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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 28.03.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 9

 

für das Verwaltungsjahr 2018 mit 238 537 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen.

 

2) Der 1. periodische Bericht im Jahr 2019 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2019 mit 37 000 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr. 104/19)

 

(111974-2019-GFW; MA 5, P 8) Für die im Rahmen der "Gemeinsamen Kreditaktion" im Jahre 2019 zu gewährenden Betriebsmittel- und Investitionskredite wird durch die Stadt Wien ein Betrag von maximal 1 291 000 EUR, unter der Voraussetzung, dass auch die Wiener Wirtschaftskammer den gleich hohen Betrag leistet, genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, die für die Abwicklung notwendigen Regelungen mit der Wirtschaftskammer Wien zu treffen. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/7822/245 gegeben.

 

(147535-2019-GFW; MA 5, P 9) Für die Dotierung der Sonderrücklage Investitionen in der Höhe von 80 000 000 EUR sowie der Sonderrücklage Allgemeine Geschäftsgruppenrücklagen in der Höhe von 85 000 000 EUR wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 165 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2018 auf dem neu einzurichtenden Ansatz 9120, Rücklagen unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf den Haushaltsstellen 2/9250/859 mit 141 166 000 EUR und 2/9450/860 mit 23 834 000 EUR zu decken ist.

 

(112835-2019-GKU; MA 7, P 12) Die Subvention an das POPFEST WIEN - Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik im Jahr 2019 für das zehnte Popfest Wien in der Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(112794-2019-GKU; MA 7, P 13) Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2019 für die Betriebs-tätigkeit 2019 in der Höhe von 61 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(145494-2019-GKU; MA 7, P 14) Die Subvention an den Theater am Spittelberg - Kulturverein im Jahr 2019 für die Sommerbühne in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(177668-2019-GKU; MA 7, P 16) Die Subventionen an folgende Vereine und Institutionen für das Jahr 2019 werden wie folgt genehmigt:

1) Internationales Institut für Jugendliteratur und Leseforschung	10 200,00 EUR
2) Wohnservice Wien GesmbH	100 000,00 EUR
3) Verein Zoom Kindermuseum	27 581,40 EUR
4) Verein CHIMERA für Cybertanz und Performance	50 000,00 EUR
5) Architekturzentrum Wien	50 000,00 EUR
Summe		237 781,40 EUR

Die Bedeckung der Förderungen in der Höhe von 237 781,40 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(154774-2019-GKU; MA 7, P 18) Die Subvention an das Vienna Design Office - Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2019 für die Vienna Design Week in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(84632-2019-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI) im Jahr 2019 für die wissenschaftlichen Aktivitäten in der Höhe von 515 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(122128-2019-GKU; MA 7, P 20) Die Subvention an den Verein FORBA im Jahr 2019 für das Projekt "Postwachstums-Organisationen: Analyse von zukunftsfähigen Organisationsmodellen in Wien" in der Höhe von 99 850 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2019 gegeben.

 

(128333-2019-GGS; MA 51, P 23) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln folgende Subventionen genehmigt:

1) WAT Atzgersdorf - Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein Atzgersdorf, Chancengleich in allen Altersklassen für Mädchen und Burschen bis zu Österreichs Handballspitze	19 985 EUR
2) Club Basketball International, größtes internationales Basketballturnier in Wien, 15. April 2019 bis 20. April 2019	30 000 EUR
Gesamt		49 985 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 49 985 EUR sind im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(75877-2019-GSK; MA 21 B, P 24) Plan Nr. 7142K2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Leopoldauer Straße, Baumberggasse, Linienzug 1-2 (Heingasse) und Linienzug 2-6 im 21. Bezirk, KatG Donaufeld (Beilage Nr. 106/19)

 

(67297-2019-GSK; MA 21 A, P 25) Plan Nr. 8229: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Breitenfurter Straße, Lehmanngasse, Perchtoldsdorfer Straße, Haeckelstraße, Josef-Kutscha-Gasse, Khekgasse, Perchtoldsdorfer Straße, Ketzergasse (Stadt- bzw. Landesgrenze), Pumgasse, Elisenstraße, Obere Aquäduktgasse und Linienzug 1-3 im 23. Bezirk, KatG Liesing sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr. 107/19)

 

(68136-2019-GSK; MA 21 A, P 26) Plan Nr. 7311E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Oberlaaer Straße, Doerenkampgasse, Beichlgasse und Sulzengasse im 10. Bezirk, KatG Oberlaa Land und im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf (Beilage Nr. 108/19)

 

(82292-2019-GSK; MA 21 A, P 27) Plan Nr. 6985E3: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Arthaberplatz, Schröttergasse, Van-der-Nüll-Gasse, Davidgasse, Linienzug 1-2 (Baulinie) und Arthaberplatz im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr. 109/19)

 

(103347-2019-GGU; MA 58, P 31) Die Akonto-Subvention für das Jahr 2019 zur Förderung der Wiener

 

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