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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 87 von 101

 

zum Voranschlagsentwurf 2021, die nicht relevant für den Beschluss ist, sind auf Seite VIII die drei Auszahlungsbeträge aus der operativen Gebarung, aus der investiven Gebarung sowie aus der Finanzierungstätigkeit in der Spalte 2020 mit negativen Vorzeichen versehen. Obwohl dies keine Relevanz hat, weder für den Voranschlagsentwurf, den Voranschlag selbst, noch den darauf fußenden Voranschlagsvollzug 2021, wird eine Austauschseite vorgelegt. Darum bringe ich auch diesen Abänderungsantrag ein.

 

Zum Schluss danke ich für Ihre Aufmerksamkeit und darf Sie alle ersuchen, dem Voranschlag 2021 Ihre Zustimmung zu geben. Danke schön.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Das waren zehn Minuten. Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Arsenovic. Selbstgewählte Redezeit ist fünf Minuten.

 

19.05.46

†GR Johann Arsenovic (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Werte Kollegen und Kolleginnen!

 

Ich habe ja gestern von meinem Sohn Daniel erzählt. Mit ihm habe ich vorhin telefoniert, er hat sich ein bisschen etwas im Stream angeschaut. Ich habe gefragt: „Na, Daniel, hast du etwas gelernt?“ Er hat mir gesagt: „Papa, was soll ich da lernen, ihr streitet ja nur und sagt, wie schlecht die anderen sind.“ - Und ich sage euch etwas: Er hat nicht das Wort „schlecht“ verwendet, es war ein anderes Wort mit „Sch“.

 

Da ist mir bewusst geworden, dass wir vor drei Jahren - vier Jahre ist das mittlerweile schon her - einen Verein für politische Qualität gegründet haben. Es war damals Lukas Mandl, Europaabgeordneter der ÖVP, es war Peko Baxant von der SPÖ, es war Markus Ornig von NEOS und es war ich. Wir haben gesagt: Okay, wir wollen das irgendwie anders machen. Wir wollen nicht einfach hinhauen und sagen, wie schlecht es die anderen machen, wir wollen irgendwie eine neue Art von Parlamentarismus machen.

 

Wir haben dann auch eine Charta gemacht. Wir sind ein Wochenende zusammengesessen und ich glaube, lieber Peko, lieber Markus, diese Charta sollten wir uns noch einmal anschauen und vielleicht verwenden wir unsere Energie dafür, dass wir noch mehr Menschen hier davon überzeugen, dass sie sich das auch durchlesen.

 

Wie gesagt, ich könnte jetzt auf meine VorrednerInnen replizieren, ich könnte jetzt alle anderen Fraktionen durchgehen und sagen, warum das schlecht ist, was ihr macht. Ich könnte jetzt den Herrn Stadtrat dafür kritisieren, wie schlecht sein Budget ist, obwohl ich eigentlich vor zwei Monaten noch hätte sagen müssen, wie super alles ist. Oder ich mache etwas anderes: ich erzähle euch einfach über einen kleinen Teil seiner Geschäftsgruppe, über den Sport, und ich erzähle, wie es in Wien läuft.

 

Wien hat fast 10 Millionen Quadratmeter Sportflächen, und das ist ohne Donauinsel und Prater. Das ist eine Fläche, die größer ist als die fünf Innenbezirke zusammen. Ein Drittel davon alleine verwaltet die Stadt über die MA 51, das Sportamt Wien. Neben großen Anlagen, die in einer eigenen Gesellschaft sind, wie dem Ernst-Happel-Stadion - das so bleibt, wie es ist, nicht neu gebaut oder abgerissen wird -, dem Ferry-Dusika-Stadion, dem Stadthallenbad, gibt es zig Turn-, Sport- und Fun-Hallen in allen Wiener Bezirken.

 

Es sind über 150 Sportanlagen, zu wirklich sehr, sehr günstigen Tarifen an Wiener Sportvereine verpachtet, davon übrigens alleine 70 Fußballanlagen, die oft sogar mehrere Fußballplätze haben. Noch im Oktober konnten wir den von Herrn StR Hacker beauftragten Sportstättenentwicklungsplan präsentieren. Das war ein zweijähriger, sehr intensiver Prozess mit Vereinen, mit allen Verbänden, mit ExpertInnen und VertreterInnen aller Fraktionen im Landessportrat, und wie ich stolz verkündigen kann, mit einer Einstimmigkeit von allen Fraktionen im Landessportrat.

 

Herausgekommen ist unter anderem mit 150 Millionen EUR die größte Investition in diesem Bereich seit Jahrzehnten. Dadurch wird nicht nur der Sport nach vorne gebracht, sondern es wird natürlich auch gleichzeitig die Konjunktur in dieser schwierigen Zeit angekurbelt.

 

Ich möchte einige Punkte hervorheben, weil sie mir wirklich besonders wichtig sind. Erstens, bei der Sanierung und Neuerrichtung dieser Sportanlagen gehen zukünftig Sport- und Klimaschutz immer Hand in Hand, das heißt, es wird Photovoltaikanlagen geben, Solaranlagen auf Dächern, et cetera. Zweitens, in neuen Stadtentwicklungsgebieten wird Sport immer mitgedacht und neue Sportflächen werden dort zur Verfügung gestellt, wie aktuell zum Beispiel bei der Seestadt Aspern.

 

Bewegung im öffentlichen Raum wird auf allen Ebenen aufgewertet, Sportflächen werden öffentlich zugänglich gemacht und das Hauptaugenmerk wird natürlich verstärkt auf die Mehrfachnutzung von Schul- und Fußballplätzen gelegt. Das heißt, Schulen nutzen untertags auch Vereinssportanlagen und dafür können Vereine natürlich am Abend verstärkt Schulanlagen nutzen. Gleichzeitig werden aber auch verstärkt unterschiedliche Sportarten - Fußball, Rugby, Frisbee oder was auch immer - gemeinsam eine Anlage nutzen.

 

Wir werden euch diesen Sportstättenentwicklungsplan zukommen lassen. Ich möchte mich ganz besonders bei Anatol Richter und seinem großartigen Team der MA 51 bedanken, und natürlich auch bei Herrn StR Peter Hacker und seinem Team. Es war wirklich eine gute Zusammenarbeit bis zum letzten Tag. Dass man noch 3 Tage vor der Wien-Wahl gemeinsam so eine große Pressekonferenz über die 150 Millionen abhalten kann, das ist, glaube ich, nicht selbstverständlich, ganz im Gegenteil. Danke auch dafür.

 

Persönlich freue ich mich sehr, dass ich auch die nächsten fünf Jahre mein Engagement und meine Unterstützung dem Wiener Sport, den Wiener Verbänden, aber vor allem den vielen kleinen Wiener Sportvereinen zur Verfügung stellen darf. Ich freue mich wirklich jetzt schon auf eine gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen. Herzlichen Dank.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit war fünf Minuten, die Restredezeit für die GRÜNEN ist zehn Minuten. Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Dr. Greco, ich erteile es ihr. Selbstgewählte Rede

 

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