Gemeinderat, 24. Sitzung vom 22.06.2022, Wörtliches Protokoll - Seite 126 von 126
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist GR Dr. Stürzenbecher. Ich erteile es ihm.
GR Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzter Herr Vorsitzender! Geschätzter Herr Berichterstatter!
Ich könnte jetzt natürlich - da müsste ich mir allerdings vom Berichterstatter den Akt ausborgen - anhand des Aktes sehr genau darlegen, dass das alles nicht stimmt, was Kollege Ellensohn jetzt gesagt hat. (GR Maximilian Krauss, MA: Macht es so, weil es der beste Vertrag ist!) Das würde allerdings länger Zeit dauern. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Da ich Ihnen das aber nicht noch verlängern möchte, will ich mich kurz halten.
Tatsache ist, dass diese Prognose nur ein zusätzliches Argument zum Argumentarium ist, warum das für die Stadt Wien eine günstige Lösung ist. (GR Ing. Udo Guggenbichler, BSc: Was ist das andere?) Mit der gegenständlichen Auflösungsvereinbarung ist auf lange Sicht ein erhebliches Kostenersparnis verbunden. Wir müssten, wenn wir diesen Beschluss nicht fassen würden, dann bis zum sogenannten St. Nimmerleinstag immer hohe Beträge zahlen. Das wäre langfristig für die Stadt Wien nicht günstig, und deshalb schlage ich vor und würde ich auch empfehlen, dass man diesem Antrag zustimmt. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und NEOS. - GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Jetzt sind alle Missverständnisse ausgeräumt!)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Lieber Kurt, ich darf noch um Desinfektion bitten. (GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Ich bin eh der Letzte!) - Ja, aber trotzdem darf ich um Desinfektion bitten.
Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter möchte sich zu den Pferdeäpfeln und sonstigen Dingen nicht mehr äußern.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 9. Wer dem beitritt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei SPÖ und NEOS gegen ÖVP, GRÜNE, FPÖ und Klubunabhängig, daher mehrstimmig angenommen.
Postnummer 13 der Tagesordnung betrifft ein Förderangebot an den Kultur- und Sportverein Jedinstvo. Ja, es ist schon spät, ihr wisst eh, was ich meine. (Heiterkeit bei den GRÜNEN und Beifall bei der ÖVP.) Wer dem beitritt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN gegen ÖVP, FPÖ und Klubunabhängig.
Damit sind wir am Ende der öffentlichen Sitzung. Ich danke allen Damen und Herren, die uns bis jetzt via Livestream gefolgt sind, und wünsche noch einen schönen Abend.
(Schluss um 22.22 Uhr.)
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