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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 76

 

steigt, wie wir uns das wünschen würden, weil die Wirtschaft eben nicht floriert, weil es schwierige Zeiten sind. Man sieht, wenn man andere Länder anschaut, dass das ja nicht nur Wien betrifft. Das betrifft nicht nur Österreich, sondern das betrifft in Wirklichkeit sozusagen mehr als Europa, eigentlich ist es ja ein weltweites Phänomen.

 

Aber wenn man sich auch andere europäische Städte anschaut, dann werden dort oft Theater geschlossen. Dann wird dort der Ruf nach mehr Privat laut. Vor allem bei der Kultur wird gespart, weil es eben nicht als sozusagen überlebenswichtig gesehen wird. Es werden Fragen nach der Auslastung und nach der Notwendigkeit gestellt. All das passiert in Wien nicht!

 

Da gibt es ein Bekenntnis - und auch wenn es manchmal belächelt wird, dass das im Regierungsprogramm steht, finde ich es aber wirklich wichtig, sinnvoll und notwendig -, es gibt ein Bekenntnis zu einer öffentlichen Kulturförderung für alle, die in Wien leben. Aber nicht nur das, sondern wie es auch in anderen Bereichen der Fall ist, versorgt Wien mit Kultur eigentlich auch ganz Österreich, nicht nur die Nachbarbundesländer. Denn in die Musicals, in die Theater, zu den Wiener Festwochen kommen aus allen Teilen Österreichs die Menschen, zu den Christkindlmärkten oder auch zu den großen Sportveranstaltungen, da auch das alles jetzt unser Ressort ist.

 

Es gibt ein ganz klares Bekenntnis zur Teilhabe, nämlich für kostenlose, für kostengünstige Kulturangebote in der Stadt, und zwar in der ganzen Stadt, und auch zur Vermittlung dieser Kulturangebote. Es gibt ein klares Bekenntnis zur Nahversorgung und auch zur flächendeckenden Kulturversorgung in den Stadterweiterungsgebieten und in den Außenbezirken, ob das mit Kulturneubauten der Fall ist oder mit lokalen Initiativen und mehrfachen Nutzungen, die es gibt.

 

Kollege Woller hat das jetzt für den Kulturbereich schon intensiv ausgeführt. Aber wir haben ja in diesem Ressort auch den Wissenschaftsbereich. Ich freue mich sehr, und das ist ja auch immer durchaus positiv, wenn neue Gemeinderäte, neue Kolleginnen und Kollegen in den Gemeinderatsausschuss kommen, weil es auch neue Sichtweisen und Inputs gibt. Diesmal ist auch der Wissenschaftsbereich durchaus ein bisschen intensiver beleuchtet worden, wie das in anderen Debatten oft der Fall war.

 

Das heißt, neben dem Wissenschaftsressort und diversen anderen Agenden möchte ich mich jetzt vor allem auf den Wissenschaftsbereich konzentrieren, weil das ein Bereich ist, der für die Stadt von ganz immenser Bedeutung ist, weil es einfach ein wirklich wesentlicher Zukunftsbereich ist - Wissenschaft, Forschung, Technologie, Innovation - für diese Stadt. Denn wie die Arbeitsplätze beschaffen sind, ob das Arbeitsplätze sind, von denen die Menschen leben können, ob neue Betriebe entstehen, ob vielleicht neue Medikamente entwickelt werden, ob diese gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen wir alle stehen, gelöst werden und sozusagen gut gehandled werden können auch in der Stadt, das hängt ganz wesentlich von dem Erfolg ab, den wir in diesen Bereichen haben.

 

Gerade in schwierigen Zeiten ist es aber auch notwendig, quasi Veränderungen vorzunehmen. Es sind Ideen, es ist auch Kreativität gefragt. Das zeigt sich im Regierungsprogramm, und zwar in allen Ressorts, aber ganz besonders auch im Ressort Kultur, Wissenschaft und Sport.

 

Da kann man sich dann überlegen: Wie schaut der Weg aus? Kürzt man Förderungen? Sagt man, man ist eigentlich nicht zuständig für Wissenschaft, weil das ja eine Bundesangelegenheit ist? Oder sperrt man einfach auch Theater zu? - Das alles tut man in Wien nicht, sondern wir setzen auf einen Weg, der vor allem auf eine stärkere Vernetzung, eine stärkere Kooperation und dadurch auch stärkere Synergieeffekte setzt.

 

Das gilt jetzt schon für die Kultur - das ist auch zum Teil schon erwähnt worden -, ob das die Festwochen sind, die mit lokalen Initiativen kooperieren, ob das das Volkstheater in den Bezirken ist, ob das andere Großeinrichtungen sind, die mit kleineren Einrichtungen kooperieren, ihnen auch Raum zur Verfügung stellen. Das gibt es, und das soll auch in Zukunft verstärkt werden. Das heißt, in die Bezirke zu gehen, auch mit den lokalen Initiativen vor Ort zu kooperieren, die Bezirksmuseen beispielsweise auch für lokale Vereine aufzumachen oder die Bildungsorte, die es sonst noch so gibt, von den Volkshochschulen bis zu den Häusern der Begegnung, auch für kulturelle Zwecke zu nutzen.

 

Das gilt ganz besonders auch für die Wissenschaft und für die Forschung. Wenn wir da erfolgreich sein wollen, wenn wir auch in Zeiten relativ knapper Budgets weitere Schritte gehen wollen und auch in diesem Bereich etwas weiterentwickeln wollen, dann ist es notwendig, auch in diesem Bereich verstärkt auf Kooperation zu setzen.

 

Es ist schon gesagt worden, dass wir von einer guten Ausgangsbasis ausgehen. Das ist nicht etwas, was es quasi erst seit gestern und seit vorgestern gibt, auch nicht seit Rot-Grün I, sondern man muss schon dazusagen: Das gibt es bereits viel, viel länger! Das gibt es schon seit 20 Jahren, dass die Stadt eine konsequente und stringente Wissenschafts- und Forschungspolitik verfolgt.

 

Diese findet sich aktuell auch in mehreren Rahmenstrategien oder in mehreren Dokumenten wieder, im Regierungsprogramm natürlich, aber auch in der Smart-City-Strategie und vor allem auch in der neuen FTI-Strategie, die erst Ende September beschlossen worden ist und wo Innovatives Wien 2020 für die nächsten vier Jahre vorzeichnet, wo die Schwerpunkte in der Stadt liegen. Und natürlich auch - um den IKT-Bereich nicht zu vergessen - in der digitalen Agenda der Stadt, die auch erst vor Kurzem beschlossen wurde.

 

Da gibt es eine sehr intensive Auseinandersetzung. Vielleicht können Sie, Herr GR Wiederkehr, sich das auch anschauen. Es steht auch zum Download zur Verfügung, die FTI-Strategie Innovatives Wien. Also da gibt es schon ganz klare Schwerpunkte - weil das auch moniert worden ist.

 

Es gibt klare Schwerpunktsetzungen in der Politik der Stadt. Life Science, Mathematik, Physik, der IKT-

 

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