Gemeinderat, 71. Sitzung vom 30.06.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 33 von 110
emissionsfreier Strom für nicht weniger als 30.000 Haushalte. Das sind große Schritte.
Es ist eine Abteilung, die die Zukunft gestaltet, es ist dies ein Teil der Lebensqualität. Immerhin sind wir schon über zehn Jahre Number One, was Lebensqualität betrifft - ich ziehe da die Mercer-Studie zu Rate.
Es ist, meine Damen und Herren, eine Abteilung, in der sehr, sehr viele engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig sind - dafür herzlichen Dank -, und dies auch in Krisenzeiten: Das Wasser hat tadellos funktioniert, auch der Kanal. Ich sage es noch einmal ganz schnell: Die MA 48 hat sich gerade in Krisenzeiten auf ganz, ganz neue Bedingungen einstellen müssen. Es ist ein Unterschied, ob 80 Prozent der Leute an ihrem Arbeitsplatz sind oder zu Hause im Homeoffice sind. Es haben sich ganz andere Müllkonstellationen ergeben. All das hat funktioniert, und ich sage auch ein Dankeschön an die OppositionsrednerInnen, die das auch anerkannt haben.
Mit diesem Dankeschön verbunden ist auch das Dankeschön an die Frau Stadträtin, denn so breit die Abteilungen aufgestellt sind, so schwierig ist es: von einer wissenschaftlichen Abteilung über eine Abteilung, die dann tatsächlich Behördenstatus hat, über die City Services im weitesten Sinne bis hin zu Betrieben, die in der Marktwirtschaft ihre Frau und ihren Mann stehen, und das erfolgreich, wie wir sehen. Darüber zu wachen und Ziele vorzugeben, das ist eine große Aufgabe. Dafür danke schön!
Ich lade Sie ein, dem Rechnungsabschluss zuzustimmen, also nicht - da bin ich wieder beim Kollegen Guggenbichler - Ihre Vorgangsweise der letzten Jahre zu kopieren und ihn abzulehnen, sondern zuzustimmen, weil er eine gute Sache ist. - Danke schön.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit war zwölf Minuten. Ich darf noch kurz um die Reinigung des Pultes bitten, Kollege Valentin. - Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Dipl.-Ing. Dr. Gara. - Bitte, Kollege Gara.
GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!
Ich möchte ganz kurz auf die Ausführungen von Kollegen Valentin replizieren, um es noch einmal konkret zu machen: Wir sind für den Ausbau der Straßenbahnen ins Umland. Natürlich ist das nicht von Wien zu bezahlen - das ist vollkommen logisch -, aber natürlich muss man über die Stadtgrenze hinaus denken, denn es geht ja um ein umfassendes Mobilitätskonzept in der Region und nicht nur eines, das die Stadt betrifft.
Wir haben uns auch nie für den U-Bahn-Ausbau nach Klosterneuburg ausgesprochen, weil wir auch rechnen können - manch andere hier nicht -, weil es einfach viel zu teuer ist. Natürlich machen Straßenbahnlinien, Schnellstraßenbahnlinien ins Umland absolut Sinn, und in diese Richtung haben wir uns immer entschieden.
Und zu einer zweiten Zahl, die Sie genannt haben: Wir haben jetzt erneuerbaren Strom für 30.000 Haushalte in Wien. Meine Damen und Herren, wir haben 900.000 Haushalte in Wien - also da geht schon noch ein bisserl was. Da sind wir bei Weitem nicht dort, wo wir eigentlich sein könnten, und da haben wir auch bei Weitem nicht das erreicht, was zum Beispiel - und ich habe da auch erstmals so ein kleines Schild mitgebracht - die SPÖ schon im Jahr 2010 durch Bgm Häupl angekündigt hat, nämlich: „Wien wird Solarhauptstadt“. - 2010, also vor zehn Jahren.
Das heißt, da haben wir schon einiges an Versprechungen gehört. Und jetzt vor den Wahlen hören wir natürlich die andere Versprechung: Wien wird wieder Solarhauptstadt - 2020. Ich hoffe, dass wir wirklich in diese Richtung gehen. Ich hoffe, dass das auch der Fall ist.
Die Corona-Krise war ein Stresstest für die Versorgungssicherheit Wiens, und das haben wir wirklich sehr gut gemeistert. Vor diesem Hintergrund gilt auch mein Dankeschön wirklich allen MitarbeiterInnen, die in der Corona-Krise auch die Grundversorgung sichergestellt haben. Das war wirklich exzellent, und ich habe noch diese Bilder im Kopf, wo MitarbeiterInnen der Kraftwerke dann für zwei Wochen in Selbstquarantäne ins Kraftwerk gegangen sind, dort ihren Job gemacht haben, 24 Stunden zur Verfügung gestanden sind. Das, glaube ich, ist eine Qualität, die sehr gut ist und für die ich mich auch bedanken möchte.
Ich möchte in meiner Rede auf ein paar Aspekte eingehen. Ein Thema ist zum Beispiel: Dieser Ausschuss heißt ja Umwelt und Wiener Stadtwerke. Ich habe es schon ein bisschen enttäuschend gefunden, dass der Unterausschuss Wiener Stadtwerke kein einziges Mal getagt hat. Das verstehe ich eigentlich nicht, denn auch die Wiener Stadtwerke haben zum Beispiel einen Nachhaltigkeitsbericht, und es wäre durchaus gut, diesen auch einmal den GemeinderätInnen zu präsentieren. Ich hielte das für sehr gut, weil da doch einige sehr gute Errungenschaften drinnenstehen und der Bericht auch einen guten Überblick verschafft, was eigentlich so alles in der Stadt passiert. Das würde ich mir wünschen, dass dem ein Stück mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird.
Insgesamt ist das Energiesystem im Umbruch. Da geht es nicht nur um die Frage, eine Photovoltaikanlage auf ein Dach zu installieren oder die eine oder andere Anlage, sondern es geht tatsächlich um eine komplett neue Perspektive in diesem Umbruch. Und das hat zwei Ebenen. Das eine ist tatsächlich die Dekarbonisierung, also der Ausstieg aus den fossilen Energien, der Aufbau von ganz neuen Energiestrukturen - also so multifunktionale Gebäude. Gebäude werden eigentlich ein Teil der Energieinfrastruktur. Es geht um neue Formen der Mobilität, der vernetzten Mobilität, es geht um das Thema der Mikronetze für Wärme und für Strom, und es geht um ein Thema, das noch stark an Bedeutung gewinnen wird, das ist das Thema der Energiespeicher als einer der Schlüsseltechnologien im zukünftigen Energiesystem.
Die zweite Ebene, neben den Technologien, sind die Geschäftsmodelle. Und da wird es schon sehr spannend, da wird es auch sehr spannend, wie die Stadt und die Stadtunternehmen in ihrer Rolle mit den neuen Geschäftsmodellen der BürgerInnen kooperieren, koexistieren, sich koordinieren und vernetzen werden.
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