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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.06.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 103

 

gut gemacht, mit Hilfe aller unserer Beamtinnen und Beamten dieser Stadt, mit der Hilfe aller unserer Fraktionen. Dafür danke ich vielmals und viel Glück für dein weiteres Leben. Alles Liebe! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Kickert. Die selbstgewählte Redezeit ist 6 Minuten, die Restredezeit wären 7 Minuten.

 

16.11.17

†GRin Dr. Jennifer Kickert (GRÜNE)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Vizebürgermeisterin! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Wir reden ja zum Rechnungsabschluss 2018, und bei einem Rechnungsabschluss geht es ja um die Rechenschaft über die unterschiedlichsten Projekte des vergangenen Jahres. Ich möchte nach den KollegInnen Kraus, Bluma, Maresch und Al-Rawi ganz kurz einige weitere Projekte aus dieser Geschäftsgruppe erwähnen.

 

Ich möchte hervorheben, dass seit 2018 die Vorhabensliste online ist, eine Liste, in der alle aktuellen und abgeschlossenen Vorhaben im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung aufgelistet sind, mit Informationen zu den Planungen zu diesen Projekten, beginnend mit der Konzeptdarstellung, über mögliche Wettbewerbe und weitere Phasen bis hin zum Flächenwidmungsverfahren.

 

Ich möchte auf „Wien wird WOW“ hinweisen, eine interaktive Ausstellung, die seit letztem Jahr an verschiedenen Orten in Wien Station macht und nicht nur über die Stadtplanung im Allgemeinen aufklärt, sondern auch in Beteiligungsprojekte unterschiedlichster Art eingebettet ist. Ich erwähne hier stichwortartig zum Beispiel nur die Attemsgasse Ost oder den Erdberger Mais oder die Spallartgasse.

 

Da ich das in den letzten Jahren nicht gemacht habe, möchte ich dieses Mal wieder die Lokale Agenda 21 hervorheben, die seit letztem Jahr quasi einen Höchststand an TeilnehmerInnen hat, nämlich zehn Bezirke, die Innere Stadt, Landstraße, Wieden, Neubau, Josefstadt, Alsergrund, Favoriten, Währing, Donaustadt und Liesing, und mit der Lokalen Agenda 21 außerdem noch die Grätzloase, die im Jahr 2018 128 eingereichte Projekte für den öffentlichen Raum hatte. Davon wurden 80 ausgewählt, 76 konnten umgesetzt werden, und diese 76 Projekte haben sich in 21 Bezirken der Stadt ausgebreitet und wurden dort umgesetzt.

 

Weil es mir aber ein Bedürfnis ist, auch auf Kollegen - ich sage hier lieber Abgeordneten - Niegl zu replizieren, der in der Diskussion zur Geschäftsgruppe Wohnen einerseits gemeint hatte, das wachsende Wien wäre ein Dogma, und andererseits darauf hingewiesen hat, dass 40.000 Personen pro Jahr nach Wien ziehen, möchte ich den uns von der Opposition abgesprochenen Bezug zur Realität wiederherstellen und darauf hinweisen, dass es in einem einzigen Jahr 38.000 neue Bewohnerinnen und Bewohner in Wien gegeben hat, nämlich im Jahr 2015. Davor und danach waren es ungefähr 10.000 bis 15.000, also bei Weitem nicht so viele.

 

Ich möchte auf einen ganz besonderen Punkt eingehen, der GR Niegl hat nämlich gemeint, alle diese Menschen würden nichts zu dem Erfolg von Wien beitragen. Ich möchte mich hier im Namen vieler bei allen Wienerinnen und Wienern für diese Aussage des Abg. Niegl entschuldigen und mich ganz im Gegenteil dafür bedanken, was alle BewohnerInnen in Wien dazu beitragen, dass Wien die Stadt ist, die sie ist. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Zum Beispiel bei den 45.000 Personen, die aus Deutschland gekommen sind und in Wien wohnen und etwas dazu beitragen oder den 42.000 Personen aus Slowenien, die in Wien wohnen und zum Erfolg Wiens beitragen oder den 72.000 Personen aus Serbien und Montenegro oder den 46.000 Türkinnen und Türken oder den 31.000 Polinnen und Polen oder den jeweils ungefähr 22.000 Menschen aus Kroatien, aus Ungarn, aus Bosnien und Herzegowina oder aus Syrien. Sie alle tragen etwas zum Erfolg von Wien bei, und keiner einzigen dieser Personen möchte ich absprechen, dass sie dies tun. Also noch einmal an alle diese Personen, die in Wien wohnen, und an alle Österreicherinnen und Österreicher selbstverständlich auch, ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Ich möchte dabei nämlich auch noch persönlich werden. Ich sehe nicht ein, wieso ein Gemeinderat der FPÖ hier herauskommen kann und irgendwelchen Personen absprechen kann, etwas für Wien beizutragen. Mein Vater hat als Nichtösterreicher 30 Jahre seines Lebens, nämlich die letzten 30 Jahre seines Lebens, sehr wohl etwas dazu beigetragen, dass etwas in Wien passiert. Er hat gearbeitet, er hat vier Kinder großgezogen, von denen übrigens alle auch etwas zum Erfolg dieser Stadt beitragen, zum Beispiel auch ich, aber auch meine drei Geschwister, die alle Zeit ihres Lebens, nämlich auch in der Zeit, als sie noch nicht Österreicherinnen und Österreicher waren, etwas zum Erfolg dieser Stadt beigetragen haben.

 

Ich darf das jetzt als Abgeordnete der GRÜNEN und als Teil dieses Stadtparlaments tun, und ich bin stolz darauf, aber ich weiß auch, dass viele, viele andere Personen in dieser Stadt es in den unterschiedlichsten Berufen, in den unterschiedlichsten Teilen, in unterschiedlichen Aspekten machen, und dafür danke ich allen Wienerinnen und Wienern. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Die Restredezeit der GRÜNEN wäre noch 1 Minute. Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Kollege GR Irschik, selbstgewählte Redezeit 7 Minuten.

 

16.18.06

†GR Wolfgang Irschik (FPÖ)|: Danke, Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Damen und Herren des Wiener Gemeinderates!

 

Ich möchte ein bisschen auf Kollegin Kickert replizieren, dass ihr hochgeschätzter Vater etwas dazu beigetragen hat, dass diese Stadt prosperiert, et cetera: Selbstverständlich, es wird wohl niemand etwas Gegenteiliges behaupten. (GRin Dr. Jennifer Kickert: Kollege Niegl hat das gesagt!) - Das Verallgemeinern, na ja, so war es auch sicher nicht gemeint. Aber vielleicht das Video von der berühmten HTL 16 oder die Jugendbanden, ich glaube, die tragen nicht wirklich etwas Positives zum Gelingen dieser Stadt und zum Funktionieren dieser

 

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