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Gemeinderat, 70. Sitzung vom 23.09.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 56 von 94

 

schule, sechs Stunden pro Schule, sozusagen von Schule zu Schule, ohne eine Fächerbindung weiterzugeben, wo man ein bisschen flexibler und kindgerechter agieren kann. In den AHS gefallen mir die Versuche mit der modularen Oberstufe, wo es gute Versuche gibt, und auch mit den vorwissenschaftlichen Arbeiten. Beides läuft. Wien ist in dem Sinn auch eine Bildungsstadt, die diese Herausforderungen positiv annimmt, nämlich in pädagogischer und, was es heute betrifft, baulicher Hinsicht.

 

In dem Sinn können wir, was das betrifft, durchaus positiv in die Zukunft schauen. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Kowarik. Ich erteile ihm dieses Wort.

 

15.03.33

†GR Mag Dietbert Kowarik (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

In aller Kürze vielleicht ein paar Anmerkungen und dann zum Schluss noch das Beste.

 

Vielleicht zu meinem Vorredner Kollegen Ellensohn etwas, das ich schon öfters gesagt habe in diesem Saal, und das betrifft jetzt nicht nur den Kollegen Ellensohn. Es wird immer gesagt, die erste Bildungseinrichtung für Kinder sind die Kindergärten. Nein, sind sie hoffentlich nicht. Die erste Bildungseinrichtung sollen die Eltern sein, müssen die Eltern sein und werden es hoffentlich auch sein! (Beifall bei der FPÖ und von GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Ich nehme an, das war bei Ihnen nicht anders als bei anderen Eltern. Diese Aussage ist auch politisch durchaus interessant, finde ich. Also, man sollte die Eltern dabei unterstützen. Ich glaube, auch im Bereich der Eltern sind die Kinder meistens, nicht immer, auch das muss man sagen, am besten aufgehoben. Das ist, glaube ich, ein anderer Zugang dazu. Es sollte so sein.

 

Vielleicht zu den beiden Akten selbst, zu den Schwerpunkt-Verhandlungsgegenständen: Der Kollege Aigner und der Kollege Kasal haben es schon betont. Wir sehen diese Vorgangsweise als eine Flucht aus dem Budget. Das wird teilweise sogar zugegeben. Das sagen Sie auch selbst. Herr Kollege, wir sehen es auch als Flucht weg vom Gemeinderat. Sie sagen, es ist wurscht, weil der Stadtrechnungshof kann das eh überprüfen. Das mag sein. Es ist trotzdem ein Unterschied, Herr Kollege - Sie sind auch Gemeinderat und Abgeordneter -, ob man ein Fragerecht hat, ob man die gemeinderätlichen Rechte und Pflichten - Rechte in dem Fall - hat oder ob man den Stadtrechnungshof vielleicht irgendwann einmal damit beauftragen kann. Sie werden es wissen. Die Opposition ist nicht unendlich gesegnet mit Anfragen an den Stadtrechnungshof. Also, es macht aus meiner Sicht schon einen wesentlichen Unterschied!

 

Es mag sicher auch Gründe geben, warum man das ausgliedert. Tatsache ist aber schon auch, und so ehrlich sollten Sie auch sein, natürlich gibt es Kostenreibungsverluste, wenn man das einmal so ausdrücken will. Es ist anders. Es wäre sicher nicht so teuer, wenn es die Kommune selber macht.

 

Ein Vorschlag: Wir wissen alle nicht, wie die Wahl ausgeht. Jeder, der darüber fabuliert, soll es machen. (GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Was sagt die Wahrsagerin?) - Ich weiß es nicht. Ich bin aber sehr neugierig. Ich weiß nicht, was Sie sagen. (GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Ich bin keine Wahrsagerin!) – Na ja, hin und wieder schon, Frau Kollegin, aber es macht nichts.

 

Trotzdem sollte sich vielleicht derjenige, der dann hier Verantwortung trägt, überlegen, es gibt auch andere Modelle, wie man eine Überprüfung zumindest zum Teil sichern kann. Das ist leider Gottes in Wien überhaupt keine Tradition. Es ist eigentlich sehr schade. In anderen Kommunen und anderen Ländern ist es sehr wohl gang und gäbe, dass auch in ausgelagerten GesmbHs, Organisationen, Unternehmen nicht nur die Stadtregierung die Aufsichtsräte beschickt - das ist überall so -, sondern dass dort womöglich auch Oppositionsparteien das Recht haben, Leute hinzuschicken. Das ist nicht ganz aus der Luft gegriffen. Schauen Sie nach Oberösterreich, dann werden Sie sehen, dass das so ist. Und so weiter, und so fort.

 

Dass das die SPÖ bis jetzt nicht wollte, kann man irgendwie nachvollziehen. Trotzdem wäre es vielleicht durchaus ein Vorschlag, dass das nicht das Unklügste ist, dass dann hier eine gewisse Überprüfung auch tatsächlich stattfinden würde und eine Transparenz, die angeblich auch der Stadt Wien sehr wichtig ist, oder eine Überprüfung oder eine gewisse Kontrolle auch von externer Seite beziehungsweise nicht nur von regierungsparteientreuen Aufsichtsräten, um es einmal salopp zu sagen, stattfindet. Es gibt solche Mechanismen. Überlegen Sie sich das! Das wäre eine Möglichkeit, sich hier ein bisschen zu öffnen. (Beifall bei der FPÖ und von GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Am Schluss möchte ich noch die Gelegenheit nützen und mich auch bedanken, liebe Kollegin Isabella Leeb, bei dir, für die Zusammenarbeit, für deine gute Arbeit. Ich glaube, das kann man so sagen und sollte man feststellen. Obwohl wir beide Oppositionspolitiker sind, haben wir sicher auch teilweise und hin und wieder einen anderen Zugang zu den Sachen, nur muss man schon sagen, du bist sicherlich einer der fleißigsten und, wenn man die Medien durchgeschaut hat, was für einen Politiker nicht ganz uninteressant ist, sicher auch einer der am öftesten vorkommenden Politiker der Opposition gewesen. Wie die ÖVP darauf kommt, auf dich verzichten zu können, weiß ich nicht. Es ist auch nicht meine Angelegenheit. Mir tut es leid, dass du nicht mehr unserem Gemeinderat angehören wirst. Ich wünsche dir alles Gute und bedanke mich für die Zusammenarbeit! (Allgemeiner Beifall.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau Mag Schneider. Ich erteile es ihr.

 

15.08.45

†GRin Mag Ines Schneider (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen!

 

Ich war nicht auf der Tagesordnung. Ich habe mich jetzt hineingemischt, weil es auch meine letzte Rede, auch mein letzter Tag im Gemeinderat sein soll. Meine letzte Rede hatte ich eigentlich im Juni, wo ich mich auch

 

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