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Gemeinderat, 70. Sitzung vom 23.09.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 33 von 94

 

dere bei der gesamten MA 23 und Kollegen Klemens Himpele, der mit unglaublich viel Herzblut und Engagement mit seinem Team die Koordinierung und Formulierung der nun vorliegenden Strategie zustande gebracht hat. Herzlichen Dank, dass Sie dafür gesorgt haben! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! „Innovatives Wien 2020“ ist ein starkes Bekenntnis unserer Stadt zur Offenheit für Neues, zu Forschung, Technologie und Innovation. Wir gestalten die Zukunft. Ich würde mich sehr über eine breite Zustimmung zum vorliegenden Strategietext freuen! – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Ich danke der Frau amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke für den Bericht.

 

Die Geschäftsordnung bestimmt, dass bei den nun folgenden Besprechungen kein Redner öfter als 2 Mal und mehr als insgesamt 20 Minuten sprechen darf. Ausgenommen von dieser Beschränkung sind der Bürgermeister und die zuständigen amtsführenden Stadträte, deren Redezeit pro Wortmeldung mit 20 Minuten beschränkt ist.

 

Zur Besprechung der Mitteilung erteile ich Herrn GR Dkfm Dr Aichinger das Wort.

 

12.26.19

†GR Dkfm Dr Fritz Aichinger (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Vizebürgermeister!

 

Gestatten Sie mir, dass ich mich im Rahmen dieses Tagesordnungspunkts im Namen meiner Fraktion und im eigenen Namen zuerst beim Herrn Ersten Vorsitzenden des Wiener Gemeinderates recht herzlich bedanke. Bei seiner Dankesrede heute war die Stimmung sehr emotional, und er hat wieder gezeigt, mit welcher Übersicht und Souveränität er dieses Haus immer geleitet hat. Seine Äußerungen sind und waren immer ganz eindeutig, sodass alle damit einverstanden sind. Mit seiner Vorsitzführung sind alle einverstanden. Er versucht immer wieder, Brücken zu bauen und dafür zu sorgen, dass in diesem Haus bei unserer schweren Arbeit gemeinsam an einem Strick gezogen wird.

 

Er hat ein wichtiges Prinzip immer wieder genannt, das für ihn sehr wesentlich ist, nämlich dass man einander nach jeder Auseinandersetzung und nach jeder Differenz wieder in die Augen schauen und sagen kann, das können wir so oder so lösen.

 

Meine Damen und Herren! Das hat er auch heute bei der Sitzungsunterbrechung beziehungsweise bei der Behandlung der Angelegenheit und Lösung der strittigen Punkte in der Präsidiale wieder bewiesen.

 

Ich darf mich ganz besonders für die letzten vier Jahre bedanken, als ich in dieser Präsidiale sein und sehen durfte, wie du das bis jetzt immer gemacht hast. Lieber Godwin! Ich danke herzlichst noch einmal für diese Zusammenarbeit. Ich wünsche dir für die Zukunft alles, alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit, Glück und Zufriedenheit und dass es dir weiterhin sehr gut geht. Herzlichen Dank, lieber Godwin, für die Zusammenarbeit! (Allgemeiner Beifall.)

 

Meine Damen und Herren! Die Mitteilung der Frau Vizepräsidentin … Entschuldigung! Ich meinte, die Mitteilung der Frau Vizebürgermeisterin. – Präsidentin ist sie natürlich auch, zum Beispiel bei den Helfern Wiens. (VBgmin Mag Renate Brauner: SK Rapid!) Beim SK Rapid ist sie Vizepräsidentin, sehr gut, dann haben wir das ja getroffen!

 

Wir kommen nun zu der heutigen Mitteilungsbesprechung, die eigentlich Teil des Tagesordnungspunktes 63 ist, und wir sind in die angenehme Rolle versetzt worden, dass uns dieser Tagesordnungspunkt – wenn ich so sagen darf – von der Berichterstatterin so genau erklärt wurde, wie wenige andere erklärt werden.

 

Ich schicke voraus: Frau Vizebürgermeister! Wir werden diesem Tagesordnungspunkt natürlich zustimmen, weil wir davon überzeugt sind, dass ein Plan beziehungsweise eine Strategie etwas ganz Wesentliches ist. Es ist auch begrüßenswert, dass in diesem Strategieplan nicht nur die Wissenschaft enthalten ist, sondern darin auch sehr viel vom modernen Industrie- und Dienstleistungsstandort beziehungsweise Wirtschaftsstandort Wien die Rede ist, denn das ist, wie ich glaube, eigentlich unsere wesentlichste Aufgabe. Mit diesem Plan sollen die Schwerpunkte im Zusammenhang mit Forschung, Technologie und Innovation weiterentwickelt werden, weil wir nicht stehen bleiben können. Die Infrastruktur soll ausgebaut werden, und es sollen international Leuchttürme gesetzt werden. – Es sind hier durchwegs tolle Dinge vorgesehen!

 

Mir scheint es aber auch ein wesentlicher Punkt zu sein, dass auch die Stadtverwaltung in diesen Bereich eigens verstärkt einbezogen werden soll, wobei ich natürlich sagen könnte, dass das immer schon so gewesen sein sollte. Ich meine aber, meine Damen und Herren, dass es das Wesentliche an der ganzen Geschichte ist, dass dieser Plan und diese Strategie mit Leben erfüllt werden müssen. Wir müssen die Ärmel aufkrempeln und darauf achten, dass wir hier wieder Anschluss finden, denn die aktuellen wirtschaftlichen Daten, die wir derzeit in Wien vorfinden, sind nicht unbedingt – wie ich es einmal vornehm ausdrücken möchte – die optimalsten. Wir haben bis vor einigen Jahren im Zusammenhang mit Wirtschaftswachstum und der Arbeitslosenstatistik und im Hinblick auf Schulden wesentlich bessere Werte und waren im Bundesländervergleich wesentlich weiter vorne, als wir es derzeit sind.

 

Das heißt: Die Strategie und der Plan sind wichtig, wir müssen das meiner Meinung nach aber auch umsetzen und hier weiter denken. Wien braucht also ein Vorwärtsdenken, und man darf sich weniger zurücklehnen, meine Damen und Herren! Wir können zwar auf die Vergangenheit stolz sein, ich glaube aber, wir müssen die Zukunft anders und offener bewältigen. Allerdings genügt es nicht, mit Selbstvertrauen und weniger Selbstzufriedenheit zu agieren. Nein! Wir müssen wirklich optimistisch in diese Sache hineingehen! Mehr Dynamik und weniger Bremser sind an dieser Stelle verlangt.

 

Sie haben es erwähnt: Wien braucht weniger Mittelmaß. Wien braucht mehr Spitzenleistungen. Und an erster Stelle kommt hier natürlich die Bildung! Dabei sind

 

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