«  1  »

 

Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 28 von 101

 

stadtrat Hanke teile, wo wir auch neue Initiativen setzen. Ebenso Literatur, wo es verstärkte Stipendienprogramme geben wird.

 

Zur Wissenschaft ist schon sehr viel gesagt worden, ich möchte den Rest der Zeit … Es gibt so vieles noch zu erzählen: Von Digitalisierungsideen, nicht nur Ideen, sondern der Umsetzung im Bereich der MA 9, im Bereich der MA 8, das Wien Museum, das seine Sammlung online stellt. Vieles passiert auch im virtuellen und digitalen Raum, um den wir uns auch sehr, sehr stark kümmern werden, weil sich vieles auch dort hin verlagert.

 

Ich möchte etwas über den Stil sagen. Wir haben einen wunderbaren Stil in den letzten Jahren gepflegt, und zwar alle zusammen. Da danke ich auch sehr stark unseren ehemaligen Koalitionspartnern, denn vieles, was ihr hier vorfindet, ist eine gemeinsame Arbeit gewesen, natürlich. Wie käme ich dazu, sie zu verlassen oder sie zu verändern? Das ist meine Haltung und meine Haltung findet sich selbstverständlich auch ganz konsequent weiter in diesem Programm. Ich freue mich, dass ich auch gemeinsam mit den NEOS so viele Übereinstimmungen entdecken konnte, dass wir auch hier konsequent diesen Weg weitergehen werden.

 

Ich freue mich auf eine kritische Auseinandersetzung und ich freue mich deswegen, weil ich nicht das Gefühl habe, ich bin allwissend. Ich bin ein Mensch, der hoffentlich bis zum letzten Atemzug die Scheuklappen ablegt und die Augen weit aufmacht und sich immer noch darüber erfreut zeigen kann, was Menschen im Bereich Kunst, Kultur und Wissenschaft hervorbringen. Ich bin eine Lernende und ich glaube, eine kluge Politik ist immer eine lernende und deswegen brauche ich auch den konstruktiven Dialog.

 

Konstruktiver Dialog hat auch etwas mit einem Stil der Auseinandersetzung zu tun und mit einem Niveau, meine Damen und Herren. Ich war gestern von manchen Wortmeldungen ein bisschen entsetzt. Ich habe dann eher gedacht, ich bin im falschen Stück. Plötzlich wurden freundliche Menschen zu Furien und Erinnyen eines antiken Dramas. Sie wissen, die Voraussetzung der Tragödie ist Hybris und Ate, das ist Anmaßung und Verblendung. Seien Sie vorsichtig!

 

Ich strecke aber, wie gesagt, die Hand aus und ich danke Herrn Eppinger ganz besonders, denn ich habe diese Haltung, die ich auch dem anderen gegenüber habe, bei Ihnen besonders stark wiedergefunden. Es gibt auch vieles zu entdecken. Auch ich habe vieles entdeckt und glauben Sie mir, ich entdecke auch immer wieder Neues in dieser Stadt.

 

Wir machen uns gemeinsam auf diesen Weg, ich gehe Ihnen gerne entgegen und gehe gerne mit Ihnen und versuche, das Beste zu machen. Denn diese wunderbare Stadt hat es verdient, dass wir mit Haut und Haar dafür arbeiten, mit unseren großartigen Beamtinnen und Beamten in allen Abteilungen, die wirklich alles tun, damit die Informationen Sie auch erreichen, glauben Sie mir das.

 

Das nächste Mal bleiben Sie einfach bis zum Schluss des Kulturausschusses, denn gerade da wurde es spannend, weil Frau Zemlyak einmal so großartig diese ganze schwer durchschaubare Materie der Aktenläufe geschildert hat. Es ist schade, dass Sie das nicht wahrgenommen haben. Aber wir machen es nochmal, Sie kriegen einen extra Termin.

 

Ich danke den Künstlerinnen und Künstlern dieser Stadt. Wir werden weiter für euch arbeiten und glaubt mir auch, das eine ist das reguläre Budget und es wird daran gearbeitet, auch in anderen Punkten, die notwendig sind, die wichtig sind, auch Gelder zur Verfügung zu stellen - immer natürlich in Abhängigkeit zu dem, was der Bund macht, das ist klar. Aber wir bleiben bei euch und wir bleiben die Kulturmetropole dieses Europas.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zur Geschäftsgruppe Kultur- und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

12.01.11Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen. Ich schlage vor, die Debatte zu dieser Geschäftsgruppe mit der Postnummer 4, Wirtschaftsplan der Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen für das Jahr 2021, gemeinsam durchzuführen, die Abstimmung über den Voranschlag der Bundeshauptstadt Wien und den Wirtschaftsplan Stadt Wien - Wiener Wohnen jedoch getrennt vorzunehmen.

 

Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Daher werden wir so vorgehen.

 

Wir kommen nun zur Beratung. Ich darf die Frau Vizebürgermeisterin recht herzlich begrüßen und sie ersuchen, auf dem Platz der Berichterstatterin Platz zu nehmen.

 

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Kowarik, und ich erteile es ihm. Selbstgewählte Redezeit sind zehn Minuten.

 

12.02.11

†GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ)|: Danke, Frau Vorsitzende. Sehr geehrte Frau Stadträtin! Frau Vizebürgermeisterin! Meine Damen und Herren!

 

Bevor ich zur eigentlichen Geschäftsgruppe komme, möchte ich noch ganz kurz auf eine, ich möchte fast sagen, Nebenbemerkung des Kollegen Margulies replizieren, der nicht wortwörtlich, aber quasi gesagt hat, dass es eigentlich ja eh schon wurscht sei, wie hoch die Neuverschuldung in diesem Budget ist, ob es 1,9 oder 1,7 oder wie hoch auch immer ist, er hätte sich da andere Prioritäten erwartet. - Ich nehme den Satz jetzt so heraus. Ich halte das für ein bisschen entlarvend, das passt auch ein bisschen mit der Wortmeldung „Koste es, was es wolle!“ zusammen, die ja auch schon bekannt geworden ist. Ich glaube, eine Körperschaft und eine Kommune und unsere Gemeinde im Speziellen sollten sich regelmäßig und gerade bei Budgetverhandlungen regelmäßig überlegen, was die eigentliche Aufgabe der Kommune ist. Wir dürfen nicht vergessen, das, was wir hier machen, ist, Geld zu verteilen beziehungsweise über die Verteilung des Geldes zu beschließen und im Wesentlichen eine erstaunliche Neuverschuldung zu beschließen. Jetzt ist schon klar, in Zeiten der Krise kommen wir nicht darum herum, das sage ich auch, das geht gar nicht anders, nur eines sollte uns schon klar sein, und da zeigt sich eben, was wir bis jetzt alles falsch gemacht haben, meine Damen und Herren: In Zeiten der

 

«  1  »