Gemeinderat, 68. Sitzung vom 30.06.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 32 von 90
dungseinrichtungen. – Die sind am Zerfallen, das Volkstheater ist am Zerfallen, die Secession ist am Zerfallen, da gibt es hinten und vorne kein Geld, meine Damen und Herren. Oh ja, damit wir das Beethoven Fries beim Life Ball nachstellen, dafür haben wir 45 000 EUR, aber um die Secession zu renovieren, von der Wien der Eigentümer ist, haben wir kein Geld. Und das wird sich auch nicht ändern, weil das Geld immer knapper wird. Ab nächstem Jahr darf man keine Fremdschulden mehr aufnehmen, wir werden sehen, wie das alles funktionieren soll.
Was ich damit sagen will, ist: Es ist der Stillstand. Von dem ganzen Programm ist nicht wahnsinnig viel umgesetzt worden, es ist vielleicht manches angeleiert, aber gar nichts beendet worden.
Wir werden dem Rechnungsabschluss nicht zustimmen. Wir gehen jetzt alle in den Sommer, und im Sommer gibt es ein Highlight der Wiener Kulturpolitik, das ist ImPulsTanz. Gott sei Dank gibt es ImPulsTanz, das könnte auch mehr Geld vertragen, das ist ein international renommiertes Festival, das auch wir unterstützen.
Ich schließe mit dem versöhnlichen Wort, dass es auch positive Aspekte gibt, wenngleich diese durchaus nicht überwiegen. – Danke vielmals. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Dipl-Ing Martin Margulies: Bevor ich der nächsten Rednerin das Wort erteile, möchte ich kurz zur Forderung nach einem Ordnungsruf von GR Jung nach einem Zwischenruf von Frau StRin Wehsely Stellung beziehen. Ich lese kurz vor, was Frau StRin Wehsely wortwörtlich gesagt hat: „Und ich erachte es als wirklich niederträchtig, auf dem Rücken jener, die aus Situationen ihr Heimatland verlassen, wo ich davon ausgehe, dass niemand, der hier im Saal sitzt, sich das überhaupt vorstellen kann, dass auf den Rücken jener politisches Kleingeld gemacht wird und polemisiert wird. Und ich erachte es als niederträchtig, dass hier insbesondere, wenn es um Kinder geht, um Kinder, die in einem Krieg hineingeboren wurden oder in einen Krieg aufwachsen müssen oder flüchten müssen, dass diese Kinder von politischen Funktionären dieser Stadt mit Ablehnung begrüßt werden.“
Ich erkenne in dieser Darstellung nichts, was einen Ordnungsruf rechtfertigen würde, und ich muss daher den Wunsch auf einen Ordnungsruf zurückweisen. – Danke (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Ich erteile nun Frau GRin Vitouch das Wort.
GRin Prof Dr Elisabeth Vitouch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!
Ja, irgendwie ist eine gewisse Ausdünnung in der Kulturszene feststellbar: Lobo weg, Leeb weg, den Kollegen Ebinger gibt es noch, aber ich würde sagen, es ist ein Fall von „Big in Japan“, wenn Sie wissen, was ich meine.
Ansonsten komme ich jetzt zum Thema, denn heute liegt es irgendwo in der Luft, dass jeder in seiner Geschäftsgruppe von etwas anderem spricht. Mir hat der Gerald jetzt gerade so den Ohrwurm verschafft. Ich habe an „Super Cali Fragilistic“ gedacht, oder an „Elisabeth“. Was hat „Elisabeth“ mit einem VW gemeinsam? – Es läuft und läuft und läuft, verkauft sich auch sehr gut in vielen europäischen Ländern an den Musical-Bühnen.
Zum Kunst- und Kultur- und Wissenschaftsbericht würde ich dir einen Schnelllesekurs empfehlen. Ich habe es nämlich auch geschafft, die Berichte durchzuarbeiten. Wir waren ja gestern hier lange genug anwesend, vielleicht nicht alle. Im Übrigen bin ich sehr für Entschleunigung, und gut Ding braucht Weile: Dieser Kunst- und Kulturbericht, vor allem auch der Frauenkulturbericht ist ein gutes Ding.
Ich gehe jetzt einmal kurz auf die Zahlen ein: Der Rechnungsabschluss für 2014 weist ja mit 249 Millionen – 2013 waren es 237 Millionen Gesamtausgaben – einen Mehrverbrauch von 4 Prozent gegenüber dem Voranschlag 2014 aus. Das lässt sich mit Zusatzprojekten erklären, wie zum Beispiel dem Wien Museum Neu, der Digitalisierung von Archivgut, den Aktivitäten zum Gedenkjahr 2014 und zahlreichen Projekten im Wissenschaftsbereich. Insgesamt sind die Ausgaben der Stadt Wien für den Bereich Kultur und Wissenschaft kontinuierlich zu den langjährigen Erhöhungen bei den Voranschlägen von 198 Millionen im Jahr 2004 auf 249 Millionen im Jahr 2014 gestiegen – also eine Steigerung von insgesamt 51 Millionen oder 26 Prozent innerhalb von 10 Jahren. Der Anteil von Kultur und Wissenschaft an den Gesamtausgaben der Stadt Wien beträgt 2,02 Prozent.
In diesem Zusammenhang darf ich mich gleich bei den Mitarbeitern des Büros des Herrn Stadtrats beziehungsweise der MA 7, 8 und 9 für ihre Arbeit bedanken, die auch in diesen Kunst- und Kultur- und Wissenschaftsbericht eingeflossen ist. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Ansonsten möchte ich mich gerne neben den Kernthermen Museen, Theater, bildende Kunst, Auslandskultur, Kunst im öffentlichen Raum, Mode oder Design vor allem dem Film- und Medienstandort widmen. Und da möchte ich den Blick ein bisschen über unseren Tellerrand hinausschweifen lassen. 2014 sind nämlich die Marktanteile für europäische Filme EU-weit auf einen Rekordwert von 33,6 Prozent gestiegen. Die EU-Film-Produktion ist mit mehr als 1 600 Spielfilmen weiterhin auf Wachstumskurs, ebenso ist die Kinodigitalisierung mit 92 Prozent aller EU-Leinwände fast abgeschlossen.
Quasi als Vorgriff auf die morgige Aktuelle Stunde des Gemeinderates zum Thema Europa darf ich Ihnen da auch gleich wieder einmal einen Filmtipp geben. Das gibt es auch auf DVD, nennt sich „Europäische Visionen“, ist ein europäischer Kompilationsfilm mit Beiträgen aus allen damals 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Der Film ist aus dem Jahr 2004 nach einer Idee von Lars von Trier und enthält Beiträge in Originalsprache – da kann man gleich ein bisschen üben –, natürlich auch mit Untertiteln in Dänisch, Deutsch, Portugiesisch, Slowakisch, Schwedisch, Englisch, Griechisch, Italienisch, Litauisch, Polnisch, Niederländisch, Französisch, Luxemburgisch, Slowenisch, Türkisch, Tschechisch, Finnisch, Spanisch und Maltesisch.
Der österreichische Beitrag „Mars“ ist ein Kurzfilm
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