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Gemeinderat, 71. Sitzung vom 30.06.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 53 von 110

 

bekomme, wenn ein Test durchgeführt wird, wie das Ergebnis ist. Das muss innerhalb von 24 Stunden erfolgen, weil die rein technische Zeit zur Abwicklung des Tests sind ein paar Stunden. Aber hier geht es wirklich um die Optimierung des Gesamtprozesses und hier braucht es eine viel bessere, einfachere Information zwischen den Schulen, den LehrerInnen, den Eltern, den Kindern. Ich glaube, da haben wir absolut Bedarf. Ich finde es positiv, dass auch auf Grund der ganzen Forschungsaktivitäten in Wien auch einige neue Tests entwickelt wurden, also diese Gurgeltestmethode für die SchülerInnen, weil es sehr viel unproblematischer ist, den durchzuführen. Also hier ist auch von der Innovationsseite her sehr viel passiert. Aber die Abläufe und die Prozesse, da haben wir absolut Potenzial. Das ist etwas, worauf ich verweisen möchte, dass wir für den Herbst hier wirklich einfach Prozess und Abläufe haben, die es für die Eltern sicher macht, sodass die Schulen einfach im Herbst möglichst einen ganz normalen Ablauf erleben. Das halte ich für extrem wichtig.

 

Ja, vielleicht nur ganz kurz einen letzten Punkt. Ich war sehr überrascht, dass jetzt in der Zeitung wieder von den Primärversorgungszentren geschrieben wurde. Fast dieselbe Presseaussendung gab es vor einem Jahr auch schon, dass es jetzt sichergestellt ist zwischen dem Hauptverband und der Ärztekammer, dass diese 36 PVEs in Wien bis 2025 realisiert werden. Ganz so hat das in der Diskussion der Gesundheitsplattform nicht geklungen. Ich glaube, da ist es nicht nur einer Sache der Kassen und der Ärztekammer. Hier müssen wir wirklich alle an einem Strang ziehen, um diese Primärversorgung sicherzustellen. Vielen Dank.

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau GRin Korosec, selbstgewählte Redezeit ist 15 Minuten, die ich auch einschalte. Sie haben das Wort.

 

14.56.05

†GRin Ingrid Korosec (ÖVP)|: Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Herr Stadtrat, ich glaube, Sie haben gestern Geburtstag gehabt, ja? Ich darf Ihnen im Nachhinein noch alles Gute wünschen!

 

Herr Kollege Gara, die Digitalisierungsplattform ist sicher etwas, was man unbedingt verfolgen soll. Und du hast auch völlig recht, der Boden ist aufbereitet, weil auch die Bevölkerung gerade durch die Krise draufgekommen ist, wie wichtig die Digitalisierung ist. Ich merke das auch bei der älteren Bevölkerung, dass die durchaus bereit ist, jetzt viel mehr da aktiver zu sein. Daher ist das sicher sehr positiv, wobei ich da hier aber auch gleich die Telemedizin dazunehmen möchte. Auch in dem Bereich müssen wir sicher aktiver sein.

 

Aber, meine Damen und Herren, wir befinden uns weiterhin nach wie vor in einer weltweiten Pandemie und zur Bekämpfung dieser braucht man natürlich Reserven, die man in wirtschaftlich besseren Zeiten natürlich anspart. Das hat die rot-grüne Regierung nicht gemacht, ganz im Gegenteil. In den zehn Jahren hat man den Schuldenstand mehr als verdoppelt. Daher wird es natürlich in der nächsten Zeit schwieriger.

 

Aber als Gesundheits- und Sozialsprecherin schaue ich mir natürlich in erster Linie den Bereich an und da muss ich sagen, da haben wir heuer wieder mit 4,5 Milliarden sozusagen eine gute Unterstützung, die aber auch notwendig ist, also vor allem im Gesundheitsbereich. Ich sage das ja immer wieder, Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts. Dieses Ressort hat natürlich eine ganz enorme Bedeutung. Aber der Rechnungsabschluss ist auch immer der Zeitpunkt, um das Ganze, das große Ganze im jeweiligen Ressort zu betrachten. Nachdem wir in diesem Jahr auch eine Wahl haben, ist das auch ein Anlass zu einer noch größeren Bilanzziehung. Das bisherige Jahr 2020 wurde vom Coronavirus bestimmt und dieses Thema, da sind wir uns sicher alle einig, leider, wird uns das weiterhin als ganz wesentliches Thema beschäftigen. Daher hebe ich diesmal auch besonders die Gesundheit hervor und spreche nicht zum Sozialen, wo es auch sehr, sehr viel zu sagen gäbe. Die Probleme, die wir haben, sind aber nicht jetzt entstanden, weil Corona gekommen ist, und sie sind auch nicht verschwunden. Wir haben sie seit vielen Jahren in Wien in der Gesundheitspolitik, ja. Ich werde versuchen, das Ganze relativ kurz zu machen. Wenn ich darauf hinweise, Wartezeiten, aus meiner Sicht, abseits von der Bekämpfung von Covid-19, immer noch ein ganz wichtiges Wiener Problem. In Wien muss man im Gesundheitsbereich auf so ziemlich alles warten, auf Operationstermine, auf die Behandlung in Ambulanzen, auf Arzttermine, auf Krankentransporte, auf Rettungstransporte.

 

Wir und alle Oppositionsparteien haben schon sehr oft und immer wieder auf die überlangen Operationstermine hingewiesen. Gegipfelt ist es dann, Herr Stadtrat, im absurden Offline-Nehmen und viel zu späten Online-Stellen der Warteliste. Und eine besondere Ironie, Herr Stadtrat, ist auch, dass wir auf die Anfragebeantwortung betreffend Wartezeiten ebenfalls ein halbes Jahr warten mussten. Das heißt: Warten ist immer angesagt.

 

KAV-Reform: Wie lange warten wir schon auf diese?! Zwei Stadträtinnen vor Ihnen, Herr Stadtrat, haben die KAV-Reform immer wieder aufs Tapet gebracht. StRin Frauenberger hat dann sogar ein Konzept vorgelegt, dass richtigerweise zurückgenommen wurde. Sie haben damals, Herr Stadtrat, versprochen: 2019 haben wir es. - Leider haben Sie es dann auf 2020 verlegt. Und es ist weiterhin unklar, wann das endlich umgesetzt wird. Langsam frage ich mich wirklich, ob die Reform überhaupt umgesetzt wird!

 

Das Ziel bleibt immer das gleiche: Der Wiener KAV muss eine schlanke und schlagkräftig Struktur sowie eine größere Personal- und Finanzhoheit erhalten. Er braucht ein Management, bei dem sich nicht zig Organe der Stadt einmischen können.

 

Wir pochen weiterhin auf die Umsetzung, weil dies für die Patientinnen und Patienten unglaublich wichtig ist.

 

Nächster Bereich - Krankenhaus Nord: Unfassbarer Dilettantismus beim Bau, der zu Mehrkosten von einer halben Milliarde Euro geführt hat. Dieses Geld könnten wir jetzt sehr notwendig brauchen für die Krisenbewältigung! Es ist aber weg. Herr Stadtrat! Auch wenn Sie das

 

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