1  »

 

Gemeinderat

20. Wahlperiode

33. Sitzung vom 23. Februar 2018

Sitzungsbericht

  

(Beginn um 9.02 Uhr)

 

Vorsitzende: GR Mag. Dietbert Kowarik, GRin Gabriele Mörk und GR Mag. Gerald Ebinger

 

Schriftführerinnen bzw. Schriftführer: GRin Safak Akcay, GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi, GR Nikolaus Amhof, GRin Lisa Frühmesser, GR Klaus Handler, GR Mag. Martin Hobek, GRin Mag. Birgit Jischa, GRin Dr. Jennifer Kickert, GR Jörg Neumayer, MA, GR Michael Niegl, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Mag. Marcus Schober, GR Mag. Gerhard Spitzer, GRin Barbara Teiber, MA, GR Christian Unger und GR Christoph Wiederkehr, BA

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind GR Dr. Wolfgang Aigner, GR Mag. Christoph Chorherr, GR Peter Florianschütz, GRin Mag. Barbara Huemer, GR Mag. Thomas Reindl, GRin Ingrid Schubert, GR Friedrich Strobl und GR Mag. Dr. Alfred Wansch sowie zeitweilig GR Nemanja Damnjanovic, BA, GR Mag. Wolfgang Jung, GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, GRin Elisabeth Schmidt, GR Christoph Wiederkehr, BA und Amtsf. StRin Mag. Renate Brauner.

 

2. In der Fragestunde werden von Vorsitzender GRin Gabriele Mörk folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

(FSP-151754-2018-KVP/GM) 1. Anfrage von GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Kultur, Wissenschaft und Sport:

 

"'Aus der Traum. Das geplante Wien Museum stirbt einen langsamen Tod', schreibt der FALTER in seiner Ausgabe 7/18. Tatsächlich wurde die Einreichplanung über viele Jahre mehrfach verschoben, zuletzt meinten Sie, dass diese für Anfang 2018 vorgesehen sei. Die Finanzierung ist seit mehreren Jahren mehr als unsicher, kolportierte Schätzungen gehen über die ursprünglich avisierten 70 bis 100 Millionen EUR längst hinaus und sehen die Kosten bei über 150 Millionen EUR liegen. Der Spatenstich wurde bereits für letztes Jahr avisiert, letztlich wird er wohl auch 2018 nicht erfolgen. Wie sieht der aktuelle Projektstand nun konkret und im Detail aus?"

 

(FSP-150953-2018-KFP/GM) 2. Anfrage von GR Stefan Berger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung:

 

"Im August 2014 haben Sie, als zuständige Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung, angekündigt, einen zentralen Busbahnhof errichten zu wollen. Mittlerweile sind fast drei Jahre seit der ursprünglichen Idee ins Land gezogen, ein Beschluss der Stadtregierung steht nach wie vor aus. Inwieweit sind die Planungen für einen Standort des neuen Internationalen Busterminals in Wien fortgeschritten?"

 

(FSP-151167-2018-KSP/GM) 3. Anfrage von GR Mag. Marcus Gremel an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen:

 

"Wien ist erfreulicherweise eine wachsende Stadt. Besonderes Bevölkerungswachstum wird bei den Kindern und hochaltrigen Einwohnerinnen und Einwohnern prognostiziert. Bei den Kindern lassen sich bereits jetzt im niedergelassenen ärztlichen Bereich regionale Versorgungsmängel feststellen, die durch die Spitalsambulanzen aufgefangen werden. Welche Maßnahmen gedenken Sie in Hinkunft zu setzen, um die steigende Zahl an Kindern nachhaltig und wohnortnah zu versorgen?"

 

(FSP-151416-2018-KNE/GM) 4. Anfrage von GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen:

 

"Zur Vorbereitung auf die zu erwartende Grippewelle 2017/2018 hat der Wiener Krankenanstaltenverbund einen Dreifachimpfstoff für das Krankenhauspersonal bereitgestellt und ist damit auch Empfehlungen anerkannter Organisationen gefolgt. Wie sich im Nachhinein herausstellte, wurden die meisten Grippe-Neuerkrankungen aber durch einen Virenstamm verursacht, gegen den der verwendete Impfstoff nicht wirksam ist. Gibt es auf Grundlage dieser Erkenntnisse Überlegungen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KAV, als besonders exponierte Gruppe, unabhängig von Empfehlungen mit dem bestmöglichen - in diesem Fall einem Vierfachimpfstoff - zu versorgen?"

 

(FSP-151840-2018-KVP/GM) 5. Anfrage von GRin Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen:

 

"In Medienberichten war zuletzt zu lesen, dass der KAV weiterhin massive Probleme hat, technisches Personal für das Krankenhaus Nord zu rekrutieren. Wie kann es sein, dass der KAV bei einem Krankenhaus-Bauprojekt, das seit 2005 (!) läuft, in der Endphase nicht einmal das nötige Haustechnik- und Medizintechnikpersonal selbst aufstellen kann?"

 

3. (AST-139913-2018-KVP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien eine Aussprache über das Thema "Das Wien Museum als neues Krankenhaus Nord? Große Bauprojekte müssen endlich Chefsache werden!" statt.

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies, GR Anton Mahdalik, GR Ernst Woller, GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, StR Dr. Markus Wölbitsch, MIM, GR David Ellensohn, GR Michael Stumpf, BA und GRin Katharina Schinner)

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 7, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 15 und des NEOS Rathausklubs 13:

 

(PGL-168517-2018-KFP/GF) Anfrage von GR Leo Kohlbauer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Sponsoring der Stadt Wien an den Verein Dar al-Janub.

 

 

1  »