Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 30 von 76
wie kann ich dem Breitensport jetzt genug Anlagen zur Verfügung stellen, um hier wirklich zu schauen, wie es weitergeht, weil ich glaube, wir brauchen den Breitensport ganz, ganz dringend, weil natürlich nur aus dem Breitensport heraus Spitzensport kommt. Und umgekehrt, meine Damen und Herren, ist es so, dass Spitzensport notwendig ist, weil nur wenn es Spitzensport gibt, gibt es viele Idole und dadurch nimmt ganz einfach der Breitensport zu. Ich bringe immer ein Beispiel, das ist zwar ein bissel ein älteres Beispiel, aber Österreich und Wien besonders waren natürlich eine ganz große Tennisnation, als es einen Thomas Muster gegeben hat. Das ist eine Wechselwirkung, die ganz, ganz wesentlich ist. Ich glaube, es sollte daher unbedingt ein sogenanntes Sportstättenentwicklungsprogramm aufgestellt werden, ein Konzept, damit man hier wirklich feststellen kann, wie geht es längerfristig weiter. Notwendig wäre natürlich auch, und auch das ist eine Frage und ich sage das hier bewusst, eine Sportstätte von internationalem Ruf, dass wir auch wieder internationale Wettbewerbe austragen können. Eine Weltstadt wie Wien, meine Damen und Herren, müsste, glaube ich, jederzeit bereit sein, internationale Bewerbe auszutragen, und ich rede auch gar nicht von welcher Sportart, weil das den Ruf von Wien natürlich weiterbringt.
Ganz kurz noch eine Sache über den Presse- und Informationsdienst, meine Damen und Herren. Wir finden hier in dem Ansatz natürlich eine Reduktion, die aber nur eine scheinbare Reduktion ist. Sie wissen, dass hier der Ansatz von 51 Millionen auf 37 Millionen reduziert wird, und scheinbar deswegen, weil ja der Compress Verlag ausgelagert worden ist, der jetzt von einer ganz anderen Geschäftsgruppe finanziert wird. Also die Einsparungen beim PID gibt es hier momentan nicht, beziehungsweise es ist ja angeblich so, dass der PID überhaupt reformiert werden soll oder wie es hier weitergehen soll.
Insgesamt, meine Damen und Herren, darf ich sagen: „More of the same.“, es läuft so weiter. Die Highlights fehlen, keine konkreten Projekte und vor allem keine Projekte, die dementsprechend mit Zeit und finanziellen Mitteln ausgestattet sind. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die Redezeit war 11 Minuten, das heißt, die fraktionelle Restredezeit ist 14 Minuten. Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Dipl.-Ing. Margulies. Ich erteile es ihm. Gewählte Redezeit ist 10 Minuten.
GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!
Auch für mich ist es als Kultursprecher der Wiener GRÜNEN eine Premiere. Es ist nicht die erste Wortmeldung im Bereich Kultur, das habe ich nachgesehen, die war schon vor 15 Jahren einmal. Aber es ist eine neue Herausforderung, die ich auch als so eine begreife und annehme, wo ich mir erlauben möchte, vielleicht ganz kurz ein paar grundsätzliche Geschichten zum Bereich Kultur und zu meinem Zugang zu sagen.
Was für mich sehr wichtig ist, ist, dass die Vielfalt des kulturellen Angebotes meines Erachtens nach in hohem Maße die demokratische Entwicklung einer Gesellschaft widerspiegelt und dass es Aufgabe der Kulturpolitik ist, diese Vielfalt zu erhalten. Jetzt kann Kultur selbstverständlich auch einfach nur gefallen. Kultur kann in allen Bereichen, von der darstellenden Kunst über die Literatur und Musik bis hin zu Museen, einfach nur bedienen. Aber die zentrale Aufgabe der Kulturpolitik ist es, die Auseinandersetzung zu forcieren, diese in Frage zu stellen.
Sowohl die Rede der Kollegin Meinl-Reisinger als auch die Rede vom Kollegen Aichinger im Sinne einer gemeinsamen Kulturpolitik haben mir recht gut gefallen. Das Einzige, was ich nicht teile, ich sehe nicht die zentrale Aufgabe, jetzt schon zu überlegen, was in 100 Jahren bleibt. Ich sehe als eine der zentralen Aufgaben in der Kultur, sich mit der Gegenwart auseinanderzusetzen, sich mit den Problemen auseinanderzusetzen, weil ich tatsächlich glaube, dass Kulturpolitik die Gesellschaft widerspiegelt. Gerade deshalb ist es wichtig, die Offenheit in der Kultur sicherzustellen, die Vielfalt in der Kultur sicherzustellen und auch aus diesem Grund die vom Kollegen Aichinger schon angesprochene Herausforderung anzunehmen, weil wir alle wissen, die finanziellen Mittel sind beschränkt, und uns auch im Sinne Ihrer geplanten Schwerpunktsetzung gemeinsam zu überlegen, wohin es geht.
Da haben wir natürlich in Wien zum Teil die Auseinandersetzung Vereinigte Bühnen auf der einen Seite, wie Sie richtig gesagt haben, mit knapp 40 Millionen EUR und auf der anderen Seite eine unglaublich vielfältige freie Theaterszene von kleinen und Mittelbühnen, die selbstverständlich im Sinne des eben Gesagten meines Erachtens nach auch weiterhin ganz massiv gefördert werden müssen, wo es zum Beispiel gerade jetzt sehr spannend ist, zu sehen, wie sich genau die kleinen und Mittelbühnen vom Schauspielhaus über das TAG bis zum Werk X gerade jetzt der Politik annehmen. Ich glaube, bis zu 13 Theater beschäftigen sich momentan damit. (GR Mag. Wolfgang Jung: Dafür kriegt man dann Subventionen, wenn man sich in der richtigen Weise der Politik annimmt!) - Wissen Sie, Kollege Jung, das war genau der Grund, wieso ich gesagt habe, die Vielfalt der Kultur spiegelt den demokratischen Reifegrad wider. (GR Mag. Wolfgang Jung: Den haben wir!) Ich glaube, dass Wien in den vielfältigsten Bereichen, in allen erwähnten kulturpolitischen Bereichen viele Sachen bringt, die mir gefallen, die mir nicht gefallen, die sich in einer Art und Weise mit der Gegenwart und der Geschichte auseinandersetzen, die mir gefällt oder nicht gefällt. Aber es gibt sie. In autoritären Regimen gibt es das nicht. Also hüten wir uns davor, eine Kulturpolitik zu machen, wo gerade nur, weil Ihnen etwas nicht gefällt, nicht mehr gefördert wird! Hüten wir uns davor, weil das wäre tatsächlich eine demokratische Einschränkung! (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Ich komme noch einmal darauf zurück. Selbstverständlich ist diese Aufgabe anzunehmen. Ich versuche es einmal aus einer anderen Warte. Als Besucher oder Besucherin von Wien, der oder die am kulturellen Angebot teilhaben will, oder als Wienerinnen und Wiener, ist
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular