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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 26.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 31 von 101

 

Im Bereich der Erinnerungskultur möchte ich das Mahnmal Aspangbahnhof ansprechen, das im Gedenken an die mehr als 47.000 Opfer der Deportation auf den Gründen des ehemaligen Aspangbahnhofes im Leon-Zelman-Park im 3. Bezirk errichtet und eröffnet wurde. Ein weiteres Erinnerungsprojekt ist in der Herminengasse von den Wiener Linien und KÖR Kunst im öffentlichen Raum. Auch dabei geht es um einen Ort, nämlich um die Herminengasse, in der zwischen 1938 und 1945 nachweislich 800 Jüdinnen und Juden zu unterschiedlichen Zielen deportiert wurden.

 

Ich möchte kurz zum Endteil kommen, zu den Visionen und zur Bezirkskultur: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich werde lernen, schneller zu sprechen und kürzer zu werden. Sie haben es auch in vielen Artikeln und Interviews gelesen, es geht wirklich um das breite Kunst- und Kulturschaffen, das wir auf höchstem Niveau erhalten müssen. Ein Kunstschaffen, das den Bogen zwischen Vergangenheit und Zukunft spannt und auch neue Erkenntnisräume eröffnet, ein kulturelles Feld mit einer Fülle an Facetten und mit unterschiedlich dimensionierten Kunstereignissen. Ein Feld, das offen sein muss für alle Menschen, damit Wien auch in Zukunft die lebenswerteste Stadt der Welt bleibt. Unsere Stadt befindet sich nämlich in einem enormen Wandel, und sie wächst. Sie generiert stets neue Bedürfnisse und Herausforderungen. Daher muss auch unser Angebot für diese Stadt und die hier lebenden Menschen mitwachsen. Das ist eine grundsätzliche Frage von Werten und Zielen. In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Was verbindet uns kulturell? Welche neuen Kulturen werden wir für eine lebendige, demokratische Zivilgesellschaft im 21. Jahrhundert entwickeln? Was heißt kulturelles Erbe und das Weitertragen des Feuers? - Wir tragen hier eine enorme Verantwortung. Kunst und Kultur müssen die enorme Dynamik mitdenken. Kunst darf und muss sich aber auch immer kritisch positionieren, und sie ist, und das gilt für alle Kulturen und Gesellschaften in der Geschichte und Gegenwart, der überlebensnotwendige Erkenntnisraum und schafft gesellschaftlichen Zusammenhalt.

 

Meine Vision für eine lebendige Kultur in dieser Stadt ist es, die Türen zur Bevölkerung und zu den Menschen weit aufzumachen. Das bedeutet vielerorts ein Umdenken und ein Investment in Zeit und Energie. Ich möchte verstärkt Vorstöße in die bevölkerungsstarken Außenbezirke vornehmen. Ein Wechselspiel von geographischem Außen und Innen der Stadt, ein permanentes Arbeiten an Durchlässigkeiten, um dort überall mehr Kunstereignisse und kulturelle Institutionen anzubieten. Dabei möchte ich sehr stark auf Vermittlung und Teilhabe setzen.

 

Ich selbst bin in einem Gemeindebau Am Schöpfwerk aufgewachsen und ich weiß und habe erlebt, wie sich seit den 80er Jahren die Zusammensetzung der dort Wohnenden gewandelt hat, welche Spannungen, aber auch welche große Initiativen von Nachbarschaftlichkeit und Gemeinschaft entstanden sind. Da möchte ich ansetzen und an verschiedensten Ideen arbeiten und den Beweis führen, dass zeitgenössische Kunst und Kultur kein Monopol der Innenstadt bleiben kann. - Ich danke Ihnen. (Langanhaltender Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

12.19.25Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke.

 

Ich schlage vor, die Debatte zur Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke mit der Postnummer 3, das ist der Jahresabschluss der Unternehmung Wien Kanal für das Jahr 2017, gemeinsam durchzuführen, die Abstimmung über den Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien und den Jahresabschluss der Unternehmung Wien Kanal jedoch getrennt vorzunehmen. Wird dagegen Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Ich darf die Damen und Herren des Gemeinderates ersuchen, so vorzugehen.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke.

 

Zu Wort gemeldet ist Herr GR Ornig. Selbstgewählte Redezeit 15 Minuten. - Ich erteile Ihnen das Wort.

 

12.20.08

†GR Markus Ornig, MBA (NEOS)|: Vielen Dank, Herr Vorsitzender! Werte Damen und Herren! Frau Stadträtin!

 

Ich möchte gerne, das ist keine Überraschung hier im Haus, zum Thema Wiener Märkte und allgemein über die Situation der Märkte sprechen. Wir haben vor zwei Wochen eine Marktordnung angekündigt bekommen, vor einer Stunde haben wir sie letztendlich erhalten.

 

Das gesamte Jahr über haben wir NEOS sehr laut: „Rettet die Wiener Märkte!“, gerufen. Warum haben wir das eigentlich gemacht? - Ich möchte ganz kurz einen Blick in die Vergangenheit machen, denn das ist sehr wichtig, um alles sehr genau zu analysieren.

 

Wir haben als Erste hier im Haus eine Situation am Volkertmarkt thematisiert, zu der wir de facto schon gesagt haben, dass das mit den gastronomischen Nebenrechten in eine völlig falsche Richtung geht. Wir haben thematisiert, dass mündliche Vereinbarungen, die über Jahre getroffen worden waren, wo mehr als diese berühmten 8 Verabreichungsplätze genehmigt wurden, in einem Fall sogar länger als 13 Jahre, von einem Tag auf den anderen sehr hart exekutiert wurden und dort natürlich gewisse Existenzen auf Grund von Investitionen bedroht waren. Wir haben um Hilfe gebeten, und diese Hilfe ist nicht gekommen. Dann hat StRin Sima aus einem für mich immer noch nicht nachvollziehbaren Grund eine Notbremse gezogen. Eine Notbremse, indem sie die Nebenrechte komplett verboten hat, was klar rechtswidrig ist, wie wir später nachgewiesen haben, und diese Notbremse war keine Notbremse, sondern ein Bulldozer. Sie haben keine Notbremse gezogen, Sie sind einfach drübergefahren, und zwar tatsächlich über Existenzen auf Märkten, die es mittlerweile nicht mehr gibt, es mussten Läden deswegen zusperren. Sie haben Unternehmen dadurch einfach fertig gemacht, das war grob fahrlässig. (Beifall bei den NEOS.)

 

Deswegen haben Sie auch relativ schnell nach der Ankündigung Ihrer Notbremse eine Demonstration hinter dem Rathaus gehabt, die eigentlich super war. Das war keine Demo, denn da haben die Marktstandler tatsäch

 

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