«  1  »

 

Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 85 von 127

 

den, und von den 430 sind dann 380 umgesetzt worden. Wenn man dann fragt: Wieso sind nicht alle umgesetzt worden? Ja, zwischen der Prämierung der Jury und der Umsetzung gibt‘s dann halt schon auch, wie soll ich sagen, Hürden, auch magistratsinterne Hürden. Manchmal befinden sich Baustellen an den Orten oder manchmal werden sie dann auch vom Bezirk abgelehnt, aus welchen Gründen auch immer. Aber immerhin gibt es bei all diesen von jetzt engagierten Menschen der Stadt eingereichten Projekten eine Umsetzungsrate von fast 90 Prozent. Am niedrigsten war es natürlich letztes Jahr, das ist klar, Corona-bedingt. Wir hoffen, dass es heuer vielleicht ab dem Sommer wieder voll starten kann.

 

Wie schon erwähnt, wird die Grätzloase in zwei Teilprojekte geteilt, einmal in Parklets. Die Parklets haben sich in den letzten fünf Jahren quasi als der Grätzloasenrenner herausgestellt. Waren es zu Beginn 2015 3 Parklets, so waren es 2020 bereits 72 Parklets, die da eingereicht und umgesetzt worden sind. Zur Erläuterung: Parklets sind meistens kleine bauliche, temporär nutzbare Sitzgelegenheiten, oft mit Begrünungen, in einer Parkspur. Temporär, das kann sein wenige Wochen, manchmal auch über mehrere Monate im Sommer aufgestellt, in denen viele unterschiedliche Aktionen stattfinden können.

 

Neben diesen vielen, vielen neuen Projekten zu Parklets ist eben der Fokus diesmal auch auf Kinder- und Jugendprojekte. Das ist eine Fortsetzung oder eine Auswirkung aus der im letzten Jahr beschlossenen Kinder- und Jugendstrategie, weil genau in der partizipativen Erarbeitung der Kinder- und Jugendstrategie der Stadt Wien, sind sehr, sehr viele Vorschläge gekommen, die den unmittelbaren Lebensraum der Jugendlichen und der Kinder betroffen hat. Daher jetzt dieser neue Fokus auf dieses Teilprojekt der Grätzloase. Ich bin schon sehr gespannt auf möglichst viele vielfältige Angebote für Kinder und Jugendliche, die dann - hoffentlich, jedenfalls ist das der Plan - mit einer möglichst selbstverständlichen und starken Einbindung eben der Kinder und Jugendlichen stattfinden sollen. Auch da, so wie bei den Erwachsenen, wenn‘s darum geht, sich das jeweilige Lebensumfeld ein bisschen anzueignen. Hoffen wir doch, dass eine der Auswirkungen dieses Teilprojektes sein wird, dass das jeweilige Lebensumfeld einfach auch kinder- und jugendgerechter gestaltet werden kann. Ich hoffe, ich kann zusammen mit meinen NachrednerInnen eine gewisse Begeisterung für dieses Projekt wecken, sehr viele ZuhörerInnen sind leider nicht im Saal, aber ich kann Ihnen sagen: Besuchen Sie Grätzloasen! Sie stehen ja allen Menschen, die in diesem Grätzl leben, zur Verfügung. Nutzen Sie sie! Ruhen Sie sich aus, wenn Sie gerade einkaufen, oder lesen Sie ein Buch in einer Grätzloase, es zahlt sich aus! Haben Sie keine Scheu! Die sind genau deswegen im öffentlichen Raum aufgestellt, damit jeder Mann und jede Frau sie nutzen kann. Das ist eine der niederschwelligsten und, wie soll ich sagen, einfachsten Projekte für die Menschen hier in Wien, sich zu beteiligen, und ich würde allen wirklich empfehlen, es sich anzuschauen. Man muss nicht gleich mit dem Brotbacken anfangen, Yoga-Kurse sind auch sehr spannend. Machen Sie mit!

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Taborsky, ich erteile es ihm.

 

18.25.37

†GR Hannes Taborsky (ÖVP)|: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Präsidium! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Bürgerbeteiligung ist grundsätzlich eine wichtige Angelegenheit, und um Bürger am politischen Prozess zu beteiligen, kann es gar nicht genug Methoden geben. Allerdings müssen diese auch ehrlich verstanden werden. Wir werden deswegen dem Vorschlag hier nicht zustimmen, denn leider ist dieser Verein zwar ein netter Versuch. Allerdings gäbe es tauglichere Mittel, um entsprechend etwas für die Bevölkerung zu tun, denn Rechtsinstrumente gibt es genug, angefangen von Bürgerbefragungen bis zu entsprechender wirklicher Involvierung. Hier möchte ich ein Projekt nennen, das entsprechend von der Bevölkerung sehr positiv gesehen wird. Grundsätzlich möchte ich einmal ausführen, dass es unserem Finanzminister zu verdanken ist, dass 600 Millionen EUR zur Verfügung stehen, die der Bund als Unterstützung der Stadt Wien zur Verfügung gestellt hat. Es gibt ein kommunales Investitionspaket, das für Wien 238 Millionen EUR für Bezirksprojekte bereithält. Kürzlich wurde beschlossen, ein 1,5 Milliarden EUR Liquiditätspaket entsprechend zur Verfügung zu stellen, von dem Wien mit 371 Millionen profitiert. Ich glaube, das ist ein deutliches Zeichen, was man von Seiten der Bundesregierung für diese Stadt übrig hat und für diese Stadt bereit ist zu tun. Es ist heute nämlich dann und wann das Gegenteil behauptet worden.

 

Jetzt ist es so, dass die Stadt natürlich dafür entscheidend ist, was entsprechend getan wird, denn 50 Prozent werden vom Bund gefördert. Es ist allerdings notwendig, dass die Stadt entscheidet, was passiert. Die neue Volkspartei Wien hat deshalb in jedem Bezirk entsprechend ein Projekt genannt oder mindestens ein Projekt eingebracht, das man entsprechend umsetzen könnte. Ich bin jetzt bei meinem Heimatbezirk, dem 14. Wiener Gemeindebezirk, denn dort gibt es ein Projekt, das seit Längerem auf Umsetzung wartet. 2001 bereits hat die Österreichische Volkspartei als Erste einen Antrag gestellt, um den Wienfluss entsprechend auszubauen und als Naherholungsoase zu gestalten. Ich kann mich noch gut erinnern, wie das 2001 war, denn damals war ich neu in der Bezirksvertretung und zufälligerweise hab‘ ich diesen Antrag gestellt. Damals hat man uns von der zuständigen Fachabteilung erklärt, es ist vollkommen unmöglich, das kann man nicht machen, denn es wird dort ein Tsunami entsprechend den Wienfluss entlang fegen und die Menschen, die dort flanieren, alle wegspülen. Also das ist ein vollkommen sinnloses Unterfangen und das ist vollkommen unmöglich. Witzigerweise war es dann 2006 so weit, dass man den ersten Abschnitt bis Hütteldorf von der Stadtgrenze aus von derselben zuständigen Fachabteilung und den Stadträten verwirklicht hat, die uns vorher erklärt haben, das geht alles nicht. Dann ist das weitergegangen. Wir von der ÖVP haben weiter Anträge gestellt, weil wir gesagt haben: Jetzt sei‘s

 

«  1  »