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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 28.01.2021, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 16

 

Stadterneuerung und Frauen betreffend Bauprojekt Kliebergasse 7/Hauslabgasse.

 

(PGL-1181218-2020-KVP/GF) Anfrage von GR Harald Zierfuß an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Qualität in der elementaren Bildung und Betreuung.

 

(PGL-1181234-2020-KVP/GF) Anfrage von GR Harald Zierfuß an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Rückerstattung der Ausgaben für Desinfektionsmittel.

 

(PGL-1201107-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Coronavirus-Pandemie Durchführung der COVID-19-Impfungen in Wien.

 

(PGL-53228-2021-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Laura Sachslehner, BA, GR Peter L. Eppinger, GRin Ingrid Korosec und GR Dr. Josef Mantl, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft betreffend Volkskundemuseum.

 

(PGL-62076-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Christoph Biegelmayer, GR Markus Grießler und GR Markus Gstöttner, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke betreffend Beteiligung Wiens am Gemeindepaket.

 

(PGL-62159-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Christoph Biegelmayer, GR Markus Grießler und GR Markus Gstöttner, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend mehr Transparenz bzw. Senkung der Gebühren.

 

(PGL-62234-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Christoph Biegelmayer, GR Markus Grießler und GR Markus Gstöttner, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Beteiligungen der Stadt Wien an Unternehmen ("Stolz auf Wien Beteiligungs GmbH") III.

 

(PGL-68431-2021-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Status des Projektes Heumarkt II.

 

(PGL-96614-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Patrick Gasselich an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke betreffend Lärmschutzmaßnahmen entlang der U6.

 

(PGL-96677-2021-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Mag. Patrick Gasselich an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Coronavirus-Pandemie Wien Test- und Impfmöglichkeiten.

 

(PGL-99827-2021-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Caroline Hungerländer und GR Harald Zierfuß an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Schulentwicklungsplan für Wien-Donaustadt.

 

(PGL-105851-2021-KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Markus Grießler, GR Markus Gstöttner, MSc und GRin Margarete Kriz-Zwittkovits an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke betreffend Gewinn- bzw. Dividendenausschüttungen an die Stadt Wien im Jahr 2020.

 

(PGL-105928-2021-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Caroline Hungerländer und GR Harald Zierfuß an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Schulentwicklungsplan für Wien-Donaustadt wird zurückgezogen.

 

(PGL-1173140-2020-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss und GRin Veronika Matiasek an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Contact-Tracing in der Gastronomie.

 

(PGL-1173220-2020-KFP/GF) Anfrage von GR Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Bauvorhaben Kleingarten in Dornbach.

 

(PGL-48368-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss und GR Wolfgang Seidl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend eigens für Renate Brauner geschaffene Position als Bevollmächtigte für Daseinsvorsorge und Kommunalwirtschaft.

 

(PGL-100985-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Rathausplatz 3.

 

(PGL-101019-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Folgeanfrage bauordnungskonforme Einfriedung.

 

(PGL-106082-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Wolfgang Seidl, GRin Veronika Matiasek und GR Maximilian Krauss an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Endabrechnung Krankenhaus Nord - nunmehr Klinik Floridsdorf.

 

(PGL-106215-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Wolfgang Seidl, GRin Veronika Matiasek und GR Maximilian Krauss an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Auftragsvergabe an den Arbeiter-Samariter-Bund.

 

(PGL-106393-2021-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GRin Veronika Matiasek an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Ulli-Sima-Tafeln.

 

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