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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.06.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 85 von 103

 

mich sehr. Ich finde es wirklich großartig, dass es ganz viel geballte Frauenpower und Frauenkraft in ganz wichtigen Positionen gibt. Das ist nicht selbstverständlich, und dafür möchte ich mich auch bei der Stadträtin sehr herzlich bedanken. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vielfalt, Bewegung, Unterstützung und auch Mut wird es auch in den nächsten Jahren brauchen, und das wird es auch sicher geben in den nächsten Jahren. Es gibt nämlich eine ganze Reihe an Vorhaben, an Projekten, an Ideen, die jetzt schon angerissen wurden, auch im Jahr 2019, nämlich, wie schon erwähnt, von Fair Pay mit der gemeinsamen Veranstaltung mit der IG Kultur, wo es darum geht, Modelle und Möglichkeiten auszuloten, um eine faire Bezahlung im Kulturbereich zu erreichen.

 

Es ist auch wichtig, neue Wege bei Förderentscheidungen mit dem Musikbeirat zu gehen, aber auch in der Stadtteilkultur und in der Interkulturalität, einer Abteilung, die so wichtig ist für die Stadt, weil sie über 450 Vereine fördert, die diese Buntheit der Stadt repräsentieren, die Vielfalt widerspiegeln und in unzähligen kleinen und größeren Veranstaltungen quer über 23 Bezirke dieser Stadt diese kulturelle Vielfalt erlebbar machen. Natürlich nicht zu vergessen sind auch dezentrale Kulturprojekte, die im Fokus stehen, wie die schon erwähnten „Stadtlabore“ und auch der - unter Anführungszeichen - Neubau, nämlich die Renovierung, die Erweiterung des Wien Museums der Stadt. Dieses Museum zeigt die Geschichte, aber auch die Gegenwart der Stadt, und all das wird mit dieser Renovierung in einem glänzenden Licht erstrahlen.

 

Dafür braucht es neben einer engagierten Stadträtin aber auch ganz viele kreative Künstlerinnen und Künstler. Daher möchte ich mich sehr dafür bedanken, dass Sie in dieser Stadt arbeiten, dass Sie hier sozusagen kulturell tätig sind, denn Sie bereichern die Stadt. Es braucht ganz viele engagierte Mitarbeiterinnen in der Geschäftsgruppe, und auch bei denen möchte ich mich sehr herzlich bedanken, denn man merkt in Ihrer Tätigkeit auch nicht nur das Engagement, sondern auch die Liebe zur Stadt. Bedanken möchte ich mich aber natürlich auch beim Kulturausschuss, nämlich für diese konstruktive Zusammenarbeit, die wir erlebt haben. Ich freue mich auf die kommende Arbeit für ein vielfältiges, weltoffenes, kritisches und jedenfalls bereicherndes kulturelles Leben für alle. Das soll für alle da sein und gemeinsam gestaltet werden, denn zusammen sind wir schließlich Wien. Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit betrug 11 Minuten. Als Nächster ist Herr GR Dr. Ulm zu Wort gemeldet. Individuelle Redezeit 10 Minuten. - Bitte schön.

 

18.15.12

†GR Dr. Wolfgang Ulm (ÖVP)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr verehrte Frau Stadträtin!

 

Es ist noch nicht allzu lange her, im März hat eine Sitzung des Stadtrechnungshofausschusses stattgefunden. Da habe ich eine Frage an den Herrn Finanzstadtrat gestellt. Und zwar habe ich den Herrn Finanzstadtrat gefragt, ob er sich eigentlich auch als Kulturstadtrat fühlt. Er hat - glücklicherweise für die tatsächliche Kulturstadträtin vielleicht, aber unglücklicherweise vielleicht für die Wiener Kulturszene - gesagt: „Nein, ich fühle mich nicht als Kulturstadtrat, keine Sorge. Die Kultur ist bei der Kollegin Stadträtin bestens aufgehoben.“ Es ist aber ein bisschen schade, dass er das so apodiktisch gesagt hat, denn er ist verantwortlich für drei ganz große Häuser, vielleicht für die größten Häuser dieser Stadt, nämlich für das Theater an der Wien, für das Ronacher und für das Raimund Theater. Da wär es schon ganz sinnvoll, wenn man sich dafür auch ganz stark verantwortlich fühlen würde.

 

Denn in der Tat hat bei dieser Sitzung am 22. März die Kulturdebatte mit der Frau Kulturstadträtin nicht stattgefunden, sondern dann ein bisschen später beim nächsten Kapitel Finanzen und Wirtschaft, wo wir dann über den Bericht des Stadtrechnungshofes über die Vereinigten Bühnen Wien debattiert haben. Zu debattieren gab es da wirklich sehr viel, weil da schon ganz beträchtliche Kritik enthalten war, die der Stadtrechnungshof geäußert hat und die eigentlich zum Nachdenken Anlass geben sollte, ob man nicht wirklich diese drei Häuser vom Finanzressort zum Kulturressort geben sollte. Ich glaube auch nicht, dass es in Europa oder auf der Welt sehr viele Beispiele gibt, wo das so gehandhabt wird. Ich glaube auch, dass diese Häuser bei der Frau Kulturstadträtin in besseren Händen wären, aber es gibt keine Aussicht, dass sich was verändert. Der Herr Bürgermeister hat ganz klar gesagt, das wird alles so bleiben, wie es ist, und der Herr Finanzstadtrat meint auch, dass das alles wunderbar ist.

 

Dass es nicht so wunderbar ist, sagt uns der Stadtrechnungshof. Der sagt: Diese Konstruktion ist einfach zu komplex, nämlich bei der strategischen Steuerung, bei der operativen Steuerung. Es ist die MA 5 zuständig und nicht die MA 7. Wenn es um die Intendanz bei Musical oder Oper geht, dann kommen zusammen Vertreter der MA 5, der Wien Holding, der Geschäftsgruppe Finanzen, der Finanzstadtrat. Wir hören aber großzügig vom Finanzstadtrat, es wird selbstverständlich die Kulturstadträtin schon eingebunden, also man sucht schon das Gespräch, selbstverständlich ist man da im besten Einvernehmen und im wechselseitigen Austausch. Der Stadtrechnungshof bestätigt das nicht wirklich. Der sagt, dass er eigentlich sehr wenig dazu gefunden hat, dass es weniger schriftliche Aufzeichnungen gibt und dass dieses System nicht wirklich ideal ist. Er kritisiert bei den Vereinigten Bühnen auch, dass das kulturelle Konzept, die kulturelle Strategie, fehlt. Es hat 2008 ein erstes Strategiepapier gegeben. Das ist ausgearbeitet und auch abgearbeitet worden, auch wenn es nicht veröffentlicht worden ist und über die Umsetzungsmaßnahmen nicht berichtet worden ist.

 

Damit hat aber das erste Strategiepapier immer noch ein viel besseres Schicksal erfahren als das zweite Strategiepapier. Denn das Strategiepapier 2013 wurde zwar erstellt. Es gab ja auch einen Auftrag an den Geschäftsführer, ein solches zu erstellen und den Subventionsbedarf auf maximal 37 Millionen EUR jährlich zu verringern. Dieses externe Beratungsunternehmen hat dann auch tatsächlich mehrere Varianten ausgearbeitet, doch Ihr

 

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