Gemeinderat, 38. Sitzung vom 26.06.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 38 von 101
jetzt noch einmal -, dass ein Besitzer von mehreren Standln mittlerweile die Mehrheit der Standln besitzt und diese an zwei Tagen zusperrt.
Das geht aber nicht! Auch deswegen diese Kernöffnungszeiten, auch deswegen: jeder Tag! Das ist wichtig, denn ich war dort einmal an einem Samstag und habe mir gedacht, bum, da gibt es auf dem Platz, der quasi für den Bauernmarkt zuständig ist, einen einzigen Stand! Das sieht ja aus wie in der Mangelwirtschaft in Albanien, jetzt ernsthaft! Also das geht so nicht. Und da haben wir jetzt gemeinsam eine neue Lösung gefunden, das war ein ganz wichtiger Punkt. Deswegen sozusagen diese Kernöffnungszeiten.
Und jetzt zu den Nebenrechten. Ich gebe Ihnen recht, was Rechtssicherheit und all diese Dinge betrifft, aber uns war hinsichtlich dieses Prozentsatzes, der 40 Prozent, wichtig, dass man sagt, okay, da kann man etwas tun. - Über die Gewerbeordnung können wir nicht drüber, deswegen war bei den acht Verabreichungsplätzen schon Sendepause. Was uns aber ganz wichtig war, war, dass es die Möglichkeit gibt, konsumfreie Plätze einzurichten. Also das heißt, ich kaufe mir dort mein Weckerl oder meinen Kaffee und setze mich dann auf einen Platz hin, zum Beispiel am Meidlinger Markt - das ist eine schöne Geschichte, dort funktioniert das schon ein bisschen. Die leeren Zeilen sind noch eine Geschichte. Dort hinten sind schon ein paar Stände ziemlich zu, aber da haben wir natürlich auch mit ein paar geredet, und da kann man schon über einiges - also über das, was wir bis jetzt einmal bemängelt haben - einfach drüberkommen.
Ein weiterer Punkt bei den Märkten war natürlich - das haben Sie eh gesagt - folgender: Wir haben lange überlegt, wie das ist mit einer Markthalle. Wenn man ins Ausland fährt - ich meine, ich habe einiges zu tun gehabt -, so gibt es außer in Österreich praktisch überall Markthallen. Es gibt eine kleine, nette, die - also „dahinsiechen“ ist jetzt nicht so das Wort, aber es könnte ihr besser gehen. Und dann gibt es eine andere, die heißt Markthalle, ist aber ein Gourmet-Spar, und zwar im 9. Bezirk, die in der Alserbachstraße. Und der Punkt in dem Fall ist, dass wir einfach überlegt haben: Es braucht eigentlich einen Investor. Es braucht in Gegenden Wiens, wo einfach eine Klientel vorhanden ist, die das auch nutzen kann, einfach eine Summe von all dem: Da gibt es dann Gastro, da gibt es Stände mit Nebenrechten, da gibt es Lebensmittelstände, da gibt es eine Kultur, da gibt es Veranstaltungen, da gibt es alles Mögliche. Dafür gibt es sehr, sehr schöne Beispiele. Mich hat einmal die „Wiener Zeitung“ gefragt, und ich habe dann gesagt: Rotterdam. Da war dann ein schönes Bild davon zu sehen. Also die Rotterdamer Markthalle ist ein Traum!
Da gibt es also ganz, ganz viele Möglichkeiten, aber das wird die Stadt alleine nicht heben, sondern da braucht es eine Diskussion, und da wird es hoffentlich Betreiber geben, die sich so etwas - nicht „antun“, sondern das ist eine schöne Geschichte. Das wäre für Wien durchaus eine nette Sehenswürdigkeit. Ich war vor nicht allzu langer Zeit in Triest. Dort gibt es am Hafen eine alte Lagerhalle, dort gibt es jetzt einen - ich weiß nicht, ob das ein Gourmettempel ist, das ist genauso eine Mischung. Man darf jetzt nicht sagen, wie das heißt. Es heißt so ähnlich wie das Land, und es ist eine gute, gute Sache, dorthin zu fahren. Dorthin kommen die Leute aus Kärnten und schauen sich das an und kaufen dort ein. Jetzt weiß ich nicht, ob es in Kärnten eine Markthalle gibt, aber ich kann es nur hoffen.
Damit bleibt für mich noch eine andere Kleinigkeit über bei dieser Sache, und zwar: Uns war ganz wichtig, dass man in der Anlage - so heißt ja dieser Teil des Gesetzes, wie ich mittlerweile gelernt habe - auch die Bezirke mitreden lässt. Das war ein ganz wichtiger Punkt, denn die Bezirke kennen sich vor Ort aus, und die haben dies und jenes dort mitzureden.
Und einen Punkt noch: Sie haben zuerst kritisiert, warum wir die Nebenrechtler nicht quasi auch so lange offen haben lassen wie 23 Uhr. Der Punkt war: Uns haben ganz viele Leute gesagt: Leute, was ihr da macht, bringt die Leute um, denn wer kann so lange da drinnen sein? - Das war der eine Punkt, arbeitsrechtlich. Und bei der Sonntagsöffnung, da haben wir eben nicht mitgekonnt. Aber wichtig war bei dieser Geschichte: Wir wollten uns angleichen, denn in Meidling zum Beispiel - Sie kennen das möglicherweise - ist daneben ein Riesensupermarkt der Firma Spar, der hat bis 21 Uhr offen, und die Standler müssen um 18 Uhr zusperren. Und mittlerweile gibt es ja auch Gleitzeit, die Leute gehen später ins Büro, arbeiten bis um 18 oder 19 Uhr, kommen hin und der Markt ist zu. So geht das nicht. Das heißt, es gibt andere Gewohnheiten der Menschen, deswegen muss es da auf den Märkten einfach andere Möglichkeiten geben. - Das war das eine.
Und das andere war: Jetzt können wir uns natürlich unterhalten über die Frage: Was nehmen wir jetzt? Was müssen die Menschen dafür bezahlen? Das heißt, über die Tariferhöhungen. Wir haben uns das angesehen, das ist monatlich im Bereich von - 15 EUR? - Also jetzt würde ich einmal sagen: Es ist öffentlicher Raum, da kann man ein bisschen was zahlen. Es ist eigentlich weniger, als man beim GAG zahlt. (GR Markus Ornig, MBA: Öffentlicher Raum?) - Markt ist öffentlicher Raum! Das ist genauso wie eine Straße, das ist genauso wie der Platz am Gehsteig. Das ist öffentlicher Raum, und ich denke mir - darüber kann man natürlich streiten, aber es ist Faktum -, es ist eigentlich ganz moderat. Und uns war wichtig, dass die Schwächsten, nämlich der Lebensmittelhandel, keine Erhöhung haben. Das war in dem Fall ganz wichtig.
Und was die Gastros betrifft, so können wir uns ja den Naschmarkt anschauen: Ich meine, der Naschmarkt ist mittlerweile eine Gastromeile und eine Sehenswürdigkeit, aber ob er noch so ein richtiger Markt ist, darüber können wir gerne diskutieren. Am Naschmarkt, da gibt es so viele Trockenfrüchte, die versorgen ganz Mitteleuropa und Umgebung, so viele Stände gibt es da drinnen. Also von Vielfalt braucht der Naschmarkt noch einiges.
Aber unser Punkt war: Märkte zu beleben, ist ein ganz wichtiger Punkt! Und mit dieser neuen Regelung bieten wir zumindest einmal Chancen, dass wir da um
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