«  1  »

 

Gemeinderat, 21. Sitzung vom 07.04.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 13

 

Schweiger-Stenzel, tatsächliche Berichtigung von GR Dipl.-Ing. Martin Margulies, GR Mag. Dietbert Kowarik.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

21. (00521-2017/0001-GKU; MA 7, P 23) Die Subvention an den Verein oca: migrations, minorities, arts im Jahr 2017 für das Projekt kültür gemma! Stadtkulturförderung in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2017 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(Redner: GR Michael Stumpf, BA und GR Petr Baxant, BA.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

22. (00526-2017/0001-GKU; MA 7, P 25) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit dem Kunst- und Kulturverein SOHO IN OTTAKRING ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Kunst- und Kulturverein SOHO IN OTTAKRING werden für die Jahre 2017 bis 2018 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

     präliminiert 2017      60 000 EUR

 

     präliminiert 2018      60 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

23. (00579-2017/0001-GKU; MA 7, P 28) Die Subvention an den Verein Popfest Wien - Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik im Jahr 2017 für das Popfest Wien in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. (Einstimmig.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

24. (00578-2017/0001-GKU; MA 7, P 30) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls im Jahr 2017 für das Jahresprogramm in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(Rednerinnen: GRin Ricarda Reif und GRin Susanne Bluma.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA

 

25. (00604-2017/0001-GKU; MA 7, P 34) Die Subvention an den Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP und NEOS.)

 

Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA

 

26. (00314-2017/0001-GKU; MA 14, P 35) Der Zukauf externer Leistungen für IKT-Projekte mit Gesamtkosten in der Höhe von 34 800 000 EUR brutto (= 27 000 000 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 9 000 000 EUR brutto (= 7 500 000 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

27. (00773-2017/0001-GKU; MA 7, P 39) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2017 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 590 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2017 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Ulrike Nittmann, GRin Katharina Schinner, GR Michael Stumpf, BA und GR Ernst Woller.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

28. (00524-2017/0001-GKU; MA 7, P 42) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Institut für die Wissenschaften vom Menschen ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Institut für die Wissenschaften vom Menschen werden für die Jahre 2017 bis 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

     präliminiert 2017      550 000 EUR

 

     präliminiert 2018      550 000 EUR

 

     präliminiert 2019      550 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung  zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017

 

«  1  »