Gemeinderat, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 7 von 45
Schriftführerin GRin Mag. Caroline Hungerländer: Weninger.
GRin Katharina Weninger, BA (SPÖ): Ich gelobe.
Schriftführerin GRin Mag. Caroline Hungerländer: Wiederkehr.
GR Christoph Wiederkehr, MA (NEOS): Ich gelobe.
Schriftführerin GRin Mag. Caroline Hungerländer: Wieninger.
GRin Mag. Mag. Pia Maria Wieninger (SPÖ): Ich gelobe.
Schriftführerin GRin Mag. Caroline Hungerländer: Wölbitsch-Milan.
GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM (ÖVP): Ich gelobe.
Schriftführerin GRin Mag. Caroline Hungerländer: Woller.
GR Ernst Woller (SPÖ): Ich gelobe.
Schriftführerin GRin Mag. Caroline Hungerländer: Zierfuß.
GR Harald Zierfuß (ÖVP): Ich gelobe.
Bgm Dr. Michael Ludwig: Ich stelle fest, dass damit die Mitglieder des Gemeinderates das Gelöbnis geleistet haben. Sind alle genannt worden? - Gut.
Ich bitte, wieder Platz zu nehmen.
Mit der vollzogenen Angelobung ist auch formell die 20. Wahlperiode des Gemeinderates zu Ende gegangen.
Dem neugewählten Gemeinderat gehören folgende Personen der abgelaufenen Wahlperiode nicht mehr an. Ich möchte sie nicht nur für das Protokoll erwähnen, sondern auch, weil ich ihnen die entsprechende Ehrerbietung erweisen möchte. Es ist leider nicht möglich, dass wir die ausgeschiedenen Mitglieder des Gemeinderates hier unmittelbar im Saalbereich begrüßen dürfen, einige sind aber heute oben auf der Galerie anwesend. Ich möchte Sie alle recht herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)
Ich möchte sie auch namentlich erwähnen, und zwar ausschließlich die ausgeschiedenen Mitglieder des Gemeinderates, damit es auch für Nichtmitglieder des Gemeinderates noch die Möglichkeit gibt, sich zu Wort zu melden.
Ich bedanke mich ganz herzlich für die langjährige Tätigkeit bei Susanne Bluma, Birgit Jischa - ich lasse alle Titel weg -, Harry Kopietz, der auch lange Zeit als Landtagspräsident tätig war, Gerhard Kubik, Siegi Lindenmayr, Katharina Schinner-Krendl, Ingrid Schubert, Sybille Straubinger, Friedrich Strobl, Heinz Vettermann, Wolfgang Aigner, Nikolaus Amhof, Armin Blind, Nemanja Damnjanovic, Gerald Ebinger, der auch lange als Gemeinderatsvorsitzender tätig war, Michael Eischer, Lisa Frühmesser, Georg Fürnkranz, Gerhard Haslinger, Martin Hobek, Manfred Hofbauer, Günther Koderhold, Leo Kohlbauer, Michael Niegl, Alexander Pawkowicz, Roman Schmid, Elisabeth Schmidt, Georg Schuster, Angelika Schütz, Rudolf Stark, Michael Stumpf, Christian Unger, Alfred Wansch, Rüdiger Maresch, Brigitte Meinhard-Schiebel, Fritz Aichinger, der auch als Klubvorsitzender tätig war, Wolfgang Ulm, Karl Baron, Klaus Handler, Günter Kasal, Dietrich Kops.
Ich kann versprechen, dass wir eine Gelegenheit finden werden, wenn dieser ganze Corona-Wahnsinn vorbei ist, dass wir uns dann auch in einem festlichen Rahmen von jenen verabschieden, die zum Teil über einen sehr langen Zeitraum Mitglied des Gemeinderates und des Wiener Landtages waren. Es wird Gelegenheit geben, sich bei Ihnen, bei euch zu bedanken. Heute aber einmal auch von dieser Stelle ein herzliches Dankeschön. (Allgemeiner Beifall.)
Bevor wir über die vorliegenden Wahlvorschläge abstimmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden. Gemäß § 27 Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Gemeinderat nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes bestimmt.
Ich schlage vor, die auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung vorgesehenen Wahlen, das sind die Wahl des Bürgermeisters, der Stadträtinnen und Stadträte, der Vizebürgermeisterin und des Vizebürgermeisters sowie der amtsführenden Stadträtinnen und Stadträte mittels Stimmzettel vorzunehmen. Die Wahl der Vorsitzenden des Gemeinderates, der Schriftführerinnen und Schriftführer, die Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeinderätlichen Personalkommission sowie die Wahl der Mitglieder des Vorstandes des Überwachungsausschusses und des Schiedsgerichtes der KFA werden wir durch Erheben der Hand vornehmen. Die in § 95 Abs. 3 und in § 96 Abs. 4 der Wiener Gemeindewahlordnung vorgesehene gesonderte Abstimmung über jeden Wahlvorschlag wird jedenfalls durchgeführt werden.
Ich bitte nun jene Damen und Herren des Gemeinderates, die mit meinem Vorschlag einverstanden sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig.
Wir kommen nun zur Wahl der vier Vorsitzenden des Wiener Gemeinderates. Im Sinne des § 23 der Wiener Stadtverfassung fällt das Vorschlagsrecht für den Ersten und Zweiten Vorsitzenden auf die SPÖ, für den Dritten Vorsitzenden auf die ÖVP und für den Vierten Vorsitzenden auf die GRÜNEN.
Der Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet für den Ersten Vorsitzenden auf GR Mag. Thomas Reindl und für die Zweite Vorsitzende auf GRin Gabriele Mörk. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ohne FPÖ.
Der Wahlvorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien lautet für die Dritte Vorsitzende auf GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig.
Der Wahlvorschlag der GRÜNEN lautet für die Vierte Vorsitzende auf GRin Dr. Jennifer Kickert. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit Mehrheit, ohne FPÖ, angenommen.
Ich beglückwünsche die neugewählten Vorsitzenden zu ihrer Funktion und ersuche nun GR Mag. Thomas
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