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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 27.11.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 73 von 100

 

dend auch für den Forschungsstandort, für den Innovationsstandort. Und da spielen auch die Kultur und das kulturelle Angebot in der Stadt eine ganz wesentliche Rolle. Wenn etwa Spitzenunternehmungen entscheiden, wo sie denn ihren Standort in Europa anlegen und wo sie den Standort begründen. dann weiß ich aus einzelnen Gesprächen auch mit führenden Wissenschaftlern und Top-Forschern, dass die Kulturlandschaft in Wien da ein nicht zu unterschätzendes Motiv ist, nach Wien zu kommen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Sie sich den Voranschlag im Kapitel Wissenschaft anschauen, wird Ihnen wahrscheinlich aufgefallen sein - ein Wunder, dass das von der Opposition noch nicht gesagt wurde oder zumindest habe ich es nicht wahrgenommen -, dass es dort ein Minus von 532.000 EUR gibt. Aber ich kann Sie gleich beruhigen, das ist nur eine buchhalterische Größe. Das gibt es nicht wirklich. Das Minus ist zwar kein Druckfehler, aber es sind einige Budgetposten, zum Beispiel die Aufwendungen für das Architekturzentrum, in andere Geschäftsgruppen überstellt worden. Würde man das in Abzug bringen, dann ist es sogar ein sehr, sehr deutlicher Zuwachs des Budgets.

 

Das Jahr 2019 wird, wie sich das auch im Budget schon ausdrückt, ein Jahr sein, wo die Wissenschaftskommunikation, das heißt, die Vermittlung dessen, was man in der Wissenschaftspolitik tun möchte, fokussiert wird. Das heißt, wo man sich hier wirklich bemüht, das in den Vordergrund zu rücken. Sie haben die Diskussion heute ja schon angesprochen. Natürlich ist der oberste Grundsatz die Freiheit von Wissenschaft und Forschung. Wir sehen schon, dass es Plätze in Europa gibt, wo dieser Gedanke nicht in der Deutlichkeit formuliert und gelebt wird wie in Wien. Das war auch die Ursache nach all den Entwicklungen, die es in unserem Nachbarland Ungarn und vor allem seitens der ungarischen Regierung gegeben hat, die Central European University einzuladen, ihren Sitz von Budapest nach Wien zu verlegen beziehungsweise das Angebot entwickelt hat, in Wien ihren Sitz zu errichten. Wir sprechen hier von einer Bildungseinrichtung, die über höchste internationale Exzellenz verfügt. Wir sprechen hier von einer Bildungseinrichtung, in der höchste internationale Standards gepflogen werden, Spitzenwissenschaftler aus der ganzen Welt tätig sind. Die Entscheidung, nach Wien zu kommen und das Angebot, Wien hier als Standort dieser Universität zu sehen, ist natürlich ein ganz, ganz, ganz wichtiges. Und das ist auch eine Auszeichnung für Wien und wird den Innovationsschub im Wissenschaftsbereich in Wien auch ganz stark nach vorne bringen. Es ist auch, glaube ich, ein ganz, ganz wichtiger und wesentlicher Beitrag Österreichs und vor allem der Stadt Wien zur europäischen Integration. Das müssen wir gerade angesichts der aktuellen Diskussionen im Bereich der Europäischen Union als solches jetzt auch sehen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.) Ein ganz bedeutendes Signal, weit über Wien hinaus.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, reden wir nicht nur von der universitären Bildung, reden wir auch von den vielen Projekten und Initiativen, die im wissenschaftlichen Bereich außerhalb der Universitäten geleistet werden. Es seien hier ganz besonders die Volksbildung und die Leistungen der Wiener Volkshochschulen zu betonen, um es dem Herrn Präsidenten vielleicht auch auf diese Art und Weise zum Ausdruck zu bringen. Ich denke nur an das grandiose Projekt University Meets Public, wo es gelungen ist, die Universitäten mit den Einrichtungen der Volksbildung in Verbindung zu bringen. Denken wir an das Science Center in Wien. Denken wir, nur um einige Beispiele zu nennen, an das Demokratiezentrum in Wien. Denken wir an die Verleihung der Wissenschaftspreise. Das hat alles eine Entwicklung. Das hat alles auch ein inhaltliches Vorspiel, wo es darum geht, sozusagen die besten Wissenschaftler hier auszuzeichnen. Und denken wir vor allem an eine der großartigsten Einrichtungen, die es in dieser Stadt gibt, nämlich die Wiener Vorlesungen, wo wir mit einer großen Begeisterung und Genugtuung in den letzten Jahren auch feststellen können, dass immer mehr junge Wienerinnen und Wiener und junge Gäste über Wien hinaus an den ganz großartigen Veranstaltungen der Wiener Vorlesungen teilnehmen. Die Nachfrage zeigt ein großes Interesse. Die Wiener Vorlesungen haben in der Öffentlichkeit eine ganz ausgezeichnete Rezeption. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe nur einige Punkte angesprochen. Dass Wissenschaft ein Top-Thema in Wien ist, ist für uns wichtig, eine ganz entscheidende Zukunftsbedingung, ein ganz entscheidender Politikbereich.

 

Erlauben Sie mir nun, dass ich mich beim Team der Frau Stadträtin und bei der Frau Stadträtin natürlich persönlich für die ausgezeichnete Zusammenarbeit bedanke und diesen Dank auch an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der entsprechenden Magistratsabteilungen übermittle. Vielen herzlichen Dank! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Straubinger. Ich erteile es ihr.

 

17.02.32

†GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Das ist jetzt das erste Budget einer neuen Kultur- und Wissenschaftsstadträtin. Budget bedeutet immer etwas. Das ist in Zahlen gegossene Politik. Es bedeutet hier vor allem einmal mehr Geld, deutlich mehr Geld für Kunst, Kultur und Wissenschaft in Wien. Das bedeutet aber auch eine Informationsoffensive und das Setzen auf Transparenz der Frau Stadträtin, wie es heute schon mehrmals erwähnt worden ist. Ein Beispiel dafür ist die Besprechung eben vor dieser Budgetdebatte mit einzelnen Mitgliedern der verschiedenen Fraktionen. Es bedeutet aber vor allem auch einen neuen Zugang, einen neuen Blick, einen neuen Fokus auf Kunst, Kultur und Wissenschaft in Wien, verbunden mit einem klaren Plan und auch mit der Absicht, und da haben wir sozusagen schon viele Gelegenheiten gehabt, Neues auszuprobieren, Dinge sozusagen neu zu gestalten und auch anders zu gestallten.

 

2019 wird das Jahr sein, wo sich auch einige dieser Vorhaben konkretisieren werden, indem wir gemeinsam

 

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