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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 30.04.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 6

 

von 1 500 000 EUR ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/7822/755 gegeben. Für die Folgejahre ist in den Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(199903-2019-GKU; MA 7, P 10) Zur Förderung diverser Kompositionsprojekte im Bereich Musik wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 150 000 EUR genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 50 000 EUR zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3819/755, 757 und 768 gegeben.

 

(222254-2019-GKU; MA 7, P 11) Die Subvention an den echoraum - Verein zur Förderung der Kulturkommunikation im Jahr 2019 für Musikveranstaltungen 2019 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2019 gegeben.

 

(235759-2019-GKU; MA 7, P 15) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde Wien im Jahr 2019 für das Jahreskulturprogramm in der Höhe von 118 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(229030-2019-GKU; MA 7, P 16) Folgende Punkte der nachstehenden Beschlüsse des Wiener Gemeinderates werden aufgehoben:

 

1) Punkt 5 des GRB vom 25. Juni 2008, Zl. 02558-2008/0001-GKU, betreffend jährliche Subvention für den Zeitraum der Angliederung der Stadtarchäologie mit Anpassung allfälliger jährlicher kollektivvertraglicher Erhöhungen und allfälliger Indexsteigerungen;

 

2) Punkt 3 des GRB vom 14. Dezember 2012, Zl. 04288-2012/0001-GKU, betreffend Subvention mehrjährig für Mehraufwand und laufenden Betrieb des neuen Depots;

 

3) GRB vom 2. März 2017, Zl. 03899-2016/0001-GKU, betreffend Aufhebung der Indexanpassung bzw. Valorisierung und Deckelung der Subvention (Kostenersatz) für die Aufgaben der Stadtarchäologie;

 

4) Punkt c) des GRB vom 28. September 2017, Zl. 02637-2017/0001-GKU, betreffend Erhöhung der jährlichen Abgeltung (Dotation an die Museen der Stadt Wien) für die Erfüllung der (zusätzlich) übertragenen Aufgaben.

 

(208656-2019-GKU; MA 7, P 18) Die Subvention an die Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs im Jahr 2019 für das Jahresprogramm 2019 in der Höhe von 241 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 gegeben.

 

(208753-2019-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Fotografie "WestLicht" im Jahr 2019 für das Vermittlungs- und Rahmenprogramm 2019 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 30 000 EUR der für das Jahr 2019 vorgesehenen Subvention an den Verein zur Förderung der Fotografie "WestLicht" für das Vermittlungs- und Rahmenprogramm 2019 wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 24. Jänner 2019, Zl. 1072119-2018-GKU, Bedeckung auf Haushaltsstelle 1/3120/757) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung der restlichen Subvention in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2019 gegeben.

 

(262261-2019-GKU; MA 7, P 22) Zur Förderung diverser Projekte im Rahmen des Projekt-Calls "Digital Humanism" wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 320 000 EUR genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 40 000 EUR zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/2891/757, 755 und 768 im Voranschlag 2019 gegeben.

 

(212077-2019-GGS; MA 51, P 24) Dem Wiener Ruderverein AUSTRIA wird die Subvention für den Abbruch der bestehenden Bootshalle und Neubau eines Massivbootshauses in Wien 19, Kuchelauer Hafenstraße 4, in der Höhe von 114 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag in der Höhe von 102 600 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt. Nach positivem Abschluss des Projektes wird die Restrate in der Höhe von 11 400 EUR angewiesen. Diese ist voraussichtlich für das Jahr 2020 geplant. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(212963-2019-GGS; MA 51, P 25) Dem Subventionsnehmer Naturfreunde Österreich, Landesorganisation Wien wird eine Subvention in der Höhe von 21 750 EUR für die Installation einer energieeffizienten und zeitgemäßen Beleuchtung in der Tischtennishalle in Wien 22, Erzherzog-Karl-Straße 108 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

(145653-2019-GSK; MA 21 A, P 31) Plan Nr. 7033E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Kuchelauer Hafenstraße und dem Linienzug 1-4 im 19. Bezirk, KatG Kahlenbergerdorf (Beilage Nr. 112/19)

 

(196558-2019-GSK; MA 21 B, P 32) Plan Nr. 8291: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Dresdner Straße und Linienzug 1-3 im 20. Bezirk, KatG Brigittenau (Beilage Nr. 113/19)

 

(230995-2019-GWS; MA 69, P 35) Die MA 69 wird zum Abschluss eines Tauschvertrages mit der ÖBB Infrastruktur AG, vertreten durch die ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, für den Ankauf von Grundflächen der KatGen Inzersdorf und Inzersdorf Stadt im Gesamtausmaß von 38 828 m² zu einem Kaufpreis von 4 396 720 EUR und für den Verkauf von Grundflächen der KatGen Inzersdorf und Inzersdorf Stadt im Gesamtausmaß von 32 322 m² zu einem Kaufpreis von 4 356 070 EUR ermächtigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/8400/001 gegeben. (§ 25 WStV)

 

8. GR Mag. Gerald Ebinger nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 37, 38, 26, 27, 30, 28, 29, 33, 34, 36, 23, 1, 2, 8, 12, 13, 14, 17, 20 und 21

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Mag. Gerald Ebinger beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung unter der Postnummer 37 stehende Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

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