Gemeinderat, 63. Sitzung vom 20.02.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 5 von 68
Gemeinderatsdebatte und auch die Antworten darauf gelesen, bin aber aus dem Ganzen nur mäßig schlau geworden. Aber Sie können sicher sein, dass ich den Bauwerber fragen werde, welcher denn nun der erstbeste Standort wäre!
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die letzte Zusatzfrage stellt GR Ing Mag Dworak. – Bitte.
GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Bürgermeister! Ich wurde informiert, dass der Leiter der MA 37 im Juni 2014 gegenüber „Pro Mente“ formuliert haben soll – und das Wort soll möchte ich betonen –, dass er den Bau in der vorliegenden Form akzeptieren werde. – Es gibt aber bekanntermaßen bis heute keine Einreichpläne beziehungsweise wirklich exakten Pläne, und eine Zustimmung, ohne dass es eine gültige Vorlage gibt, ist nicht möglich
Jetzt hat der Architekt von „Pro Mente“ in der Bürgerversammlung vom 20. Jänner gesagt, man habe unter Ausnutzung von Tricks hinsichtlich der Bauordnung versucht, dieses Projekt einzureichen: Es soll 2 unterirdische Ebenen, also unter Niveau, und 2 Ebenen oberhalb Niveau geben, um auf die gemäß Bauklasse I begrenzte Höhe von 6,5 m hinzukommen.
Wie sehen Sie die Zusage eines Behördenleiters, ohne dass ein gültiges Projekt vorliegt?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Bürgermeister.
Bgm Dr Michael Häupl: Die Aussage sehe ich gar nicht! Ich weiß, nachdem ich ihm lange angehöre, dass dieses Haus immer schon voll von Gerüchten gewesen ist. Abgesehen davon interessiert es mich auch nicht. Es gibt Verfahren dazu, die mit einem rechtsgültigen Ergebnis enden, und damit Punkt und aus, und das war es.
Dazu, dass ein Trick im Hinblick auf die Bauordnung dabei ist, wenn man zwei Untergeschoße baut: Ich habe, ehrlich gesagt, schon trickreichere Tricks gesehen als diesen Trick! Wenn aber der Herr Architekt das so sieht dann, dann würde ich, ehrlich gesagt, wenn ich von „Pro Mente“ wäre, den Architekten wechseln! – Aber das ist ein ungebetener Ratschlag, den ich selbstverständlich nicht gegeben habe.
Also: Es gibt bei rechtsgültigen Verfahren ein Ergebnis, und was irgendwo geschwätzt wird, ist ehrlich gesagt nicht mein Interesse.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke, Herr Bürgermeister, für die Beantwortung der 1. Frage. (Beifall bei der SPÖ)
Die Galerie wird heute besucht von Mitgliedern der Jungen ÖVP: Herzlich willkommen im Gemeinderat! (Allgemeiner Beifall.)
Die 2. Frage (FSP - 00481-2015/0001 - KGR/GM) wurde von Herrn GR Senol Akkilic gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend und Information und Sport gerichtet. (Liegt der Bericht zur Evaluierung der Wiener Kinder- und Jugendarbeit vor?)
Bitte Herr Stadtrat.
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Einen wunderschönen Vormittag auch von meiner Seite!
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie fragen mit nach dem Bericht zur Evaluierung der Wiener Kinder- und Jugendarbeit. Wie Sie wissen, hat der Wiener Gemeinderat auch eine entsprechende Evaluierung beschlossen, und seit wenigen Tagen liegt dieser Bericht jetzt auch vor. Er ist allen Fraktionen bereits zugegangen.
Was waren die grundlegenden Überlegungen betreffend diesen Bericht? – Schlicht und ergreifend: Wien wächst, das wissen wir alle, und damit verändern sich natürlich auch die Herausforderungen im Bereich der Daseinsvorsorge und im Bereich des Umgangs mit Diversität, mit den Ansprüchen an Lebensqualität und natürlich auch mit den Ansprüchen an eine moderne Verwaltung.
Deshalb wurde der Auftrag zur Evaluierung der außerschulischen „Jugendarbeit 2015+“ mit dem Ziel der nachhaltigen Absicherung der Angebote der außerschulischen Jugendarbeit gegeben. Dazu sollte in einem ersten Schritt eine Ist-Zustands- und Bedarfsanalyse erfolgen, deren Ergebnisse, wie gesagt, nun seit wenigen Tagen vorliegen.
Was wurde untersucht? – Die Wiener Kinder- und Jugendarbeit umfasst eine sehr breite und vielfältige Palette an Angeboten und Aktivitäten für Kinder und Jugendliche in der Stadt, die sich sehr stark voneinander unterscheiden. Es macht aber eben die Bedeutung der Jugendarbeit in der Stadt maßgeblich aus, dass es hier kein standardisiertes Angebot gibt, das sozusagen einfach über die gesamte Stadt darübergelegt wird, sondern dass die Angebote in der Angebotspalette durchaus unterschiedlich sind, indem sie sich an regionalen und sozial-räumlichen Gegebenheiten und an den Lebenslagen der Zielgruppen orientieren.
Im Rahmen des Auftrags zur Evaluierung der „Jugendarbeit 2015+“ wurde daher eine Kategorisierung der unterschiedlichen Angebotsformen vorgenommen und auch in Form eines entsprechenden Leporellos bereits präsentiert. Auf Basis dieser Einteilung wurden vornehmlich die offenen Angebote sowie die gemeinwesenorientierten Angebote und spezielle und überregionale Angebote der Wiener Kinder- und Jugendarbeit berücksichtigt.
In Kooperation mit L&R Sozialforschung und EDV-technischer Unterstützung wurde ein Monitoringsystem aufgebaut und installiert, mittels dessen über zwei Monate, nämlich im Juni und im November 2013, Informationen zu zentralen Leistungs-, Finanz- und Personalkennzahlen gesammelt wurden. Ergänzend zur Ist-Analyse ausgewählter Angebote wurde auch eine Befragung von NutzerInnen über die Inanspruchnahme von Angeboten durch Kinder und Jugendliche eingegeben.
Ergänzend wurden demographische und sozioökonomische Daten seitens der MA 18 zur Verfügung gestellt, die im Sozialraumatlas die räumliche Verteilung von entsprechenden Bedarfslagen aufzeigen. Dabei geht es letztendlich um den Ausbildungsstand von Jugendlichen und um die Frage, wie sich Altersgruppen über Wien verteilen, damit man die verschiedenen Daten im Endeffekt auch miteinander verschneiden kann.
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