Gemeinderat, 70. Sitzung vom 23.09.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 84 von 94
Schwimmbäder befinden, gibt es jetzt diesen Abänderungsantrag, weil es da gewisse Überhöhungen für den Lift, für Umkleidekabinen braucht. Und um es gleich dazuzusagen, für diejenigen, die da irgendetwas vermuten: Die sind ganz klar prozentuell begrenzt. Es soll aber möglich sein, und würden wir diesen Abänderungsantrag nicht machen, wäre das leider nicht möglich. Da hat wirklich niemand etwas davon, deshalb machen wir diesen Abänderungsantrag, der auch das ermöglicht, was sich so bewährt hat, mit dem Ausblick dort oben zu schwimmen. Ich freue mich schon darauf, das selbst einmal auszuprobieren.
Ich freue mich sehr über dieses Projekt, das jetzt zügig in die Gänge kommt, wo es auch möglich war, ein Grundstück abzulösen, womit man jetzt direkt zu der Straßenbahn hinaufkommt, die ja über große Teile noch das Konzept der Ustraba ist, und somit ist man dann wirklich in 12 oder 13 Minuten von diesem Projekt oder von der Straßenbahnendstation im Zentrum. Es ist also auch verkehrsmäßig erschlossen, erst recht, wenn die U-Bahn kommt. Ich freue mich, dass das noch in dieser Periode realisiert wird, und danke allen, die daran mitgearbeitet haben. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.
Nachdem auch zu diesem Plandokument ein Abänderungsantrag eingebracht wurde, nämlich der Kollegen Chorherr, Maresch, Gaal und Kubik, werden wir diesen zuerst zur Abstimmung bringen. Wer diesem Abänderungsantrag zu Plannummer 8134 seine Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich sehe, das ist einstimmig.
Dann kommen wir zum eigentlichen Geschäftsstück, zur Postnummer 37, inklusive des gerade beschlossenen Abänderungsantrages. Wer der Postnummer 37 in dieser Form seine Zustimmung erteilen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle auch hier die Einstimmigkeit fest. Daher einstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 42 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 8088 im 1. Bezirk, KatG Innere Stadt. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Kubik, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Gerhard Kubik: Auch hier ersuche ich um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist auch hier Herr GR Mag Chorherr. Ich erteile ihm wieder das Wort.
GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus): Meine Damen und Herren, hier geht es jetzt nicht um ein großes Stadterweiterungsgebiet im 1. Bezirk, sondern um eine Adaption. Ich habe mich nur deswegen zu Wort gemeldet, weil wir einen Abänderungsantrag einbringen, der deswegen notwendig ist, weil die Stadtplanung in weiser Vorausschau das Siegerprojekt der Hochschule für angewandte Kunst eingearbeitet hat, das ja von Architekten Tschapeller gewonnen wurde. Das lag dann so lange, bis Zweifel aufgekommen sind, ob von Seiten des Bundes dieses Projekt überhaupt umgesetzt wird. Nun ist die Entscheidung gefallen; es wird nicht umgesetzt, deshalb zeigt sich, dass die MA 21 da in sehr hohem Maße flexibel sein muss und ja ein Behördenverfahren entsprechend offen gestalten muss. Deswegen haben wir uns aber entschieden, sehr wohl dieses gesamte Gebiet zur Abstimmung zu bringen, wo es nun einige Änderungen gibt, aber klarerweise dieses Gebiet auszunehmen. Insofern geht es bei meinem Abänderungsantrag mit Kollegen Kubik, Al-Rawi und Kollegen Maresch schlicht und einfach darum, die Hochschule für angewandte Kunst herauszunehmen, da das Siegerprojekt nicht zur Realisierung kommt, sondern ein anderer Weg gegangen wird. Ich bitte auch hier um Zustimmung. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.
Auch hier wurde dieser Abänderungsantrag zum Plandokument 8088 der Kollegen Chorherr, Maresch, Kubik und Al-Rawi eingebracht. Wir kommen daher zur Abstimmung über diesen zitierten Abänderungsantrag. Wer diesem zustimmen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig.
Dann kommen wir zur Abstimmung über die Postnummer 42 in Form der eben beschlossenen Abänderung. Wer dieser Postnummer 42 in der vorliegenden Form zustimmen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist ebenfalls wenig überraschend einstimmig.
Es gelangt nunmehr Postnummer 43 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Entwurf für eine Äußerung des Gemeinderates an den Verfassungsgerichtshof betreffend die Anfechtung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes, Plandokument 7735 in Wien, 6. Bezirk. Es ist kein Redner gemeldet, daher kommen wir sofort zur Abstimmung. Wer der Postnummer 43 seine Zustimmung erteilen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist die Zustimmung von FPÖ, SPÖ und GRÜNE und damit mehrstimmig angenommen.
Wir kommen zu Postnummer 44 der Tagesordnung. Sie betrifft die Elektromobilitäts-Strategie. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Holzmann, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Ernst Holzmann: Sehr geehrte Damen und Herrn, ich ersuche um Zustimmung zur Elektromobilitäts-Strategie.
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Dipl-Ing Stiftner. Ich erteile ihm das Wort.
GR Dipl-Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Berichterstatter!
Nachdem es meine letzte Rede in diesem Hohen Haus ist, werde ich mir erlauben, die inhaltliche Seite nur kurz zu streifen und dann auch einige persönliche Bemerkungen anzuschließen. Ich denke, man kann viele Fragen zu diesem Elektromobilitäts-Konzept stellen, vor
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