, dass auch hier im Raum für sehr viele Leute Corona gefühlt vorbei ist. Das ist nicht der Fall. Ich kenne Leute, die auch jetzt noch sehr zurückhaltend sind und wahrscheinlich auch deswegen nicht in irgendeinen Sportkurs, wo es keine Masken gibt, oder auch sonst wohin gehen würden, in einen Kochkurs, et cetera.

 

Ich hoffe sehr, dass wir wieder ruhigere Zeiten haben werden. Gleichzeitig ist Corona jetzt etwas ruhiger geworden. Wir leben aber in Zeiten der Teuerung, und das ist natürlich auch eine große Herausforderung.

 

Kollege Konrad hat schon angesprochen, dass die Gehälter gestiegen sind. Das ist an sich gut. Ich finde das super, dass gerade in Zeiten, in denen es finanziell herausfordernd ist, weil die Inflation sehr stark gestiegen ist, auch die Löhne entsprechend mitsteigen. Gleichzeitig muss man es zahlen. Man muss auch dazusagen: Das Förderabkommen, das es zwischen der Stadt und den Volkshochschulen gibt, sieht eine maximale Erhöhung von 1,2 Prozent im Jahr vor. Wir alle wissen, wie die Inflation im Moment ausschaut. Das kann sich logischerweise nicht ausgehen. (GR Mag. Josef Taucher: Das wäre natürlich Sachpolitik! - Zwischenruf von GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM.) Die Klubobleute machen sich das vielleicht am Rande der Diskussion hier aus. (GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović: Es müsste um die Sache gehen!) Ja genau, weil es um die Sache geht.

 

Wir wissen auch, dass 2023 der schon angesprochene Fehlbetrag von 10 Millionen EUR hier ist. Rund die Hälfte davon werden die Volkshochschulen durch diverse Einsparungen selber stemmen können - auch das ist vom Kollegen Konrad schon gesagt worden -, und die 5 Millionen EUR werden wir heute hier beschließen. Ich hoffe, dass möglichst viele mitstimmen. Ich hoffe, dass möglichst vielen die Bedeutung der Volkshochschulen klar ist.

 

Weil es jetzt heißt, man muss sich plötzlich umstrukturieren und überlegen, möchte ich aber auch darauf verweisen: Es ist sehr viel passiert in den letzten Jahren. Ich darf jetzt ein paar Beispiele nennen: Es gab schon 2017/2018 eine Situationsanalyse, das habe ich auch gesagt. Da wurde auch schon an die Stadt herangetragen,

 

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