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Gemeinderat, 68. Sitzung vom 30.06.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 90

 

zusätzliches Signal. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Sehr viel konnte man, kann man auch nachlesen in einer, glaube ich, ganz wichtigen Neuerung, nämlich dem Wien Geschichte Wiki, das mittlerweile als Online-Lexikon unentbehrlich geworden ist, das alle Daten und Fakten, über die die Stadt verfügt, in einem eigenen Online-Lexikon zusammenführt. Da hätte ich gerne Herrn Prof Van der Bellen zugestimmt, weil ich jetzt selber nachgeschaut habe im Online-Lexikon. Es ist tatsächlich so – hätte ich auch gar nicht angezweifelt –, dass die Gasse und der Platz nicht nach Moritz Schlick benannt sind, und das halte ich tatsächlich für ein Versäumnis. Ich greife den Vorschlag des Herrn Professor gerne auf; und wir werden das gemeinsam mit dem 9. Bezirk, glaube ich, ohne größere Probleme dort anmerken können. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Zu guter Letzt möchte ich auch noch sagen, dass wir im vergangenen Jahr, aber auch heuer sehr viele zusätzliche punktuelle Initiativen für die Wissenschaft in Wien setzen konnten, nämlich als Impuls für die Jubiläumsjahre der Universitäten, der Vetmed, der Universität Wien und der TU Wien, zahlreiche Projekte, zahlreiche Initiativen. Wir haben aber auch im außerwissenschaftlichen Bereich Initiativen gesetzt, eine davon möchte ich herausgreifen, nämlich dass wir mit einigem Aufwand ein Simon-Wiesenthal-Institut zur Erforschung des Holocausts in Wien etablieren. Dazu gab es im letzten Jahr die Grundsteinlegung. Es ist ein, wie ich meine, auch finanziell sehr gut ausgestattetes Institut.

 

Ich glaube, dass gerade Wien ein richtiger Ort ist, um international und weltweit Holocaust-Forschung zu betreiben, da wir in Wien auch das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes haben. So ist Wien sozusagen ein prädestinierter Ort, um ein Zentrum für Holocaust-Forschung zu sein. Ich hoffe sehr, dass neben der, glaube ich, sehr sinnvollen räumlichen Etablierung, nämlich neben dem Hauptsitz der Israelitischen Kultusgemeinde in der Seitenstettengasse, auch die entsprechende wissenschaftliche Umsetzung und wissenschaftliche Arbeit hier auf guten Boden fällt.

 

Was nun die demokratische Vermittlung der Wissenschaft, den Zugang zu den Wissenschaftsinstitutionen anbelangt, haben wir hier die mittlerweile allseits, auch über die Grenzen hinaus anerkannte Einrichtung der Wiener Vorlesungen, wo wir im vergangenen Herbst immerhin den 600 000. Besucher beziehungsweise Besucherin begrüßen konnten, und diese Aktivität wird sicher weitergehen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das sind nur ein paar Beispiele – ich will Ihnen hier jetzt nicht meine ganze Unterlage vorlesen –, an denen ich glaube, zeigen zu können, was sich alles in Wien auf dem Gebiet der Wissenschaftsforschung, der Kultur, der Kreativität im weitesten Sinne entwickelt und entwickelt hat. Ich möchte zeigen, dass es eine sehr dynamische Entwicklung ist. Ich würde mich sehr freuen, trotz allem Ihre Zustimmung dafür zu bekommen.

 

Schließen möchte ich damit, dass ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der verschiedenen Magistratsabteilungen für ihre Arbeit herzlich danke. Sie bewältigen ein immer größeres Volumen mit sozusagen gleichbleibender Personalkraft – wie auch des Magistrats der Stadt Wien, Sie können das nur, indem Sie mit großem Enthusiasmus und mit großer Sachkenntnis bei der Sache sind. Dafür möchte ich mich sehr herzlich bedanken, ebenso wie bei den kreativen Kulturschaffenden in dieser Stadt. Es wird auch in diesem Jahr und in den kommenden Jahren die Kultur ein ganz wesentlicher Bestandteil unserer Stadt sein. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

14.08.00Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Umwelt. Ich schlage vor, die Debatte zur Geschäftsgruppe Umwelt mit der Postnummer 3, das ist der Jahresabschluss der Unternehmung Wien Kanal für das Jahr 2014, gemeinsam durchzuführen, die Abstimmung über den Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt und den Jahresabschluss 2014 der Unternehmung Wien Kanal jedoch getrennt vorzunehmen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall. Ich darf die Damen und Herren des Gemeinderates ersuchen, so vorzugehen.

 

Wir kommen nun zu den Beratungen der Geschäftsgruppe. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Holdhaus. Ich erteile es ihr.

 

14.09.04

†GRin Mag Karin Holdhaus (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Grüß Gott, Herr Vorsitzender! Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Rechnungsabschluss 2014: Wir haben nicht so viele transparente Zahlen dazu, dass wir uns da in das Zahlenmaterial sehr vertiefen könnten. Die einzigen Zahlen, die wirklich offensichtlich und deutlich sind, sind aber die Überschüsse aus Wasser- und Müllgebühren, wie in jedem Jahr. 2014 waren das weitere 148,3 Millionen EUR Überschuss. Das macht in den letzten 4 Jahren 511,3 Millionen EUR. Und wenn man jetzt den Voranschlag 2015 noch dazunimmt, dann haben wir den Wienerinnen und Wienern in dieser Legislaturperiode allein durch Gebühren aus Wasser und Müll rund 650 Millionen EUR an Überschüssen – wie wir meinen, ungerechtfertigt – aus der Tasche gezogen.

 

Kollege Maresch! Du hast gestern gesagt, beim Rechnungsabschluss ist es immer wichtig, zu sagen, was gut war und was nicht – du siehst, ich habe dir zugehört. (GR Mag Rüdiger Maresch: Schön!) Da muss man sagen: Das war nicht nur nicht gut, auch nicht smart, sondern aus unserer Sicht ausgesprochen schlecht. Denn die allgemeinen Gebührenerhöhungen waren in den letzten Jahren, wie wir wissen, so stark, dass es 400 EUR pro Familie, pro Jahr mehr Belastungen gibt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist falsch!) – Sie können ja gerne die Gegenrechnung anstellen. Aber Wasser- und Müllgebühren haben da leider einen wesentlichen Beitrag dargestellt, und zwar, wie man sieht, zu Unrecht.

 

Es war sicher nicht alles schlecht, was im letzten Jahr im Umweltressort passiert ist, wir werden diese vielen Projekte und sehr engagierten Initiativen dann

 

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