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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 27.09.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 92 von 92

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

18.58.57

†Berichterstatter GR Erich Valentin|: Also nachdem grundsätzlich die Zustimmung auch seitens der Rednerin erfolgt ist, was den Antrag betrifft, hätte sie nicht so lange zu reden brauchen. Wir waren eh schon sehr überzeugt, der Kollege Maresch und ich. (Heiterkeit bei der FPÖ.)

 

Aber was anderes vorweg: Ich glaube, dieser Antrag ist deshalb, und ich bin deshalb dankbar dafür, Kollegin Emmerling, dass Sie das gesagt haben, es ist schon ein Unterschied und deshalb sinnvoll, dass Brückenerhaltung und Infrastruktur im Gegensatz zu Italien in der Hand der Öffentlichkeit verbleibt, und dass es nicht ein privater Komplex ist, der auf Gewinnmaximierung schaut. Da sind wir einer Meinung. Wir sind auch einer Meinung, dass der Antrag, der auf Zuweisung gestellt ist, dass wir uns da anschauen, wie wir den Radverkehr durch Abstellanlagen fördern, dass wir uns das im Ausschuss genau anschauen wollen. Deshalb die Empfehlung, dem Antrag, der Zuweisung die Mehrheit, die Zustimmung zu geben. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

19.00.07Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 34. Wer dem Antrag des Berichterstatters zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig zugestimmt.

 

Beim Beschlussantrag von NEOS betreffend Finanzierung der Radinfrastruktur verbessern wird die Zuweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung beantragt. Wer dem zustimmt, der Zuweisung, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Die Zuweisung erfolgt einstimmig.

 

Damit sind wir am Ende der Tagesordnung.

 

Ich wünsche einen schönen Abend und schließe die Sitzung.

 

(Schluss um 19.01 Uhr.)

 

 

19.00.53

 

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