Gemeinderat, 64. Sitzung vom 13.03.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 16 von 35
Qualität der Wiener Spitäler in der Ambulanzversorgung im Unfallbereich kennen lernen und darf Ihnen versichern, und möchte das auf diesem Weg auch persönlich tun, es war ausgezeichnet. Es ist auch kein Geheimnis, ich bin im SMZ-Ost behandelt und auch operiert worden. Ich habe die letzten Tage jeden zweiten Tag in der Ambulanz verbracht und hatte auch die Chance, mich dort ein bisschen bei den Patientinnen und Patienten umzuhören. Es war eine ganz interessante Geschichte, wenn man dann hört, was dort stimmungsmäßig teilweise herauskommt.
Es wurde sich schon oft auch seitens der Oppositionsparteien - ist ihr gutes Recht und soll auch so sein - über lange Wartezeiten in den Ambulanzen beschwert. Wenn man sich die Mentalität der Wienerinnen und Wiener anschaut, die Ambulanz macht um acht Uhr auf, um dreiviertel acht kann man sich in der Regel beim Schalter anmelden, nur um sieben Uhr sitzen dort schon Leute und regen sich auf, dass sie sich noch nicht anmelden können. Jetzt macht um drei viertel acht die Ambulanz auf und Sie müssen bedenken, das geht dann sehr zügig. Nur wird jeder nach der Behinderung oder was er halt gerade hat, in bestimmte Zimmer eingeteilt.
Die einen machen die Weichteile, die anderen die Beinbrüche. Die anderen müssen zum Röntgen. Da kommen sie natürlich unterschiedlich an die Reihe. Aber dann müssen Sie sich anhören, was die Leute dort sagen: „Das ist eine Frechheit! Er ist fünf Minuten später gekommen und kommt schon vor mir dran!“, obwohl er gar nicht in das gleiche Zimmer gehört. Und die Wartezeit, die man eigentlich dort verbringt, was gar nicht notwendig ist, wird auch gleich dazugerechnet. Wenn ich um sieben Uhr dort bin und um viertel neun drankomme, habe ich schon eineinviertel Stunden gewartet. Das entspricht nicht der Realität, aber es ist so.
Ich hatte noch ein zusätzliches Problem. Da war ich nicht im SMZ-Ost, sondern in der HNO-Ambulanz der Rudolfstiftung und habe mir auch dort angehört, was die Patienten sagen. Ich sage Ihnen, wenn man dem folgen würde, hätten wir das Problem mit den überfüllten Ambulanzen nicht. Aber ich glaube, das würde den meisten nicht gefallen. Ich bin dort eine Stunde gesessen und habe, immer wenn irgendeiner gekommen oder hineingegangen ist, nur gehört: „Hast du den gesehen? Eigentlich hat er da gar nichts verloren, weil mit dem kann er zum praktischen Arzt gehen. Den würde ich da gar nicht behandeln!“ Aber von sich selbst ist man natürlich der Meinung, dass man auf jeden Fall dort behandelt werden soll.
Das sind die zwei Dinge, die wir halt im Spitalswesen und auch in der Ambulanz formell haben.
Geschätzte Damen und Herren, ich möchte zu Beginn sagen, der Gesundheits- und Sozialbereich sollte nicht nur für die Menschen da sein, sondern die Mitglieder, die in diesem Ausschuss sitzen, sollten sich auch menschlich und persönlich ein bisschen verstehen, auch über die Parteigrenzen hinweg, was wir im Großen und Ganzen auch tun. Ich muss das immer dazusagen. Ich darf das auch an dieser Stelle tun. Mit dem einen oder anderen kann man sich sogar vorstellen, persönlich befreundet zu sein. Das heißt aber nicht, dass man die politischen Zielvorstellungen oder wie man zu bestimmten Zielen kommt, teilen muss.
Geschätzte Damen und Herren, wenn ich mir aber heute ansehe, was hier zum wiederholten Mal von einer Oppositionspartei, und es ist nicht unbekannt, dass es die FPÖ ist, wieder als Thema gewählt wurde, dann muss ich dazu sagen, es ist nichts Neues. Ich habe mich eh schon gewundert, dass wir jetzt einige Zeit lang eher relative Ruhe im Gesundheits- und Sozialbereich hatten. (GR Mag Wolfgang Jung: Der Wahlkampf ist schon eröffnet!) Aber natürlich, und Herr Jung, Sie werden wissen, wieso, es stehen zwar nicht Wahlen vor der Tür, das dauert schon noch ein bisschen, aber es ist halt Zeit, dass man sich dementsprechend vorbereitet.
Lieber Herr Klubobmann der FPÖ, Sie sind heute im Prinzip einer Verpflichtung nachgekommen. Ich habe in Ihrem Redebeitrag vielleicht sogar noch ein bisschen mehr an Angriffslustigkeit erwartet, aber Sie haben im Prinzip Ihre Pflicht erfüllt. Der Kollege Lasar ist dann zur Kür geschritten. Sie erlauben mir, dass ich jetzt nicht zu Ihrer Pflicht etwas sage, sondern eher zur Kür. Es hat da einige Behauptungen gegeben, wo ich manchmal nur den Kopf schütteln kann.
Wenn ich in einem Zwiegespräch gehört habe, wie viele Leute und wie viele Ärzte vor dem Rathaus protestiert haben, die aus den Ordinationen gekommen sind, dann stellt sich für mich eine Frage, denn eigentlich habe ich geglaubt, dass das eine Protestkundgebung der Spitalsärzte war und meiner Erinnerung nach sind diese nicht in der Ordination. Jetzt wurde ich aber eines Besseren belehrt, dass ein bekannter praktischer Arzt auch dabei war. Also, man sieht auch, wie breit die Streuung der Unzufriedenheit ist, auch natürlich von Personen, die davon gar nicht betroffen sind. (GR Johann Herzog: Herr Kollege, es gib einen sozialen Begriff der Solidarität! Haben Sie diesen schon gehört? Solidarität!) Aber das kann so sein, ist auch egal!
Aber nur auch ein Fehler, Herr StR Lasar, in Ihrer Rechnung ist, wenn Sie heute hier in Ihrer Rede gemeint hätten, wir haben Betten, pro Bett gibt es so viele Ärzte und dann sind es aber viel weniger Betten. Dann würde das bedeuten, nachdem ich annehme, dass jeder Arzt eine Dienstverpflichtung hat, wenn weniger Betten sind und diese Ärzte bei diesen Betten nicht gebraucht werden, die Ärzte aber trotzdem eine Dienstverpflichtung haben und im Dienst sind, haben wir sogar noch mehr Ärzte pro 100 Betten und nicht weniger gemäß Ihrer Rechnung! (StR David Lasar: Ihr rechnet ja alles hinein!) Aber ich sage Ihnen etwas, Herr Kollege, nur der Vergleich macht Sie sicher!
Hier komme ich zu einer generellen Kritik: Meine Damen und Herren, das Gesundheitsbudget ist das größte im Bereich der Stadt Wien. Dafür ist Wien bekannt. Darauf sind wir stolz. Wir geben über 25 Prozent des gesamten jährlichen Budgets für den Gesundheits- und Sozialbereich aus. Das ist gut so. Aber nachdem ich jetzt nicht alle Zahlen diesbezüglich verkünden möchte und auch der Herr Kollege Lasar gemeint hat, die anderen Bundesländer nehmen Ärzte auf, wir bauen ab, sage
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