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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 19 von 101

 

die wir auf der ganzen Welt bekannt sind und beneidet werden. Und die Kultur wird es auch sein, die hoffentlich bald wieder Millionen Touristinnen und Touristen in diese Stadt bringen wird. - Danke.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Als Nächster gelangt GR Dipl.-Ing. Margulies zu Wort. Vier Minuten ist die Restredezeit deiner Fraktion.

 

10.58.06

†GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Zunächst einen ganz großen Dank an meine Kollegin Malle, die es geschafft hat, mir noch vier Minuten zu ermöglichen, indem sie wirklich schnell und prägnant und kurz gesprochen hat. Ansonsten, muss ich sagen, hätte ich jetzt alleine mit vier Minuten Lob begonnen, das geht sich ja leider nicht aus. Trotzdem, danke, liebe Frau Stadträtin, danke, liebes Kulturteam, MA 7, MA 8, MA 9 für die letzten Jahre der Zusammenarbeit, jetzt sind wir zwar in Opposition, nichtsdestoweniger blicke ich mit viel Freude auf das Erreichte der vergangenen Jahre zurück.

 

So, genug des Lobes, eine Anmerkung und eine Bitte an die Kollegin Sachslehner und den Kollegen Eppinger. Es wäre schon schön, wenn innerhalb der ÖVP die Informationsweitergabe funktionieren würde. Reden Sie doch mit dem Kollegen Aichinger, der jahrelang Kultursprecher der ÖVP war, insbesondere wegen dem Wien Museum. Denn auch wenn wir GRÜNEN jetzt in Opposition sind, das war von Anfang an ein transparentes Projekt. Matti Bunzl und Christina Schwarz waren de facto in jedem Kulturausschuss, sind immer Rede und Antwort gestanden. Wir waren auf der Baustelle, man hat über alles Mögliche mit ihnen immer und durchgehend reden können. Man kann unterschiedlicher Meinung zum Projekt sein, aber es gibt kaum eine Bauabwicklung, die so transparent und so offen wie das Wien Museum ist, und manchmal finde ich, man muss Sachen auch akzeptieren können.

 

Jetzt zum zweiten Punkt, das Budget: Es wird so super. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird das, wie das Budget 2021 ist, nicht mehr geben. Aber das Budget 2021 ist kein schwieriges Budget.

 

Es ist die einmalige Chance gewesen, weil es ziemlich egal ist, ob man 1,754 Millionen EUR Gebarungsabgang hat oder 1,793 Millionen EUR. Das fällt in diesem Jahr tatsächlich nicht auf und deshalb schmerzt es, dass das Kulturbudget nicht einmal inflationsbereinigt erhöht wurde - weniger als die Inflation - und in der mehrjährigen Finanzplanung das Kulturbudget wieder sinkt. Das finde ich schade und das hätte es unter Rot-Grün nicht gegeben - das sage ich Ihnen in dieser Schärfe -, ebenso was das Frauenbudget betrifft.

 

Ein letzter Punkt, sage ich mit allem Bedauern, zu dem ich von der Leiterin der MA 7, Anita Zemlyak, bis hin zur Frau Stadträtin in den Ohren gelegen bin, was wir nicht durchgesetzt haben und neben den vielen Sachen nicht erreicht haben und was ich mir für diese Periode fest vorgenommen habe und vielleicht stößt es auf offene Ohren: Schaffung einer Kulturentwicklungsabteilung, die sich innerhalb der MA 7 auch inhaltlich und theoretisch mit der Kultur in Wien auseinandersetzt. Wir brauchen das.

 

Da geht es nicht um Plankultur und Stadtkultur, aber Kultur entwickelt sich weiter und es gibt immer neue Möglichkeiten. Gerade Corona-bedingt wäre jetzt viel Gehirnschmalz gefragt. Wie schauen die Perspektiven der Kultur - nicht nur der Kultur in Wien, aber auch der Kultur in Wien - für die nächsten fünf, für die nächsten zehn Jahre aus? Was verändert sich? Wie verändern sich die Lokalitäten, die Räume, die wir brauchen? Wir haben gemeinsam schon viel auf die Beine gestellt und sind in vielen Bereichen ähnlich.

 

Ja, wir suchen natürlich nach Räumen in den Bezirken - dezentrale Kulturpolitik -, alles Schlagwörter, die Eingang in die Kulturpolitik der Stadt Wien gefunden haben und weitergeführt werden. Das ist gut, das ist schön, aber in Wirklichkeit ist die MA 7 mit den tausenden Anträgen im Großen und Ganzen überfordert, auch theoretische Kulturpolitik zu machen. Ich komme zum Schluss, das sind die letzten zehn Sekunden.

 

Das Büro der Stadträtin macht auch unendlich viel Tagesaktuelles, aber auch dort hat kaum jemand wirklich Zeit, sich hinzusetzen. Das bräuchten wir in Wien wie einen Bissen Brot, und vielleicht gelingt es im Rahmen des Budgets heuer und auch in den Folgejahren tatsächlich, eine Kulturentwicklungsabteilung für die Stadt Wien zu entwickeln. Es würde mich sehr freuen. Selbstverständlich stehe ich auch da für die weitere Zusammenarbeit zur Verfügung. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Darf ich noch ersuchen zu desinfizieren. - Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Dr. Mantl, ich erteile es ihm. Selbstgewählte Redezeit acht Minuten.

 

11.02.46

†GR Dr. Josef Mantl, MA (ÖVP)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es freut mich, heute meine erste Rede als Gemeinderat und Abgeordneter zum Wiener Landtag halten zu dürfen. Wie wichtig Kunst und Kultur für eine Gesellschaft sind, zeigt natürlich gerade in diesen vergangenen Monaten der andauernden Corona-Krise, in der diese Branche natürlich vor große Probleme gestellt wurde.

 

Natürlich wissen wir, Institutionen sind geschlossen, das Publikum ausgesperrt und den Kulturschaffenden sind viele Einkommensquellen weggebrochen. Trotzdem aber gilt ganz klar: Gerade jetzt benötigt es eine besondere Kraftanstrengung der Wiener Kunst- und Kulturpolitik, um die Situation wieder zu stabilisieren, bessere Voraussetzungen für die kommenden Jahre zu schaffen und Kulturschaffenden wieder eine Perspektive zu geben, meine sehr geehrten Damen und Herren.

 

Stichwort Perspektive: Diese kann nämlich nur dann geschaffen werden, wenn es entsprechende Transparenz gibt, und genau die vermissen wir vielfach im neuen Regierungsprogramm für die Kultur. Von den NEOS selbst vor der Wahl noch mit Nachdruck gefordert, findet sich nichts über ein Kulturförderungsgesetz im Regierungsprogramm. Bereits 2015 hat die damalige Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger Folgendes gefordert - ich

 

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