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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 23.02.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 9

 

(PGL - 00538-2016/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag. Günter Kasal, GR Stefan Berger, GR Michael Niegl, GRin Elisabeth Ullmann und GR Mag. Dr. Alfred Wansch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Islamisten im Wiener Gemeindebau.

 

(PGL - 00256-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und Dkfm. Dr. Fritz Aichinger an den Bürgermeister betreffend Beteiligungen der Stadt/des Landes Wien 2016.

 

(PGL - 00257-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Oli-schar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Einnahmen aus der Parkometerabgabe.

 

(PGL - 00258-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Oli-schar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäfts-gruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Berechnungsgrundlagen für die Erstellung des Gebührenspiegels III.

 

(PGL - 00269-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Daten über Kosten- und Eigentumsstruktur von Wiener Wohnen.

 

(PGL - 00298-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Schulpsychologen.

 

(PGL - 00539-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Meinungsforschung im Auftrag der Stadt Wien.

 

(PGL - 00540-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Inserate.

 

(PGL - 00541-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen betreffend Vorbereitungsmaßnahmen der Stadt Wien in Zusammenhang mit der Verbreitung des Zika-Virus.

 

(PGL - 00542-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Oli-schar, BSc an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Verwendung der Einnahmen aus der Parkometerabgabe 2015.

 

(PGL - 00543-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Oli-schar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Kosten für die Neugestaltung einer Fußgängerzone Mariahilfer Straße.

 

(PGL - 00544-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend die Rodungsarbeiten am Küniglberg.

 

(PGL - 00545-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Ingrid Korosec an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Immobilienmanagement der Stadt Wien - Grundstücksentwicklung Areal Semmelweis-Klinik.

 

(PGL - 00255-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den Bürgermeister betreffend Pensionssystem in Wien.

 

(PGL - 00376-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den Bürgermeister betreffend minderjährige Flüchtlinge in Wien.

 

(PGL - 00378-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen betreffend Unterbringung, Betreuung und Beschäftigung von Asylsuchenden in Wien.

 

(PGL - 00455-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen betreffend Kindergärten: Versagen der Kontrolle und der Qualitätssicherung.

 

(PGL - 00490-2016/0001 - KFP/MDGF) GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Mag. Dr. Alfred Wansch und GR Manfred Hofbauer, MAS haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage betreffend "Immobiliendeal Semmelweis-Areal" eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(00252-2016/0001-GIF; MA 1, P 4) Die Änderung des Beschlusses betreffend Zulagen für bestimmte Oberassistentinnen und Oberassistenten laut vorgelegtem Entwurf wird genehmigt.

 

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