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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 16.12.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 10

 

(03395-2015/0001-GKU; MA 7, P 60) Die Subvention (Akonto-Betrag) an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2015 für die Instandsetzung (Gebäude, öffentlicher Raum, technische Infrastruktur) in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 197 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2015 gegeben. Die Bedeckung des Betrages von 3 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/775 im Voranschlag 2015 gegeben.

 

(03343-2015/0001-GKU; MA 7, P 62) Die Subvention im Jahr 2016 für den Rahmenbetrag zur strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie der Filmförderung  in der Höhe von 585 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.

 

(03344-2015/0001-GKU; MA 7, P 63) Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- und KinobetriebsgesmbH im Jahr 2016 für die Jahrestätigkeit 2016 in der Höhe von 311 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.

 

(03345-2015/0001-GKU; MA 7, P 64) Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2016 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.

 

(03360-2015/0001-GKU; MA 7, P 66) Der Rahmenbetrag in der Höhe von 170 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2016 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.

 

(03382-2015/0001-GKU; MA 7, P 69) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Weiterführung des Projektes Sichtung und Aufarbeitung des Filmarchivbestandes media wien im Jahr 2016 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.

 

(03383-2015/0001-GKU; MA 7, P 70) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 148 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.

 

(03386-2015/0001-GKU; MA 7, P 71) Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2016 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.

 

(03394-2015/0001-GKU; MA 7, P 74) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2015 von 90 000 EUR um 26 000 EUR auf 116 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 im Voranschlag 2015 gegeben.

 

(03320-2015/0001-GKU; MA 14, P 76) Der Ankauf von Cognos Lizenzen samt Wartung auf 3 Jahre mit Gesamtkosten in der Höhe von 900 000 EUR brutto wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 297 600 EUR brutto (= 248 000 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 152 000 EUR netto (= 182 400 EUR brutto) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/070 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03332-2015/0001-GKU; MA 14, P 78) Der Abschluss eines Microsoft Enterprise Agreements für 3 Jahre mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 384 000 EUR brutto wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 699 360 EUR brutto (= 582 800 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/700 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 357 200 EUR netto (= 428 640 EUR brutto) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/700 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03207-2015/0001-GSK; MA 33, P 80) Das Vorhaben 3., 4., 10., 11., Bahnhof Wien, Errichtung von Verkehrslichtsignalanlagen und der öffentlichen Beleuchtung im Zusammenhang mit dem Bau des Hauptbahnhofes Wien, 3. Bauabschnitt, mit Gesamtkosten in der Höhe von 7 874 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 829 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6402/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 33 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03175-2015/0001-GSK; MA 28, P 82) Für das Vorhaben 3., 4., 10., 11., Bahnhof Wien, Bauabschnitt 3 (Restarbeiten), wird eine Erhöhung der Gesamtkosten von 28 130 000 EUR um 14 800 000 EUR auf 42 930 000 EUR genehmigt.Bis einschließlich Verwaltungsjahr 2014 wurden 133 496,16 EUR aufgewendet. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 950 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

6. Vorsitzende GRin Gabriele Mörk nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 85, 86, 87 und 88 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 89, 85, 86, 87, 88, 38, 40, 81, 79, 83, 84, 45, 48, 56, 61, 72, 73, 65, 67, 68, 75, 77, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 32, 33, 35, 36, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 31 und 37.

 

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