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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 27.11.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 27 von 100

 

Es soll auch gesagt sein, dass es so schön ist, dass es einfach so viel Spaß macht, in dem Ressort zu arbeiten, das ganz besonders auch mit Kindern und Jugendlichen einfach Welten und Möglichkeiten eröffnet, für die, die dort arbeiten, und die, die dort tätig sind, die einfach ein Traum sind. Also, für Kinder und Jugendliche da zu sein, sie wachsen zu sehen, sie zu unterstützen, ihnen Rechte einzuräumen, sie einfach wachsen zu lassen und dabei zu begleiten, das ist, glaube ich, eines der - ich glaube es nicht, ich weiß es - schönsten Sachen, die man überhaupt in seinem Leben tun kann.

 

Ich bin sehr, sehr stolz darauf, dass die Stadt Wien in ganz vielen Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Bildung, wo auch immer das ist, ein absolutes Best Practice ist. Ich sage euch auch, lasst euch das nicht nehmen und nicht ausreden von absurden und einseitigen, negativen und runterziehenden, papageienartig wiederholten (GR Mag. Josef Taucher: Phrasen!) - Phrasen, danke, Joe! Wir sind definitiv auf dem richtigen Weg, das Gute wird sich immer durchsetzen. Manchmal gibt es ein bisschen Jammertäler, schauen wir, dass wir es nicht bekommen in unserer wunderschönen Stadt, sondern da auf Kurs bleiben. Ihr seid ein Garant dafür, dass uns das gemeinsam gelingen wird. - Vielen, vielen Dank! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Nächster Redner ist der Herr Amtsf. StR Mag. Czernohorszky. Selbstgewählte Redezeit sind 15 Minuten, Sie haben das Wort.

 

11.38.46

†Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Herzlichen Dank bei Ihnen allen für die engagierte Debatte. Ein besonderes Dankeschön an die Rednerinnen und Redner der Koalitionsfraktionen. Es ermöglicht mir, dass ich jetzt einfach ein paar Schwerpunkte, die mir besonders wichtig sind, herausgreifen kann, da hier vieles schon diskutiert wurde.

 

Ein besonders Dankeschön an Tanja Wehsely, mit ganz, ganz, ganz viel Erfolg, den ich dir für deine weiteren Tourneen im Zeichen eines gesellschaftspolitischen Engagements wünsche. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Auf was möchte ich mich spezialisieren, wenn ich gesagt habe, ich möchte das mir Wichtigste herausnehmen? Nun, auf das Wertvollste, das die freie Welt hat, die Demokratie. Und ich möchte das in einer gewissen Dramatik sagen. Ich erlebe, wir erleben, dass die Demokratie, so wie wir sie kennen, so wie wir sie verteidigen, von verschiedenen Seiten in Gefahr gebracht wird, durch europaweit grassierenden Rechtspopulismus, durch Fake News und Manipulation, die sich durchaus mittlerweile auch in die politische Diskussion von etablierten Parteien gezogen haben, aber auch durch patriarchale Rollenbilder. Lieber Herr Kollege Aigner, lieber Herr Kollege Haslinger, was ich mit diesem Code meine, ist, dass wir uns dafür einsetzen, dass sich die Leute nicht aufführen wie Gfraster, und dass man ihnen, wenn sie das machen, alternative Zugänge, Vorbilder bietet, Halt und Unterstützung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Unsere Demokratie ist natürlich auch durch eine stärker werdende Ungleichverteilung von Geld und Vermögen, aber besonders auch von Bildungschancen in Gefahr, und dagegen möchten wir ansetzen. Dagegen möchten wir im kommenden Jahr mit verschiedenen Schwerpunkten besonders ansetzen, die eine Sache zum Ziel und zum Kern haben: Teilhabemöglichkeiten, Empowerment, das zu tun, was notwendig ist, damit die Menschen in unserer Stadt, die Wienerinnen und Wiener auf eigenen Beinen stehen können und mitspielen können bei dem Spiel, das Gesellschaft heißt. Und das möchten wir besonders bei den Jungen in unserer Stadt machen.

 

Junge Leute, Kinder und Jugendliche, sagen Politiker oft, sind unsere Zukunft. Sie sind aber die Gegenwart und unsere Zukunft. Kinder und Jugendliche sind da, in Wien leben über 360.000 Menschen unter 19 Jahren. Sie leben hier, sie machen unsere Stadt bunt, vielfältig, sie nutzen unsere Einrichtungen, lernen hier, kurz, sie prägen unsere Stadt und sie haben das Recht, eingebunden zu werden und mitzubestimmen bei dem, wie wir Politik gestalten wollen. Wien ist das jüngste Bundesland Österreichs. Das war nicht immer so, jetzt ist es dramatisch so geworden in den letzten Jahrzehnten. Das bedeutet aber für uns auch, dass wir mehr tun müssen, um junge Leute zu beteiligen. Ihre Potenziale sind das Potenzial Wiens, und ihre Mitsprache ist kein Privileg, das wir einräumen, sondern ihr Recht, das steht auch seit 2011 in der Österreichischen Verfassung, in die ein Teil der Kinderrechtskonvention aufgenommen wurde. Dort ist festgelegt, dass - ich zitiere - jedes Kind das Recht auf angemessene Beteiligung und Berücksichtigung seiner Meinung in allen das Kind betreffenden Angelegenheiten, in einer seinem Alter und seiner Entwicklung entsprechenden Weise hat.

 

Was möchten wir machen? Kollege Kraus und Kollegin Hanke haben es bereits ausgeführt, es ist ein paar Mal gekommen, wir wollen mit dem bisher größten demokratiepolitischen Projekt für Kinder und Jugendliche, der „Werkstadt Junges Wien“ die Kinder und Jugendlichen als Auftraggeber und Auftraggeberinnen unserer Politik fragen, einbeziehen. 10.000 Kinder und Jugendliche sollen mit uns gemeinsam entscheiden, wie es weitergehen soll, was gut läuft, was schlecht läuft und was besser gehen kann. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.) Heraus kommt eine stadtweite Kinder- und Jugendstrategie, die die Kinder und Jugendlichen gemeinsam mit uns geschrieben haben. Denn Mitbestimmung ist für mich nicht ein einzelnes Projekt, sondern tagtäglich gelebte junge Demokratie und unser Auftrag. Es ist auch der Schwerpunkt - auch das ist schon erwähnt worden - unserer Integrationsarbeit. Dort stehen besonders das nächste Jahr, auch als Auftrag an das „forum wien.welt.offen“ und viele Projekte, die wir machen, unter dem Motto Teilhabe und Empowerment.

 

Frau Kollegin Hungerländer, ich habe überhaupt nichts gegen den Slogan Integration durch Leistung. Im Gegenteil, ich glaube, es ist unsere Aufgabe, als Integrationspolitikerinnen und -politiker dafür zu sorgen, dass Menschen in unserer Stadt arbeiten können, Leistungen

 

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