«  1  »

 

Gemeinderat, 60. Sitzung vom 25.11.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 56 von 100

 

Nächster Herr GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger zu Wort. - Bitte schön.

 

15.22.56

†GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger (ÖVP)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Kultur ist diesmal an erster Stelle sofort nach der Finanz: Eine Neuigkeit, hätte ich fast gesagt, in dieser Sache. Wir haben mitbekommen, das Kulturbudget 2020 wird eine Erhöhung von 10 Prozent bekommen, es steigt auf 279 Millionen EUR, eine sehr, sehr schöne Zahl. Man könnte sagen, Frau Stadträtin, ein sehr schöner Erfolg, es wird wenige Bereiche geben, wo es so eine Erhöhung gibt.

 

Zwei Anmerkungen vielleicht: Die eine Anmerkung, die ist vielleicht eher eine fragwürdige, sage ich jetzt einmal. Wer den Voranschlag des Herrn StR Hanke in den Medien gelesen hat, dem wurde mitgeteilt, dass das Kulturbudget 2,1 Prozent beträgt. Wenn man ein bisschen Kopfrechnen kann: 2,1 Prozent von 16 Milliarden sind 330 Millionen. Wo ist die Differenz? Es zeigt nur die Transparenz, was der Kultur alles zugeteilt wird. (GR Ernst Woller: Kunst, Kultus und Kultur inkludiert insgesamt einige Aufgaben aus dem Bildungsressort!) - Ja, das ist schon richtig, aber das muss man auch transparent machen, jetzt sind wir wieder dort, Kollege Woller, man muss es sagen. Ich bleibe eh bei den 279, aber man muss es ganz einfach sagen. Das Kulturbudget ist 1,72 Prozent, es ist etwas gestiegen, um 10 Prozent, keine Frage.

 

Aber es gibt ein zweites, ein großes Aber, wenn man sich - und das ist auch im Voranschlag drinnen - die mittelfristige Prognose anschaut. Da muss man sagen, hoffentlich ist dieses Budget kein Wahlkampfbudget 2020. Die Ausgaben gehen für 2021 schon wieder auf 254 Millionen EUR zurück, 22 auf 244, 23 auf 226 und 24 auf 228, das heißt, im eigenen Budget sehen wir in der mittelfristigen Planung ganz einfach, dass bereits unter Umständen wieder Kürzungen vorgesehen sind. Man muss fragen, wieso es nur im Jahr 2020 zu einer Erhöhung kommt.

 

Jetzt ganz kurz zu einigen wichtigen Positionen, bei denen es also zu Erhöhungen kommt, und zwar: Es kommt zur Erhöhung um 6 Millionen EUR im Theaterbereich, das habe ich heute in der Budgetvorbesprechung, die ich sehr, sehr begrüßt habe, schon erwähnt. Es gibt 2 Millionen EUR für das Volkstheater, auf das komme ich später noch zurück. Es gibt 2 Millionen EUR für Investitionen in die Infrastruktur der Theater, auch das ist sehr notwendig, viele Theater brauchen Investitionen. Es wird 2 Millionen EUR für die Erhöhung der Budgets vor allem der Mittelbühnen oder Kleinbühnen geben, die derzeit sicherlich in einer finanziell sehr prekären Situation sind. Die Erhöhung von 7 Millionen für Museen, das muss man klipp und klar sagen, ist wieder eine Rate für den Umbau des Wien Museums, man kann daher nicht sagen, dass das laufende Budget der Museen in dem Sinn erhöht wird, sondern das ist eine Baurate.

 

Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich jetzt ganz kurz zu den einzelnen Positionen kommen: Es ist natürlich klar, dass zuerst immer wieder die VBW kommt, weil sie natürlich eine Subvention von über 40 Millionen EUR - und auch das haben wir gehört, 40,5 Millionen wie im letzten Jahr - bekommt. Das sind rund gerechnet 40 Prozent vom Budget der darstellenden Kunst, vom Gesamtbudget zum Beispiel schon 15 Prozent, also wirklich ein sehr, sehr großer Brocken. Zwei Dinge dazu: Immer wieder wurde uns versprochen, der Rechnungshof hat es ja angekündigt, dass es ein Zukunftskonzept geben sollte. Jetzt haben die VBW in einer Aussendung erklärt, dieses Zukunftskonzept wird wahrscheinlich im Sommer 2020 kommen. Wir können uns nur wünschen, dass es kommt, denn eines muss man dazu sagen: Da wäre sicher ein Konzept notwendig, um klarzulegen, wohin dieses Geld geht. Der Vorschlag von uns, als wir letztes Mal gefordert haben, eine Kulturholding zu machen, die unter die Ägide von Kulturstadträtin Kaup-Hasler und weg von der Finanz kommt, wurde ja von den Regierungsparteien, die das ganz einfach nicht durchführen wollen, abgelehnt. Das heißt, wir haben da immer wieder eine zweigeteilte Kulturpolitik in der Finanz- beziehungsweise in der Kulturabteilung.

 

Ein Zitat vom Geschäftsführer Patay habe ich sehr interessant gefunden, das betrifft auch wieder die VBW. Dr. Patay hat gesagt: „Mit den Musicals im Ausland spielen wir in der Champions League.“ - Meine Damen und Herren! Das ist ja sehr lustig und sehr gut. Vielleicht in der Qualität, aber finanziell spielen sie leider nicht in der Champions League, denn dort geht es um wesentlich mehr Geld, und es wäre sicher sehr gut, wenn diese Einnahmen, die im Ausland getätigt werden, der VBW zu Gute kommen.

 

Zweiter Punkt: Eine wichtige Institution, über die in der letzten Zeit sehr viel debattiert wurde beziehungsweise die vor Kurzem einen Rechnungshofbericht bekommen hat, ist das Volkstheater. Ich möchte mich beim Volkstheater nur ganz kurz auf zwei Dinge beschränken, mein Kollege Dr. Ulm wird vor allem auf den Rechnungshofbericht des Volkstheaters zurückkommen. Frau Stadträtin, ich meine zur Bestellung des neuen Volkstheaterdirektors nur eins: Sie haben Anfang des Jahres eine Ausschreibung mit genauen Terminen, mit genauer Vorgabe, mit genauen Plänen - wer was machen, Konzepte vorlegen muss und ähnliche Dinge mehr - gemacht. Es haben sich 72 Damen und Herren beworben. Der Prozess wurde dann unterbrochen, weil es eine finanzielle Höherdotierung geben sollte, da ganz einfach die Jury zu dem Ergebnis gekommen ist, mit dem Geld kann man nicht auskommen, man muss das erhöhen.

 

Sie haben dann 2 Millionen EUR zugesagt, das ist richtig. Es ist auch richtig, dass der Bund keine weitere Million dazugelegt hat. Der Bund fordert ganz einfach zuerst, das ist auch richtig, ein Konzept, denn einer der Hauptgründe - das ist nur am Rande gesagt, Dr. Ulm wird das besser ausführen - ist die Frage, wer dort jetzt zuständig sein wird. Wir wissen, es ist nicht die optimale Lösung, dieses Theater mit der Privatstiftung der Gewerkschaft zu führen.

 

Jetzt komme ich noch einmal zur Bestellung des Direktors zurück. Es wurde ein Kandidat gefragt, ob er das machen will. Kay Voges wurde gefragt, er konnte diese

 

«  1  »