«  1  »

 

Gemeinderat, 71. Sitzung vom 29.06.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 93

 

Rothneusiedl. Es ist faszinierend, was dort passiert. Das war einer meiner ersten öffentlichen Auftritte, gemeinsam mit dem Bezirksvorsteher in Favoriten, unglaubliches Interesse der Menschen vor Ort und wir haben eine riesige Veranstaltung gemacht. Die traurigen Gesichter habe ich nicht gesehen - vielleicht waren Sie bei einer anderen Veranstaltung -, sondern sehr interessiert, voller Fragen, sehr intensive Auseinandersetzung.

 

Diese Verfahren gehen weiter, und man hat sich durch Corona jetzt auch Neues überlegt, wie man BürgerInnen mit einbeziehen kann. Ich finde es faszinierend, wie sehr es auch angenommen wird, dass Fachexpertinnen und Fachexperten über Video Rede und Antwort stehen. Wir werden das noch weiterentwickeln, weil das Wichtige ist, dass die Menschen es mittragen. Da entsteht natürlich viel an Widerspruch - unterschiedliche Interessen -, aber das Ziel ist hier, das gemeinsam umzusetzen. Es ist der größte BürgerInnenbeteiligungsprozess, der in Wien gestartet worden ist. Also herzlichen Dank. - Da haben wir schon geklatscht.

 

Ich komme zum Schluss zur MA 20: Faszinierend - Peter Kraus hat schon darüber erzählt - die Energieraumpläne, meine sehr geehrten Damen und Herren, das heißt Zukunft. Zukunft, dass von zehn Wohnungen acht Wohnungen fossilfrei, ohne Gas und Öl, errichtet werden. Das ist Klimaschutz, eine Nachhaltigkeit, wo es nicht mehr um einzelne Projekte geht. Das gibt es in ganz Europa nicht, da ist Wien wieder einmal Vorbild. Wir müssen den CO₂-Ausstoß auf allen Ebenen drastisch reduzieren, das haben wir uns vorgenommen und beschlossen.

 

Vielleicht noch - eine Minute habe ich noch - ein paar Reaktionen zu einigen Rückmeldungen: Frau Abg. Olischar, Frau Kollegin Jennifer Kickert hat hier, glaube ich, ausführlich beantwortet. Frau Abg. Emmerling ist nicht da, vielleicht nur zur Information: Wir setzen heuer über 35 Radprojekte um, nachhaltig natürlich, und wir haben letzte Woche eine Sharing-Strategie beschlossen. Das heißt, die gesamte Sharing-Strategie in der Stadt Wien stellen wir ab nächstes Jahr auf neue Beine. Herr Juraczka, auch wenn Sie es noch einmal wiederholen, es wird nicht wahrer. Im Herbst haben wir einen Prozess für nachhaltige Mobilität gestartet. Ich habe angekündigt, ich beginne politisch, mit der politischen Runde. Ich werde einige Runden machen, mit der Wissenschaft, mit dem Transportwesen, mit NGOs, mit der Wirtschaftskammer und den BürgerInnen, bevor ich wieder mit Ihnen eine Abschlussrunde mache. Durch Corona hat sich die BürgerInnenbeteiligung verschoben, das machen wir jetzt online und werten es gerade aus. Also eine gemeinsame Sache.

 

Langer Rede kurzer Sinn: Ich möchte mich herzlich bei allen, auch bei den Bezirken, für die Kooperation bedanken. Es geht um die Zukunft unserer Stadt. Bis wir Klimahauptstadt werden, haben wir noch einiges zu tun. Wir sind auf dem richtigen Weg. Vielen Dank.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank. - Zur Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

18.07.16Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Weber, selbstgewählte Redezeit ist zehn Minuten. - Bitte.

 

18.07.38

†GR Thomas Weber (NEOS)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich möchte zu Beginn meiner Ausführungen einmal ein sehr herzliches Dankeschön den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Geschäftsgruppe der Magistratsabteilungen Kunst und Wissenschaft für ihre hervorragende Arbeit zum Wohle unserer Stadt und im Dienste unserer Bevölkerung aussprechen. Ich möchte mich auch sehr herzlich bei den Mitgliedern des Kulturausschusses bedanken, auch bei Ihnen für die Vorsitzführung, zumal wir im Ausschuss aus meiner Sicht ein wirklich gutes Miteinander haben, und natürlich auch bei der Frau Stadträtin für das gute Tun, auch Ihnen ein herzliches Dankeschön.

 

Ich glaube, dass wir alle, wenn wir auf das Thema Kulturpolitik blicken, durchaus erkennen, dass wir da wahrscheinlich gemeinsame Ziele haben. Das ist auf der einen Seite das Thema Fair Pay, Dezentralisierung des Kulturbetriebs, Planungssicherheit, ökologische Nachhaltigkeit. Ich glaube, das sind Themen, die in dem Saal hier durchaus auch mehrheitsfähig sind. Auch das Bekenntnis von Ihnen, Frau Stadträtin, im Zuge der Corona-Krise, dass im Kulturbetrieb in Wien niemand alleine gelassen werden soll, teile ich natürlich zu 100 Prozent.

 

Ich meine aber mit kritischem Blick auch in Richtung Bundesregierung, dass wir den Worten natürlich auch Taten folgen lassen müssen. Und auf die großen Schritte, auf das Einlösen der großen Versprechen warten zumindest die Kulturvereine in dieser Stadt immer noch vergeblich. In dem Zusammenhang möchte ich auch zum wiederholten Male darauf hinweisen, dass wir in Wien nicht nur Fördergeberin für den Kulturbetrieb sind. Wir sind meiner Meinung nach verpflichtet, dass wir allen Kunst- und Kulturschaffenden in dieser Stadt auch tatsächlich die Freiheit und die Sicherheit geben, die sie brauchen, um Wien mit ihrer kulturellen Vielfalt zu bereichern.

 

Da haben wir einen akuten Handlungsbedarf - besonders auch um die Vielfalt der freien Kulturszene zu erhalten - bei den Kulturvereinen. Das habe ich vor vier oder fünf Wochen schon einmal hier angesprochen und ich habe es präzisiert: nämlich bei all jenen Kulturvereinen, die mit Stand heute nicht schon Förderungen beziehen. Die sind trotz vieler Ankündigungen immer noch nicht - und ich sage immer noch in der Woche 20 nach Ausbruch von Corona - Teil der Covid-19-Gesetze.

 

Das ist für mich ein recht erschütternder Befund, weil vor vier oder fünf Wochen Martin Margulies hier gestanden ist und gesagt hat, ja, da wird es ja bald etwas geben, um die Kulturvereine finanziell zu unterstützen. Fakt ist, dass es auch in Woche 20 nicht mehr als eine Ankündigung gibt und Fakt ist, es gibt da nichts außer eben diese Ankündigungen. Das finde ich persönlich eigentlich sehr erschütternd, weil es hier an der Zeit ist, dass wir

 

«  1  »