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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 30.04.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 115

 

ren wir, das in Zukunft so zu machen, dass es besser funktioniert.

 

Da gibt es eine Menge Learnings dazu. Die Learnings sind, noch einmal: ein starker öffentlicher Bauherr, wenn man das Ganze oder zumindest einen Teil selber macht. Deswegen beschließen wir heute - ich glaube, nicht einstimmig, aber zumindest nicht nur die Regierung, wenn ich es richtig im Kopf habe, vier Fraktionen - eine neue Gesellschaft, eine Projektentwicklungs- und Baumanagement GesmbH, die so etwas in Zukunft besser handlen kann. Der KAV wird zwar nicht demnächst schon ein neues Spital um 1 Milliarde EUR bauen, aber es sind doch einige Spitäler, wo Sanierungsbedarf besteht.

 

Kostentransparenz, noch einmal: wie in der Schweiz. Das ist ganz leicht zu machen. Geben sie einfach ein, wie das beim Gotthard gelaufen ist. Da sehen Sie, dass er statt 6,9 übrigens am Ende 12,9 Milliarden kosten wird, größtenteils, weil das Gestein dort völlig anders ausgeschaut hat.

 

Insgesamt glaube ich, dass wir uns tatsächlich darüber freuen können, nicht dass Fehler passiert sind, aber dass zumindest das Gröbste, was ich leider im Bund oft gehört habe, hier nicht passiert ist. Es sind Fehler passiert, die führen zu mehr Kosten. Wenn man großzügig den Rechnungshof nimmt mit den 50 bis 30 Prozent, und das kann ja nicht das Ziel sein, dass Projekte in Zukunft immer bei 30 Prozent aufschlagen, dann sind wir in dem Rahmen drinnen. Das wäre sehr schlecht, wenn es jedes Mal so wäre. Wer ernsthaft Interesse hat und jedes einzelne Bauprojekt der Stadt Wien anschaut, wird sehen, dass wir ganz oft genau im Kostenrahmen sind, ich sage nur, Campusmodelle bei den Schulen. Aber ja, lernen wir von dem, wo man es richtig gemacht hat, und hier hat sich offensichtlich der KAV eine Aufgabe zugemutet, die er so mit dem bestehenden Personal nicht erfüllen konnte. Deswegen besteht heute, etwas später, in ein paar Stunden, die Gelegenheit, die neue Projektentwicklungs GesmbH vielleicht einstimmig zu beschließen. Das ist genau ein richtiger Schritt, der das besser macht ...

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger (unterbrechend): Zum Schluss kommen.

 

GR David Ellensohn (fortsetzend): ... und in Zukunft dafür sorgen soll, dass die Projekte in Wien möglichst im Zeitrahmen und möglichst im Kostenrahmen sind. Fehlerfrei arbeiten werden wir nicht, aber bemühen werden wir uns, so viel wir können. Alle, die es noch besser können - wie heißt es - werfen den ersten Stein. Wir strengen uns alle an, aber wer hackelt, macht zwischendurch einen Fehler. Nicht in die Tasche greifen - ein Vorschlag an die ÖVP und an die FPÖ.

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger (unterbrechend): Herr Kollege Ellensohn, zum Schlusssatz bitte!

 

GR David Ellensohn (fortsetzend): Das war der Schlusssatz. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Korosec. - Bitte.

 

15.00.15

†GRin Ingrid Korosec (ÖVP)|: Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Es sind leider sehr wenige anwesend, es besteht also leider sehr wenig Interesse. - Man sollte glauben, wenn es ums Krankenhaus Nord geht, das jetzt immerhin ein Jahr lang in den Medien war und das viel Steuergeld verschlungen hat und noch weiter verschlingen wird, dann müssten eigentlich die Vertreter der Bürgerinnen und (Zwischenruf bei der SPÖ.) Bürger - und das sind wir hier im Gemeinderat! - alle hier sitzen und aufpassen. Aber das ist nicht die Mehrheitsfraktion! Die Mehrheitsfraktion ist hier gefragt, bitte, die Mehrheitsfraktion, und das sind Sie, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ich möchte mich auch ganz herzlich bedanken. Die Untersuchungskommission war interessant! Ich danke allen Mitgliedern aller Fraktionen. Wir waren absolut nicht immer einer Meinung, aber im Großen und Ganzen wurde zügig und auch seriös gearbeitet. Recht herzlichen Dank dafür!

 

Besonders danke ich natürlich der Frau Vorsitzenden Dr. Rech und ihren beiden Stellvertretern - zuerst war das Herr Dr. Klackl und ihm folgte Herr Dr. Heufler -, die diesen Untersuchungsausschuss wirklich sehr umsichtig geleitet haben.

 

Danken darf ich auch meiner Kollegin Caro Hungerländer, die mich einige Male vertreten hat. Besonders bedanken möchte ich mich bei meinem Klubmitarbeiter Patrick Gasselich. - Wir haben auch nur einen, nicht drei wie bei manchen Fraktionen, wie ich da gehört habe! - Ich muss schon sagen: Es war unglaublich viel zu arbeiten! Es gab vor allem so viel Arbeit, weil wir manchmal wirklich - wie soll ich sagen? - etwas lesen können mussten, wo nichts gestanden ist, um zu erahnen, was damit gemeint ist. Ich erwähne jetzt nur das Schwärzen. - Es war also sehr viel Arbeit zu leisten, wir haben das aber, glaube ich, ganz gut gemacht. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Kollege Florianschütz! Ich kann jetzt nicht auf all Ihre Punkte eingehen, denn ich habe nur 15 Minuten und muss mich daher beeilen. Das gilt auch für Herren Ellensohn: Sie beide haben sich so begeistert gezeigt, dass keine Korruption gegeben ist. - Sie wissen ebenso wie ich, dass es noch etliche Sachverhaltsdarstellungen bei der Staatsanwaltschaft gibt. Bitte warten wir diese Ermittlungen ab, um ein finales Urteil abzugeben!

 

Am Abend ist man, wie Herr Häupl gesagt hat, gescheiter als am Morgen. - Ja. Da hat er völlig recht! Aber warum haben Sie das nicht beachtet, worauf gerade wir als Opposition seit Jahren aufmerksam gemacht haben? Kollege Ellensohn ist jetzt nicht da. (StR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Dort in der Ecke ist er! - GR Mag. Dietbert Kowarik: Im Schmollwinkerl!) Ja, er ist doch da!

 

Man muss sagen: Der Standort bestimmt den Standpunkt. Herr Ellensohn! Sie als Klubobmann der Grünen sind der lebende Beweis dafür! Sie haben das Pech, dass ich halt auch schon so lange hier im Haus bin wie Sie, weshalb ich mich natürlich an die Diskussionen, die wir geführt haben, ganz genau erinnern kann. Es gab frühe Zweifel. Im Jahr 2008 war davon die Rede, dass das Krankenhaus 605 Millionen kostet. All das ist in der Zwischenzeit schon vergessen worden. Damals hat Kollege Margulies gesagt: Das glaube ich tatsächlich

 

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