Gemeinderat, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 8 von 45
Reindl als wiedergewählten Ersten Vorsitzenden, die weiteren Verhandlungen zu leiten. (Allgemeiner Beifall.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Schönen guten Tag auch von meiner Seite!
Herr Bürgermeister, vielen Dank für die Durchführung des Beginns der Konstituierung bis jetzt. Ich möchte mich auch bei dir bedanken, dass du mich als Vorsitzenden vorgeschlagen hast. Ich bedanke mich auch bei allen für das Vertrauen, das mir, aber auch meinen drei Kolleginnen, ausgesprochen wurde. Ich freue mich auf eine tolle Zusammenarbeit mit Gabriele Mörk, mit Elisabeth Olischar, mit Jennifer Kickert. Wir werden sicher versuchen, die Sitzungen toll und im Sinne der Geschäftsordnung, der Verfassung und natürlich auch im Sinne einer manchmal vielleicht auch unterhaltsamen Sitzung zu führen.
Ich stehe aber auch nicht an, mich auch recht herzlich bei Dietbert Kowarik und Gerald Ebinger zu bedanken, die in den letzten fünf Jahren mit Gabriele Mörk und mir gemeinsam die Sitzungen des Gemeinderates geführt haben. Ich bedanke mich recht herzlich für euren Einsatz und wünsche alles Gute. Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
Wir kommen nun zur Bestimmung der Anzahl und zur Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer. Es liegt ein Antrag vor, 16 SchriftführerInnen zu wählen.
Ich bitte daher jene Damen und Herren des Gemeinderates, die mit diesem Vorschlag einverstanden sind, die Hand zu erheben. - Ich sehe die Einstimmigkeit.
Von den 16 SchriftführerInnen, die nun zu wählen sind, entfallen im Sinne der Bestimmungen des § 96 der Wiener Gemeindewahlordnung 8 auf die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates, 4 auf den ÖVP-Klub, 2 auf den Grünen Klub im Rathaus, 1 auf den NEOS-Klub und 1 auf den Klub der Wiener Freiheitlichen.
Die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates schlägt die Gemeinderatsmitglieder Safak, Auer-Stüger, Däger-Gregori, Fitzbauer, Florianschütz, Neumayer, Schober und Vasold vor. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die mit diesem Vorschlag einverstanden sind und zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Die Zustimmung erfolgt einstimmig.
Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien hat die Gemeinderatsmitglieder Janoch, Klika, Sachslehner und Zierfuß namhaft gemacht. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist wieder einstimmig.
Der Grüne Klub im Rathaus hat die Gemeinderatsmitglieder Huemer und Kunrath namhaft gemacht. Ich bitte um ein Zeichen der Zustimmung. - Auch hier stelle ich die Einstimmigkeit fest.
Der NEOS-Rathausklub hat Kollegin Bakos namhaft gemacht. Ich bitte um ein Zeichen, wer zustimmt. - Das ist auch die Einstimmigkeit.
Der Klub der Wiener Freiheitlichen hat GR Berger namhaft gemacht. Ich bitte auch hier um ein Zeichen. - Auch das ist mehrstimmig erfolgt, ohne die Stimmen der GRÜNEN, angenommen mit den Stimmen der SPÖ, NEOS, ÖVP und FPÖ.
Ich gratuliere allen SchriftführerInnen. Auf eine gute Zusammenarbeit!
Wir kommen nun zur Postnummer 4 der Tagesordnung. Sie betrifft die Wahl des Bürgermeisters.
Nach § 94 der Wiener Gemeindewahlordnung wird der Bürgermeister mit unbedingter Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt. Er muss gemäß § 31 Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung nicht dem Gemeinderat angehören, aber zu ihm wählbar sein.
Mir liegt ein Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates für die Wiederwahl des Herrn Bgm Dr. Michael Ludwig vor.
Wir kommen nun zur Wahl, die wir mittels Stimmzettel durchführen. Ich ersuche die Gemeinderäte Kurt Stürzenbecher, Manfred Juraczka, Nikolaus Kunrath, Thomas Weber und Dietbert Kowarik, als Wahlprüfer zu fungieren.
Ich darf bitten, sich zur Wahlurne, die sich heute etwas weiter rechts befindet, zu begeben. Ich darf euch bitten, festzustellen, ob die Wahlurne leer ist. - Ja, die Wahlurne ist leer.
Ich bitte die beiden SchriftführerInnen, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen. Die Damen und Herren des Gemeinderates ersuche ich, jeweils nach Aufruf die Wahlzelle aufzusuchen, ihre Wahl zu treffen und anschließend den Stimmzettel in die Urne zu legen.
Die Stimmzettel - das gilt für alle Wahlen - werden bei den Wahlzellen ausgegeben.
Ich darf auch bitten, langsam zur Wahl zu gehen, um keinen Stau zu verursachen, damit wir auch die geltenden Abstandsregeln einhalten können. Ich darf auch die Schriftführer darum ersuchen, nicht zu schnell vorzulesen.
Ich bitte nun Schriftführer Florianschütz zu beginnen.
Schriftführer GR Peter Florianschütz, MA, MLS: Taucher, Akcay, Anderle, Arapović, Arnoldner, Arsenovic, Aslan, Auer-Stüger, Bakos, Berger, Berger-Krotsch, Berner, Biegelmayer, Czernohorszky, Däger-Gregori, Deutsch, Ellensohn, Emmerling, Eppinger, Fitzbauer.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Entschuldigung, ich darf bitten, den Rückgang von der Wahl über die Arkaden zu machen und nicht durch die Sitzreihen zu gehen. Danke schön.
Schriftführer GR Peter Florianschütz, MA, MLS: Gaál, Gara, Gorlitzer, Greco, Gremel, Grießler, Hacker, Marina Hanke, Peter Hanke, Höferl, Holawatsch, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Janoch, Jungnickel, Juraczka, Karner-Kremser, Kaske, Kickert, Kieslich, Klika, Konrad, Korosec, Kowarik, Peter Kraus, Maximilian Krauss, Kunrath.
Schriftführerin GRin Mag. Caroline Hungerländer: Florianschütz, Laschan, Ludwig, Ludwig-Faymann, Mahdalik, Malle, Mantl, Margulies, Matiasek, Mautz-Leopold, Meidlinger, Mörk, Nepp, Neumayer, Niedermühlbichler, Novak, Olischar, Ornig, Otero Garcia, Oxonitsch, Öztas, Prack, Pühringer, Reindl, Rompolt, Rychly, Sachslehner, Samel, Schmid, Schober, Schulz, Schwarz, Seidl, Se
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