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Gemeinderat

20. Wahlperiode

73. Sitzung vom 11. September 2020

Sitzungsbericht

 

 

 

(Beginn um 9.02 Uhr)

  

Vorsitzende: GR Mag. Thomas Reindl und GR Mag. Dietbert Kowarik

 

Schriftführerinnen bzw. Schriftführer: GRin Safak Akcay, GR Mag. Stephan Auer-Stüger, GR Mag. Martin Hobek,  GRin Mag. Caroline Hungerländer, GR Jörg Neumayer, MA, GR Mag. Marcus Schober und GR Christian Unger

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind GR Dr. Wolfgang Aigner, GRin Susanne Bluma, GR Prof. Harry Kopietz, GRin Brigitte Meinhard-Schiebel, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GRin Yvonne Rychly, GR Roman Schmid, GRin Elisabeth Schmidt, GR Georg Schuster, GR Rudolf Stark, GR Michael Stumpf, BA, GR Erich Valentin und GR Mag. Dr. Alfred Wansch sowie zeitweilig GR Mag. Gerald Ebinger, GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. Dietbert Kowarik, GR Nikolaus Kunrath, GRin Angela Schütz und GR Christoph Wiederkehr, MA.

 

2. (VER-765186-2020-KNE/VG) Bgm Dr. Michael Ludwig hat dem Verlangen des NEOS Rathausklubs gemäß § 21 Abs. 4 der Wiener Stadtverfassung im Zusammenhalt mit § 8 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien entsprochen und den Gemeinderat der Stadt Wien zum Thema "Volle Transparenz zur drohenden Kostenexplosion bei den Kapitaltransfers für den U-Bahn-Bau - das Linienkreuz U2xU5 darf kein zweites Krankenhaus Nord werden!" einberufen.

 

3. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 3, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 30 und des NEOS Rathausklubs 23:

 

(PGL-729199-2020-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Stumpf, BA und GR Leo Kohlbauer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend "Stolz auf Wien Beteiligungs GmbH".

 

(PGL-758846-2020-KFP/GF) Anfrage von GR Wolfgang Seidl, GR Dr. Günter Koderhold, GRin Angela Schütz, GRin Lisa Frühmesser, GR Mag. Martin Hobek und GR Nemanja Damnjanovic, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Empfehlung für Corona-Geburten.

 

(PGL-761671-2020-KFP/GF) Anfrage von GR Wolfgang Seidl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Quarantäne und Ausschreitungen in Notschlafstelle.

 

(PGL-582469-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Beteiligungsbericht der Stadt Wien 2019 - Frauenanteil in Aufsichtsräten.

 

(PGL-596344-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend App "Cooles Wien".

 

(PGL-599011-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Coronavirus Pandemie Wien III.

 

(PGL-607273-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Caroline Hungerländer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Baurechtsverträge.

 

(PGL-632116-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Finanzmanagement der Stadt Wien - Veranlagungen.

 

(PGL-633268-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Einsatz von Sprühnebelduschen.

 

(PGL-639557-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Coronavirus Testungen Mitarbeiter Stadt Wien.

 

(PGL-646803-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den Bürgermeister, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Sammelnachweis über die Leistungen für Personal sowie über die Pensionen und sonstigen Ruhebezüge 2019.

 

(PGL-646903-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Sammelnachweis der Stadt Wien - Mehrleistungen bzw. Überstunden 2019.

 

(PGL-646945-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend fehlende Daten im Personalbericht - Reaktivierungen von Magistratsbeamten (inkl. Unternehmungen) im Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit sowie durchschnittliches Ruhestandsantrittsalter.

 

(PGL-648756-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Nachweis über die Anzahl der Ruhe- und VersorgungsgenussempfängerInnen 2019.

 

(PGL-651791-2020-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an den Bürgermeister sowie den

 

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