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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 25.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 123 von 149

 

lich nur möglich, weil sehr viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beste Arbeit leisten. Deshalb ist es mir als Personalstadtrat an der Stelle auch wichtig, dass ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Danke sage. Ich sehe es auch als meine Aufgabe, nicht nur von den Dingen zu reden, nicht nur von den Angeboten zu reden, nicht nur von den Maßnahmen, den tollen Sachen zu reden, die unsere Stadt ausmachen, sondern von den Leuten, die dahinterstehen.

 

So ist es eben nicht nur die Dienstrechts- und Besoldungsreform, sondern es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 2. So sind es nicht nur die vielen arbeitsmedizinischen Leistungen und die betriebliche Wiedereingliederung, sondern die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 3. So sind es eben nicht nur die 86.000 Kindergartenplätze, sondern es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 10 und der vielen, vielen Partnerorganisationen. So ist es eben nicht nur das Familienzentrum, sondern es sind die Mitarbeiter der MA 11 und der vielen Vertragspartner. Es ist nicht nur die Bücherei, immerhin ein Flaggschiff, die Hauptbücherei und die vielen anderen Maßnahmen in der Kinder- und Jugendarbeit, sondern die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 13 und der vielen Vereine. Es ist nicht nur CORE, das ich heute so gerne ein bisschen länger beschrieben hätte, ein großes Beispiel eines Zentrums, wo eben das Empowerment und das auf eigenen Beinen Stehen im Mittelpunkt stehen in der Integration, es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 17 und der geförderten Vereine. Es ist nicht nur das Schafbergbad, das einen neuen Kinderbereich hat - großartig übrigens, ein paar ärgern sich, weil jetzt die Sandkiste woanders ist, es ist aber super, dort zu spielen -, es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 44. Es sind nicht nur die Schulen, zum Beispiel die Dietrichgasse, die Quellenstraße und die Attemsgasse, die neu gebaut wurden und die vielen, vielen, die saniert werden - immerhin ist ein neues Schulsanierungspaket auf dem Weg -, es sind die Mitarbeiter der MA 56 und natürlich die Lehrerinnen und Lehrer, Schulwartinnen und Schulwarte und viele andere, die an den Schulen arbeiten, und die Mitarbeiter des Stadtschulrats. Es ist nicht nur die Pride mit Trucks, es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WASt. Es sind nicht nur Fälle, es sind die Kinder- und Jugendanwältinnen und -anwälte mit ihrem Team. Es ist nicht nur ein Gesetz oder mehrere Gesetze, es sind die Gleichbehandlungsbeauftragten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Antidiskriminierungsstelle, und es ist nicht nur das Passservice und die Wahlen, es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 62. Ich freue mich sehr, Sie in der Geschäftsgruppe willkommen zu heißen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zur Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

22.45.50Ich schlage vor, die Debatte zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport mit der Postnummer 2, das ist der Jahresabschluss der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, einschließlich der Jahresabschlüsse der Wiener Städtischen Krankenhäuser, der Teilunternehmung Allgemeines Krankenhaus der Stadt Wien, Medizinischer Universitätscampus und der Teilunternehmungen Geriatriezentren und Pflegewohnhäuser der Stadt Wien mit sozialmedizinischer Betreuung für das Jahr 2017, gemeinsam durchzuführen, die Abstimmungen über den Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien und den Jahresabschluss zur Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund jedoch getrennt vorzunehmen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Ich darf die Damen und Herren des Gemeinderates ersuchen, so vorzugehen.

 

Der Herr Stadtrat hat schon Platz genommen. Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport.

 

Zu Wort gemeldet ist Herr GR Dipl.-Ing. Dr. Gara. Ich erteile es Ihm. Für die Damen und Herren hinter der Bank: Man darf sich auch außerhalb des Gemeinderatssitzungssaals herzlich verabschieden. Danke fürs Kommen und Ausharren.

 

22.46.42

†GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS)|: Sehr geehrter Herr Stadtrat, willkommen! Geschätzter Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Zu später Stunde noch ein sehr, sehr wichtiges Thema, ein Thema, das auch einen Großteil des Wiener Budgets vereinnahmt, ein sehr wichtiges Zukunftsthema. Ich möchte auch jetzt ein bisschen replizieren, was im Laufe des Tages immer wieder gekommen ist. Bevor ich auf die Detaildiskussion des Gesundheitsbudget und der Themen eingehe, vielleicht ein bisschen eine Replik, was schon ein Thema für Wien darstellt. Was nämlich letztendlich unter der schwarz-blauen Regierung an Gesundheitsthemen behandelt beziehungsweise nicht behandelt wird, hat letztendlich Auswirkungen auf das Wiener Budget. Das sollte man nicht ganz vergessen. Da erinnere ich nur an diese unsägliche Diskussion um die AUVA, die extreme Verunsicherung, die hier stattgefunden hat, eine Institution, die ganz wesentlich für die Gesundheitsversorgung in Wien ist, die man vor diesem Hintergrund nicht gefährden darf. Diese Diskussion ist hier wirklich extrem unsäglich von der Gesundheitsministerin Hartinger-Klein geführt worden.

 

Ein zweites Thema, das auch das Wiener Gesundheitsbudget massiv belastet, ist das Thema Rauchen, die Aufhebung des Rauchverbotes. Ich habe mir ungefähr ausgerechnet, was das ausmacht, denn hier gibt es eine sehr spannende Studie, die davon spricht, dass in Österreich durch die Aufhebung des Rauchverbotes in etwa 32.000 Krankenhausaufenthalte zusätzlich kommen, respektive vermeidbar wären, das wären dann in Wien 8- bis 10.000. Wenn man das in etwa hochrechnet, was das an Kosten betrifft, haben wir einen Betrag zwischen 10 und vielleicht 20 Millionen EUR. Das ist auch etwas, das letztendlich die schwarz-blaue Regierung hier den Wienerinnen und Wienern zusätzlich für das Gesundheitsbudget umhängt, etwas, zu dem ich sage, dass es ganz unsäglich ist. Kollege Blind hat das ja zuerst so schön formuliert: Sagen Sie einfach Entschuldigung. Sagen Sie einfach Entschuldigung, dass es ein Blödsinn war, das aufzuheben. (Beifall bei den NEOS.) Sagen sie einfach, es tut uns leid, das war ein Fehler. Ich finde es sehr gut,

 

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