Gemeinderat, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 16 von 45
Wer zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier stelle ich die Einstimmigkeit fest.
Der Wahlvorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen lautet wie folgt: Als Mitglied GR Wolfgang Seidl und dessen Ersatzmitglied GR Wolfgang Irschik.
Bitte um ein Zeichen der Zustimmung. - Das ist mehrheitlich mit den Stimmen von SPÖ, NEOS, ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen der GRÜNEN angenommen.
Die Younion, die Daseinsgewerkschaft Landesgruppe Wien schlägt zur Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der Gemeinderätlichen Personalkommission als Dienstnehmervertreterin folgende Personen vor: Als Mitglied Andreas Bauer und dessen Ersatzmitglied Alexander Hauser, Mag. Leopold Bubak und dessen Ersatzmitglied Mag. Brigitte Bauer-Sebek, Susanne Jonak und deren Ersatzmitglied Sabine Slimar-Weissmann, Erich Kniezanrek und dessen Ersatzmitglied Ing. Christian Meidlinger, Edgar Martin und dessen Ersatzmitglied Harald Schwarz, Roul Maszar und dessen Ersatzmitglied Herbert Krumpschmid, Manfred Obermüller und dessen Ersatzmitglied Angelika Schleinzer, Margit Pollak und deren Ersatzmitglied Kurt Mrzena-Merdinger, Harald Ulreich und dessen Ersatzmitglied Wolfgang Jelinek, Günter Unger und dessen Ersatzmitglied Regina Müller, Kurt Wessely und dessen Ersatzmitglied Gerald Steininger, Markus Draskovits und dessen Ersatzmitglied Mag. Sonja Korenzhan.
Wer zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Die Zustimmung erfolgt einstimmig.
Wir kommen nun zur Postnummer 13. Sie betrifft die Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der KFA für die restliche Funktionsperiode bis 31. Dezember 2021.
Von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet der Wahlvorschlag wie folgt: Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky, GR Mag. Michael Aichinger, GR Mag. Stephan Auer-Stüger, GRin Luise Däger-Gregori, MSc, GR Christian Hursky, GRin Dr. Claudia Laschan und GRin Yvonne Rychly.
Bitte um ein Zeichen der Zustimmung. - Das ist einstimmig gewählt.
Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien hat den Vorschlag lautend auf GR Dr. Michael Gorlitzer, GR Erol Holawatsch, MSc und GRin Ingrid Korosec.
Bitte um ein Zeichen der Zustimmung. - Auch diese Nominierung erfolgt einstimmig.
Vom Grünen Klub im Rathaus lautet der Vorschlag auf GRin Mag. Barbara Huemer und GR Georg Prack, BA.
Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist auch einstimmig angenommen.
Vom NEOS-Rathausklub lautet der Vorschlag auf GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara.
Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier stelle ich die Einstimmigkeit fest.
Vom Klub der Wiener Freiheitlichen lautet der Vorschlag auf GR Wolfgang Seidl.
Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Die Zustimmung erfolgt mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ, NEOS, ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen der Grünen.
Wir kommen nun zur Postnummer 14. Sie betrifft die Wahl der Mitglieder in den Überwachungsausschuss der KFA für die restliche Funktionsperiode bis 31. Dezember 2021.
Von der Sozialdemokratischen Fraktion werden GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS und GRin Gabriele Mörk vorgeschlagen.
Bitte um ein Zeichen der Zustimmung. - Das ist einstimmig.
Vom ÖVP-Klub wird GRin Dr. Katarzyna Greco, MA vorgeschlagen.
Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig.
Wir kommen nun zur Postnummer 15. Sie betrifft die Wahl des Vorsitzenden und zweier Beisitzer des Schiedsgerichtes der KFA, ebenfalls bis 31. Dezember 2021.
Seitens der Sozialdemokratischen Fraktion werden als Vorsitzender GR Kurt Wagner und als Beisitzer GR Dr. Kurt Stürzenbecher vorgeschlagen.
Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Die Nominierung ist damit einstimmig.
Vom ÖVP-Klub wird als Beisitzer GR Hannes Taborsky nominiert.
Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier stelle ich die Einstimmigkeit fest.
Damit sind wir mit den Formalia soweit fertig. Ich darf nun den Herrn Bürgermeister aufs Podium und zum Rednerpult bitten.
Der Herr Bürgermeister hat sich zur Abgabe einer Erklärung zu Wort gemeldet, ich erteile es ihm. - Bitte schön, Herr Bürgermeister.
Bgm Dr. Michael Ludwig: Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich möchte am Beginn meiner Ausführungen all jenen ganz herzlich gratulieren, die als jetzt neu angelobte Mitglieder der Stadtregierung, als amtsführende oder nicht amtsführende Stadträtinnen und Stadträte in Zukunft tätig sein werden. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam vieles für die Stadt weiterbewegen können.
Ich möchte auch all jenen ganz herzlich gratulieren, die heute für eine Tätigkeit im Wiener Gemeinderat angelobt worden sind. Es hat starke Veränderungen gegeben, es gibt auch viele Neue in unserem Kreis, viele Neue, die im Wiener Gemeinderat ein Mandat übernommen haben. Und wenn wir uns alle untereinander noch nicht genau kennen, bin ich sicher, dass es in den nächsten Monaten möglich sein wird, dass wir uns nicht nur politisch, sondern auch persönlich besser kennen lernen.
Wir treffen uns heute im Festsaal, das ist ungewöhnlich. Es ist ein schöner Rahmen, aber es hat einen sehr ernsten Hintergrund. Bedingt durch eine Epidemie, durch die Corona-Krise, müssen wir auf räumlichen Abstand achten, aber das soll kein sozialer Abstand sein. Wir haben in Wien immer versucht, dieses Miteinander zu leben, gerade auch in schwierigen Zeiten, und das hat der sehr brutale Terroranschlag in Wien ganz besonders bewiesen.
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