Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 109 von 127
einen einstimmigen Beschluss in der jetzigen Bezirksvertretung auf Umwidmung des Hörndlwaldes in Sww. Es freut mich, dass die GRÜNEN jetzt dazu bereit sind, den Schutz des Hörndlwaldes zu unterstützen, leider haben sie in den letzten Jahren verabsäumt, dies zu tun. Gelegenheit dazu hätten sie ja genug gehabt.
Es ist für mich unverständlich, dass die SPÖ den letzten wesentlichen Schritt zu dieser Umwidmung nicht mitgehen möchte. Wir werden natürlich selbstverständlich die langjährigen Forderungen der Hietzinger Bevölkerung und der Volkspartei unterstützen und dem Antrag zustimmen. Danke.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank. Zu Wort gemeldet ist GR Valentin, und ich erteile ihm das Wort.
GR Erich Valentin (SPÖ): Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich kann es wirklich extrem kurz machen, nachdem offensichtlich heute eine Meisterschaft darin gepflogen wird, grundsätzlich Dinge aufs Tapet zu bringen, die nicht Gegenstand der Verhandlungen sind. Das mag vielleicht daran liegen, dass neu zu uns in den Gemeinderat gestoßene Kolleginnen und Kollegen offensichtlich mit einem besonderen Enthusiasmus unterwegs sind. Den teile ich, das ist nichts Schlechtes, jedoch sollte man darauf achten, dass man tatsächlich irgendwann einmal wieder zu den Geschäftsstücken zurückfindet.
Zum gegenständlichen Fall: Es ist eine sinnlose Diskussion der Sonderklasse, wenn ich die höchste Schutzausweisung habe, die man haben kann - wie Biosphärenpark -, wenn dort nichts passieren darf, absolut nada, und dann komme ich darauf, dass ich da in der Flächenwidmung auch noch etwas verankern könnte. Wir haben uns grundsätzlich darüber verständigt, dass Flächenwidmungen keine Befindlichkeitsgeschichten sind, sondern in großen Zyklen gemacht werden. Das heißt, man wird sich, wenn man turnusmäßig wieder in dem Bereich tätig ist, das sicherlich anschauen.
Es besteht absolut keine Gefahr, weder für Schnecken noch für sonstige Vegetation. Dort wird nichts passieren. Wir haben dort die höchste Schutzausweisung, und ich halte es für ein Scheingefecht der Sonderklasse, das in Wirklichkeit auch bar jeder tatsächlichen Information und auch jeder basisorientierten gesetzlichen Grundlage ist. Da kann nichts passieren. Wenn man das in der Bezirksvertretung auch beschließen möge, dann wird man das in Evidenz halten, wenn man dort wieder widmet, aber eine Briefmarkenwidmung, wie man so schön sagt, ist in dem Gebiet nicht notwendig, weil dort einfach bereits Schutzmechanismen Platz gegriffen haben. Sie haben ja freundlicherweise, richtigerweise auch die Öffentlichkeitsarbeit der Stadträtinnen in den letzten Jahren zitiert, die genau das ausgewiesen haben.
Ich denke mir, den Wienerinnen und Wienern wäre mehr geholfen, wenn wir Scheingefechte, die in Wirklichkeit keine rechtliche Relevanz haben - man kann sie nicht verhindern, ich will sie auch nicht verhindern -, in der Bedeutung dort hin zurückplatzieren, wo sie als Scheingefechte hingehören.
Wenn sich jetzt die GRÜNEN und die ÖVP darüber streiten, wer früher grün war, dann ist das ihre Sache. Ich finde es interessant, aber vielleicht könnten Sie fallweise auch andere Gegenstände und andere Plattformen dieser Diskussion finden, wo es vielleicht wirklich um Dinge geht, die in Veränderung sind. Dort ist nichts in Veränderung, dort wird morgen die Sonne aufgehen, es werden sich die Tierchen und Pflanzen dort weiterhin wohlfühlen, es wird auch Ewigkeiten so weitergehen, soweit ich das überschauen kann, und das ist gut so.
Es ist auch gut so, dass auch die Leute dort von dieser Diskussion relativ wenig beeinflusst sein werden. Ich darf Sie nur bitten: Ich bin auch immer sehr gerne bereit, über Bereiche zu diskutieren, die frisch aufpoppen, wo es eine aktuelle Gefahr gibt, wo man wirklich etwas reparieren muss. Das ist im gegenständlichen Fall nicht der Fall, und Ihre alerte Reaktion ist aus der Faktenlage in der Tat nicht begründbar. Danke schön.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Es gelangt nunmehr Postnummer 26 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an den „Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung für KulturlotsInnen - Kunst- und Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“. Zu Wort ist dazu niemand gemeldet.
Es gelangt dadurch Postnummer 27 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Erhöhung eines Rahmenbetrages im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität. Auch dazu ist niemand zu Wort gemeldet.
Dadurch gelangt Postnummer 31 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Erhöhung eines Rahmenbetrages im Bereich Musik. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Baxant, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Petr Baxant, BA: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Berner. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE): Schönen guten Abend!
Die Wege sind weit, deshalb komme ich erst jetzt. Ich spreche zur Postnummer 31, und ich kann nur damit anfangen, zu sagen, es ist schon wieder passiert. Es ist aber vermutlich - ich bin eigentlich davon überzeugt - ganz unabsichtlich passiert. Wovon rede ich? Ich rede von der Liste der Förderungen an Komponistinnen und Komponisten im letzten Jahr.
68 Förderungen wurden da vergeben. Das ist ja an sich eine gute Sache - KomponistInnen haben es ohnehin schwer genug -, davon gingen aber 51 an Männer und nur 17 an Frauen, also an weibliche Komponistinnen. Das heißt, wir haben 75 Prozent der Förderungen an Männer ausgezahlt, 25 Prozent, also ein Viertel, gingen an Frauen.
In Zahlen, meine lieben Damen und Herren, ist es noch schlimmer, denn in Zahlen heißt das, dass von 150.000 EUR Fördersumme nur 28.100 EUR an Frauen ausgezahlt worden sind. Das sind gerade einmal 18,7
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