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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 24.05.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 70

 

09.03.18(Beginn um 9.03 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Guten Morgen, meine Damen und Herren!

 

Es hat 9 Uhr geschlagen (Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl gibt das Glockenzeichen.), ich darf die Damen und Herren von der Presse bitten, sich schön langsam aus dem Innenraum des Sitzungssaales zu bewegen.

 

Schönen guten Morgen! Ich darf Sie recht herzlich zur 37. Sitzung des Wiener Gemeinderates begrüßen. Die Sitzung des Gemeinderates ist eröffnet.

 

09.04.20Entschuldigt ist Frau GRin Mag. Meinl-Reisinger von 17 Uhr bis 19.30 Uhr aus dienstlichen Gründen. (Allgemeine Heiterkeit.) - So sieht es die Geschäftsordnung vor, dass wir das verlesen müssen.

 

09.04.30Da wir heute ja eine besondere Gemeinderatssitzung haben, in der wir einen Bürgermeister verabschieden, einen neuen wählen werden und auch ein neues Stadtratteam wählen werden, freue ich mich, dass in der heutigen Sitzung zahlreiche Ehrengäste anwesend sind. Ich darf auch eine kurze Begrüßung der Damen und Herren auf den Besucherrängen vornehmen.

 

Ich freue mich, dass in Vertretung der Europäischen Kommission Herr Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, unserer Sitzung teilwohnt. Recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

In Vertretung des Österreichischen Nationalrates Frau Präsidentin Doris Bures. Recht herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall.)

 

In Vertretung der Länder Herr Landeshauptmann vom Burgenland Hans Niessl! (Allgemeiner Beifall.)

 

In Vertretung des Österreichischen Bundesrates Frau Bundesrätin Elisabeth Grimling. (Allgemeiner Beifall.)

 

Natürlich begrüße ich auch zahlreiche Mandatarinnen und Mandatare des Wiener Gemeinderates in Ruhe sowie auch Vertreterinnen und Vertreter der Wiener Bezirke und auch Stadträtinnen und Stadträte, ehemalige Regierungsmitglieder in Ruhe. Mein besonderer Gruß gilt hier Bundesminister a. D. Rudolf Edlinger. Herzlich willkommen, Rudi! (Allgemeiner Beifall.)

 

Herr Landeshauptmann a. D. von unserem Wien umgebenden Lieblingsbundesland Dr. Erwin Pröll. Recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Herr Landeshauptmann-Stellvertreter Sepp Rieder wird erst am Nachmittag kommen, aber Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin Grete Laska, auch recht herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Stellvertretend für alle ehemaligen Mitglieder des Landtagspräsidiums, der Klubobleute und auch alle anderen Abgeordneten mein Vorgänger und Erster Vorsitzender des Wiener Gemeinderates in Ruhe Godwin Schuster. Recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Eine besondere Freude ist es mir aber auch, die Familie von unserem Bürgermeister Dr. Michael Häupl begrüßen zu dürfen, nämlich seine Gattin Barbara Hörnlein. Recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Auch Tochter und Sohn, Frau Gradinger-Häupl und Benni Häupl, habe ich im Saal schon gesehen. Auch recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Mit besonderer Freude begrüße ich die Mutter unseres zukünftigen Bürgermeisters Frau Elfriede Kellermann. (Allgemeiner Beifall.)

 

Deine Verlobte, Michael - wie man den Medien entnehmen kann -, Frau Irmtraud Rossgatterer. Recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

So wie natürlich alle anderen Angehörigen, Familienmitglieder der Stadträtinnen und Stadträte, nämlich derer, die heute ausscheiden, aber auch derer, die neu gewählt werden.

 

Ich darf auch alle Damen und Herren der Beamtenschaft recht herzlich begrüßen und auch die Damen und Herren der Medien und der Presse, von schreibend bis filmend. Ich hoffe, dass Sie schöne Bilder von unserer Sitzung machen, dass Sie gute Berichte von unserer Sitzung machen und im Fernsehen und im Internet unsere Sitzung entsprechend gewürdigt wird. Recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Wir haben uns in der Präsidialkonferenz auf einen Zeitablauf geeinigt, der aber natürlich dem Parlamentarismus unterliegt, das möchte ich schon erwähnen. Wir hätten vor, dass wir nun um 9 Uhr, also jetzt, mit der Rede von Herrn Bürgermeister Dr. Häupl beginnen. Dann gibt es eine Diskussion zur Rede. Wir schätzen, dass das in etwa bis um 11 Uhr dauern wird. Um 11 Uhr wird dann erstmalig Herr Amtsf. StR Ludwig quasi bereits vor seiner Wahl sein Programm und sein Team vorstellen. Bis jetzt war das immer nach der Wahl. Dann wird anschließend die Rede von Michael Ludwig von den Klubs diskutiert. Wir schätzen - ich sage dazu pessimistisch, aber wir werden sehen, wie die Realität ausschaut -, dass wir spätestens um 16 Uhr die Wahl des Bürgermeisters und dann anschließend die Wahl der Stadträtinnen und Stadträte durchführen können. Das nur auch zur Info für alle, die an diesem Tag noch etwas vorhaben. Die Wahl wird länger dauern. (Allgemeine Heiterkeit. - GR Mag. Manfred Juraczka: Wir haben uns sonst noch nichts vorgenommen!)

 

Für die Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates geht es ja dann nach dem ganzen Procedere der Wahl mit der normalen Tagesordnung weiter. Wir haben uns heute schon auf eine Sitzung, die wahrscheinlich in etwa bis Mitternacht dauern wird, eingestellt. Die Damen und Herren Besucher werden hier also sozusagen einmal das Vorspiel sehen. Am Abend werden wir dann hier wahrscheinlich etwas einsamer sein, aber es ist umso wichtiger für die Stadt. (Bürgermeister Dr. Michael Häupl: Ein echter Motivator! - Allgemeine Heiterkeit.)

 

09.09.50Damit es nicht zu sehr ins Lustige abgleitet, setze ich jetzt mit der Tagesordnung fort. Der Herr Bürgermeister hat sich gemäß § 16 der Geschäftsordnung zu einer Mitteilung betreffend „Mein Dank an die Wienerinnen und Wiener“ zum Wort gemeldet.

 

Herr Bürgermeister, the floor is yours. - Bitte schön. (Allgemeiner langanhaltender Beifall.)

 

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