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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 25.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 148 von 149

 

zuschuss geleistet haben, und das hat den Wert des Unternehmens Krankenanstaltenverbund um 400 Millionen gesteigert, nämlich von 5,48 Milliarden auf 5,87 Milliarden.

 

Sie hätten auch gefunden und werden auch gefunden haben, da bin ich mir ganz sicher, dass es dem Management gelungen ist, einen Überschuss von 19 Millionen zu erarbeiten. Es ist Ihnen sicher auch nicht entgangen, dass es gelungen ist, die Erlöse und Erträge um 100 Millionen zu steigern, und es ist Ihnen auch sicherlich nicht entgangen, dass es gelungen ist, die Personalkosten zu senken. Und das ist ein spannender Punkt mit dieser Personalkostensenkung, denn das ist nämlich der zweite große Drehknopf, den das Management in der Organisation hat, weil nämlich gleichzeitig der Personalstand fast gleich geblieben ist.

 

Das bedeutet also, dass es dem Management gelungen ist, bei den teuren Stunden durch bessere Einteilung seines Personals zu reduzieren, als teure Stunden bekannt, weil es Überstunden sind, und gleichzeitig gelungen ist, dort, wo wir unsere sozialpolitischen und gesundheitspolitischen Schwerpunkte auch haben wollen, besser zu werden, nämlich in der Verschiebung von stationären Leistungen in tagesklinische Leistungen, denn die Patienten in der Tagesklinik sind nämlich um 6,4 Prozent gestiegen. (Ruf bei der FPÖ: Das steht in Ihrem Programm, aber das spürt niemand!) - Das haben Sie nicht gelesen, ja das verstehe ich ohnehin. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. - Ruf bei der FPÖ: Zweiklassenmedizin. - Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

Ich erspare Ihnen jetzt einen großen Sprung, denn ich habe einen Zeitrüffel, was direkt schade ist, denn es würde mir gerade wirklich Vergnügen machen, bei Ihnen Werbung dafür zu machen, diesem Rechnungsabschluss zuzustimmen, aber das können wir ja noch ein anderes Mal vertiefen.

 

Ich möchte daher die letzten Minuten nicht mit den Zahlen vergeuden, sondern ich muss einfach die letzten Minuten dafür widmen, zunächst einmal meinem Büro zu danken. (GR Armin Blind: Nicht Minuten! Die Zeit ist aus! Eine Minute!) Ich bin jetzt seit einem Monat Stadtrat, und mein Büro hat mich auf unglaubliche Art durch diesen Monat durchgetragen. Ich danke euch vielmals. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich danke zweitens den Abgeordneten aller Fraktionen in meinem Ausschuss, besonders aber den Abgeordneten meiner Fraktion, dass ihr mich durch diesen Monat durchgetragen habt. Es ist wirklich bemerkenswert, obwohl man Jahrzehnte da hinten steht, was man alles nicht weiß, was da vorne passiert. Ich danke euch vielmals. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Aber mein großer Dank, und ich denke, unser großer Dank, unser gemeinsamer großer Dank muss diesen großartigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in all den Organisationen gelten, all den Organisationseinheiten, in den Betrieben, in den Magistratsabteilungen, in den Organisationen, die wir finanzieren, in den Organisationen, die wir selbst betreiben, den Organisationen, die wir selbst besitzen, diesen zehntausenden Menschen, die jeden Tag dafür arbeiten, dass es den Menschen in dieser Stadt besser geht, im Sozialbereich, im Gesundheitsbereich, im Sportbereich. Diesen MitarbeiterInnen, die jeden Tag die wirklichen Basisarbeiten machen, die wirkliche Arbeit an den Menschen in dieser Stadt und für die Menschen dieser Stadt machen, die verdienen unseren größten Respekt und unseren größten Dank. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN, ÖVP und NEOS.)

 

Ich danke auch den Führungskräften quer durch alle Organisationen dafür, dass sie bereit sind, die Verantwortung zu übernehmen für die Übersetzung und die Umsetzung und die Durchführung dessen, was wir hier in diesem Haus als politischen Willen artikulieren. Last but not least möchte ich meiner Vorgängerin für ihre Arbeit in dieser großartigen Geschäftsgruppe sehr danken und für die großartige Unterstützung bei der Übergabe des Ressorts. (GR Armin Blind: Jetzt reicht es aber langsam!) Du hast es mir wirklich leicht gemacht, auch da in diese Schuhe hineinzurutschen. Vielen herzlichen Dank, Sandra Frauenberger! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Zuletzt noch einmal zu dem Gedanken, mit dem ich begonnen habe. Der Rechnungsabschluss ist das Jahresergebnis, der Rechnungsabschluss sind nicht die Planwerte, der Rechnungsabschluss ist nicht das politische Bekenntnis für die Zukunft, sondern es ist der Rechenschaftsbericht. Es ist nicht einmal der politische Rechenschaftsbericht alleine …, (GR Mag. Wolfgang Jung: Jetzt ist Ihre Zeit aber schon lange abgelaufen!) - Na ja, das macht ja nichts, Sie haben ja auch überzogen. (GR Mag. Wolfgang Jung: Aber nicht so viel wie Sie!) - Na, aber bei den Zwischenrufen schon. (Weitere Zwischenrufe.) Ich kann warten, bis Sie fertig sind, das ist kein Problem. (GR Mag. Wolfgang Jung: Die Spielregeln gelten auch für Sie! - Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

Darf ich noch einen Schlusssatz sagen? (GR Mag. Wolfgang Jung: Ein Schlusssatz wäre angebracht! - GR Kurt Wagner: Gerade von Ihnen!) Der Rechnungsabschluss und die Bilanz des Krankenanstaltenverbundes sind von einem Wirtschaftsprüfer testiert, also auf die Richtigkeit, Ordnungsmäßigkeit geprüft und mit dem Siegel eines Wirtschaftsprüfers testiert. Man hört daher die Werbung dafür: Zeigen Sie Ihr kaufmännisches Wissen und Ihre politische Verantwortung und stimmen Sie dem Rechnungsabschluss zu. (Ruf bei der FPÖ: Und Tschüss! - Ein Teil der FPÖ verlässt den Saal. - Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.) - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. - Ruf bei der SPÖ: Ordnungsruf!)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Für das Protokoll darf ich festhalten, dass zirka die halbe FPÖ-Fraktion vor Ende der Sitzung den Saal verlassen hat, gerade die Fraktion, die es nicht wert gefunden hat, die Fraktionsvereinbarung, an die sich alle anderen Parteien hier im Haus halten, einzuhalten, sondern die Geschäftsordnung auszunutzen, so gut es geht. Das ist ihr Recht, dagegen gibt es auch nichts zu sagen, aber es gibt auch nichts dagegen zu sagen, wenn ein Stadtrat seine Rede hält, die von zahlreichen zum Teil sehr entwürdigenden Zwischenrufen von Ihrer Fraktion gestört wird, dass ich ihm dann diese Zeit, die Sie nämlich durch die Zwischenrufe bei seiner Rede aufgehalten haben,

 

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