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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 101

 

gerade der Kunst- und Kulturbereich ist von geringen Löhnen, befristeten Verträgen, die oft auch Werkverträge sind, geprägt. Die Corona-Krise hat nochmals verdeutlicht, dass Unsicherheiten bei vielen Arbeitsverhältnissen bestehen und eben auch schnell zu einer Existenzbedrohung werden können.

 

Künstlerinnen und Künstler müssen daher finanziell und sozial abgesichert sein. Hier ist es aber vor allem wichtig, greifbare Fair-Pay-Maßnahmen zu etablieren, um eine gerechte und angemessene Bezahlung und transparente Strukturen zu ermöglichen. Die Stadt Wien kann da wirklich wichtige Rahmenbedingungen setzen und ist bereits im intensiven Dialog, um in Kooperation mit den Interessensvertretungen Richtlinien für Honoraruntergrenzen für die unterschiedlichen Bereiche zu erarbeiten.

 

Dumpinglöhne sollen damit verhindert, aber auch das Bewusstsein für den Wert der Arbeit der Künstlerinnen und Künstler nochmals verdeutlicht werden. Es braucht faire Bezahlung, über die auch der Wert und die Notwendigkeit freier, autonomer Kulturarbeit sichtbar gemacht werden kann. In diesem Bereich muss noch einiges evaluiert werden, um auch weitere Handlungsfelder aufzugreifen und verbessern zu können, damit Mindeststandards der Entlohnung auch in der freien Kulturarbeit endlich Realität werden.

 

Meine Damen und Herren, insgesamt möchte ich sagen, dass das vorgelegte Budget für den Kunst- und Wissenschaftsbereich sehr nachhaltig und ambitioniert ist. Wir stehen mit der Corona-Krise vor riesigen Herausforderungen, die wir aber im Sinne der Bevölkerung annehmen, um der Weiterentwicklung einer wachsenden Stadt gerecht zu werden.

 

Gerade jetzt ist es umso wichtiger, die Kontinuität der Filmprojekte aufrechtzuerhalten. Die Stadt Wien bietet auch weiterhin eine sehr verlässliche Beziehung zu den Kultur- und Forschungseinrichtungen und zur wissenschaftlichen Arbeit, die betrieben wird. Mit dem Budget 2021 setzen wir für diese Kontinuität einen wichtigen Grundstein. In diesem Sinne freue ich mich auf die Arbeit im Kultur- und Wissenschaftsbereich und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Amtsf. StRin Mag. Kaup-Hasler, ich erteile es ihr. Ich darf darüber informieren, dass die Redezeit 15 Minuten beträgt.

 

11.44.35

†Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Werte Kollegen im Gemeinderat! Sehr verehrte Zuschauer im Livestream!

 

Vieles ist gesagt worden und ich hätte bei vielem große Lust, einfach längere Dialoge zu einzelnen Punkten zu führen. Ich versuche jetzt, einfach knapp zu fassen, was in der nächsten Zeit unsere Vorhaben sind, und was gelungen ist. Es ist in diesem Jahr gelungen, dass wir ein erhöhtes Budget haben: 3,3 Millionen EUR. Auch Martin Margulies weiß, dass da mehr dahintersteckt, denn wir haben eben auch Beträge, die nur für ein Jahr ausgeschüttet werden sollten, verstetigt. Also insofern ist das ein großer Sieg und eine große Stabilisierung in diesem Bereich.

 

Wir liegen jetzt bei dem höchsten Kulturbudget, das diese Stadt jemals hatte. Es ist eine Erhöhung auf 2,2 Prozent des Gesamthaushaltes der Stadt, im Vergleich dazu möchte ich nur anmerken, im Bund sind es lediglich 0,5 Prozent. In einem Land, das sich zu Recht Kulturnation nennt, in einem Land, das sich sehr stark über kulturelle Leistungen definiert, ist es sogar gesunken. Auch wenn es nominell leicht erhöht ist, ist es im Prozentsatz gesunken, und das gibt mir zu denken.

 

Wir sind in einer Zeit ganz großer Herausforderungen und wir haben auf unterschiedlichste Art und Weise, und ich glaube, immer auch situationsbezogen sehr schnell reagiert. In Zeiten, als seitens der Bundesregierung zu diesem lebenswichtigen Feld überhaupt nichts zu hören war, haben wir - und da würde ich doch historisch kritisch sagen: Rot-Grün gemeinsam - diese Arbeitsstipendien ins Leben gerufen und möglich gemacht.

 

Ich möchte auch sagen, dass viele, viele, viele Aktionen, die wir in diesem Zusammenhang gesetzt haben, in großer Gemeinsamkeit entschieden wurden - nicht nur mit Rot-Grün, sondern auch getragen von Ihnen als Gemeinderat, weil Sie erkannt haben, wie wichtig Investment in dieser Zeit in diesem Sektor ist.

 

Natürlich betreffen uns die Sorgen, und die Sorgen dieses Bereichs schlagen sich eben in Aktionen nieder, die wir gesetzt haben: Arbeitsstipendien, die Fortführung der Subventionen, der Kultursommer, der einzigartig war, weltweit einzigartig. Wir sind auch in unterschiedlichen internationalen Zeitungen schon mehrfach als Vorbild genannt worden, dass wir Zeichen der Hoffnung gesetzt haben, gleichzeitig eben auch unterschiedlichen Künstlerinnen und Künstlern Arbeitsmöglichkeiten geschaffen haben und auch einem wirklich kulturhungrigen Publikum die Gelegenheit gegeben haben, einfach Kunst und Kultur zu entdecken, neue Gruppen, neue Sänger, Ensembles, Tänzerinnen, Tänzer, Choreographen.

 

Ein ganzes, breites Feld bis hin zur Literatur konnten wir damit bedienen und ich glaube, wir haben gezeigt, dass durch großartige Sicherheitskonzepte, die wir dann auch mit anderen Kulturanbietern in dieser Stadt entwickelt haben, in dieser Zeit keine einzige Ansteckung vor Ort passiert ist. Von daher schmerzt es natürlich ganz besonders, dass es trotz dieser hervorragenden Leistungen des ständigen Umplanens und der Sicherheitskonzepte nicht gelungen ist, hier eine weitere Öffnung zu haben.

 

Was aber gelungen ist, ist, dass die Arbeitsstipendien zum Beispiel modellhaft in unterschiedlichen Ländern und Regionen weitergeführt oder übernommen wurden, dass auch der Bund diesen Maßnahmen sozusagen sehr zugesprochen hat. Ich muss mit Verlaub sagen, ich war ja wirklich entsetzt, wie wenig sich auch der grüne Regierungspartner im Bund in den anfänglichen zwei, drei Monaten um Kunst und Kultur gekümmert hat. Ich glaube nach wie vor, dass das ganze Rettungskonstrukt ziemlich falsch aufgesetzt ist und trotzdem arbeiten wir konstruktiv und im beständigen Dialog an der Verbesserung der Maßnahmen.

 

Es hat sich ein Maßnahmenpaket unterschiedlichster Art entwickelt, unterschiedlich angesiedelt an extrem

 

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