Gemeinderat, 6. Sitzung vom 24.03.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 57 von 78
Wort, das du gesagt hast, aus dem Herzen gesprochen. - Vielen Dank!
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Herr GR Weber, ich ersuche Sie um Desinfektion, bitte. - Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Margulies. Ich erteile es ihm.
GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich kann es kurz machen, denn - ich möchte mich zunächst einmal recht herzlich bei Kollegin Anderle bedanken - ihre Wortmeldung bezüglich der WienWoche und nicht nur ihre Begründung, sondern zusätzlich auch die Diskussion, die wir bei den Stadtrechnungshofberichten und auch bei der Untersuchungskommission hatten, hat gleich meine Wortmeldung um ein Dreiviertel verkürzt. Am Ende der Untersuchungskommission habe ich ja fast den Eindruck gehabt, dass Asli Kislal, als Obfrau des Vereines, die FPÖ fast überzeugt hat, in Hinkunft zuzustimmen. Okay, das war vielleicht zu viel, nichtsdestoweniger wurde von meiner Kollegin Anderle inhaltlich im Großen und Ganzen alles zur WienWoche gesagt.
Ich möchte auch noch kurz auf den Antrag der ÖVP bezüglich 2.000 EUR für 2.000 KünstlerInnen replizieren. Gut und schön, tausend Rosen, aber warum legt sich dann die ÖVP auf Bundesebene beständig gegen eine sinnvolle, höhere, stärkere Förderung der Kulturschaffenden in Österreich quer. Ich verstehe es nicht! Seit Andrea Mayer als Kulturstaatssekretärin angetreten ist, ist tatsächlich einiges weitergegangen, auch in Kooperation mit der Stadt Wien. Ich hatte tatsächlich den Eindruck, dass sich die Kooperation mit der Stadt Wien im Kulturbereich deutlich verbessert hat. Ich kenne umgekehrt sehr wohl von unseren GRÜNEN aus dem Bund, dass sich die ÖVP, wenn es um Kulturförderung, Förderung von Kulturschaffenden geht beständig querlegt, also hören Sie doch bitte auf mit solchen augenauswischenden Anträgen. Helfen Sie mit, dass uns auf Bundesebene irgendetwas Gescheites gelingt, da scheitert es ganz sicher nicht an den GRÜNEN, da scheitert es nur an Ihnen und an Ihrem Finanzminister.
In dem Sinn würde ich mich auch freuen, wenn Peko Baxant seine Kritik am Bund noch einmal überdenkt und sich wirklich überlegt, wo eigentlich die Verbündeten in Sachen Kultur sind. Ich denke, da stehen wir, Rot und Grün, auf derselben Seite. Ich denke, das werden wir auch in Zukunft tun. - Ich danke sehr.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.
Es gelangt nunmehr Postnummer 32 der Tagesordnung zur Verhandlung, sie betrifft eine Förderung an die Stadt Wien Marketing GmbH. Ich ersuche die Berichterstatterin, Frau StRin Kaup-Hasler, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates! Ich bitte um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Weber. Ich erteile es ihm.
GR Thomas Weber (NEOS): Vielen lieben Dank. Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Schöne Möglichkeit, heute wieder über Kultur zu sprechen. Im Vorfeld zum Poststück Kultursommer und zu den Ausführungen, die wir jetzt erlebt haben, sind wir, glaube ich, auch ganz gut Zeuge geworden, was da falsch läuft und wie es auf so vielen Ebenen falsch läuft. Wenn sich die beiden Koalitionspartner auf Bundesebene gerade gegenseitig vorführen und sich die Frage stellen, wer die Verantwortung dafür trägt, dass im Kulturbereich in diesem Land nichts weitergeht, dann wird im Kulturbereich in diesem Land auch nichts weitergehen.
Im Vorfeld hat Herr Kollege Berger auch eine Wortmeldung zum Kultursommer gegeben. Die Wortmeldung lautet, ich muss sie vorlesen, wie ich sie gelesen habe, bin ich ehrlich gesagt aus dem Staunen nicht rausgekommen, weil das auf so vielen Ebenen falsch ist. Er hat gesagt: „Die Stadt Wien macht der ÖVP die Mauer und lässt die Kulturschaffenden im Stich. Die heutige Ankündigung der SPÖ, auch im Jahr 2021 den Kultursommer in Wien abhalten zu wollen, sind reine Lippenbekenntnisse. Anstatt für eine Eröffnung des kulturellen Regelbetriebs Druck zu machen, macht die SPÖ in Wien der ÖVP die Mauer und lässt die Kulturschaffenden im Stich.“ - Zitat Ende.
Ich weiß nicht, was ich mit dieser Wortmeldung anfangen soll, denn sie ist auf so vielen Ebenen falsch. Ich möchte alle hier daran erinnern: Wien hat gehandelt, hat die Kunst- und Kulturschaffenden zu einer Zeit unterstützt, in der wir auf Bundesebene noch nicht einmal das Wort Kultur oder Kulturpolitik auf irgendeiner von den unzähligen Pressekonferenzen gehört haben. Da sind wir alle zusammengesessen und haben das alle einstimmig getragen, was hier vorgeschlagen wurde, und das war aus meiner Sicht ein ganz wichtiger Meilenstein. Was ist auf Ebene des Bundes passiert? - Auf Ebene des Bundes ist zum damaligen Zeitpunkt nichts passiert, außer, dass man den Kunst- und Kulturschaffenden für ihre Kreativität aus dem Lockdown gedankt hat.
Zweitens möchte ich Sie auch daran erinnern: Vergessen Sie bitte nicht die vielen leidenschaftlichen Wortmeldungen, die es hier von vielen Fraktionen gegeben hat, wenn es darum geht, eine nachhaltige Strategie für den Kunst- und Kulturbereich zu fordern. Ja, es gibt, trotz anderer Sichtweise, nach wie vor keine nachhaltige Strategie für den Kunst- und Kulturbetrieb in Österreich: Wie gehen wir damit um? Wann sperren wir Kulturbetriebe auf? Unter welchen Rahmenbedingungen können wir Kultur zulassen? Und nein (Zwischenruf.) - ja, gerne zu Wort melden -, ich habe nicht den Eindruck, dass sich irgendjemand in der Österreichischen Bundesregierung für den Kunst- und Kulturbetrieb interessiert, aber das ist jetzt nicht das Thema, das Thema ist jetzt der Kultursommer.
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