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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 76

 

Wahlabend gefreut, die ich alle gesehen haben, wie wir alle da oben im Festsaal gestanden sind und die Kollegen von der FPÖ ganz traurig dreingeschaut haben. (GR Mag. Dr. Alfred Wansch: Haben nicht Sie verloren, die Koalition? Wie viel Prozent?) Und, ja, ja … (GR Mag. Dr. Alfred Wansch: Wie viel Prozent hat die SPÖ verloren?) Sie haben Ihre Rechnung für Ihre Überheblichkeit, die Sie im Wahlkampf an den Tag gelegt haben, präsentiert bekommen! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. - GR Mag. Dr. Alfred Wansch: Wie viel Prozent hat denn die SPÖ verloren?) Ja, Herr Kollege, ich weiß, die Wahrheit schmerzt und das mit dem Bürgermeister für den HC Strache ist sich halt leider doch nicht ausgegangen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich versuche jetzt zum sachlichen Teil dieser Debatte zurückzukehren. Ich möchte natürlich die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ressorts sehr herzlich für die tägliche Arbeit, die sie da draußen für die Infrastruktur und für die Lebensqualität, für den Umweltschutz in dieser Stadt leisten, zu bedanken, allen voran natürlich auch meinen Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleitern der mittlerweile ganz schön angewachsenen Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke. Herzlichen Dank für euer Engagement. Und natürlich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Büros, die wirklich täglich ganz tolle Arbeit leisten! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich freue mich sehr auf die Umsetzung vieler zukunftsweisender Projekte. Die wachsende Stadt ist natürlich für das Ressort Umwelt und Wiener Stadtwerke, für das Infrastrukturressort, das Daseinsvorsorgeressort eine große Herausforderung. Das Thema Grünraum ist heute schon erwähnt worden. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir es im Stadtentwicklungsplan verankert haben, dass in der wachsenden Stadt auch der Grünraum mitwachsen wird. 50 Prozent Grünraum sind sichergestellt. Das ist natürlich auch stadtintern eine sehr, sehr harte Debatte gewesen, weil es ganz viele unterschiedliche Interessen in diesem Bereich gibt. Aber ich glaube, dass Naherholungsgebiete und Grünraum sehr, sehr wichtig sind, auch in einer wachsenden Stadt, und darauf werden wir sehr intensiv schauen.

 

Gleichzeitig sind wir natürlich sehr intensiv damit beschäftigt, das Infrastrukturnetz weiter auszubauen und voranzutreiben, den ganzen Kanalbereich, Wasserversorgung, Strom, Gas, den ganzen Grünraumbereich, aber natürlich auch die öffentlichen Verkehrsmittel, weil das untrennbar mit einer wachsenden Stadt verbunden ist, und auch die entsprechende Infrastruktur zur Verfügung zu stellen.

 

Ich möchte noch einen Punkt herausgreifen, weil auch gerade die Klimaschutzkonferenz in Paris tagt. Das ist natürlich ein Schwerpunkt der Stadt. Wir haben das 2. Klimaschutzprogramm 2010 auf den Weg geschickt und sind in der Umsetzung mit jährlichen Überprüfungen und Monitorings da auch wirklich sehr, sehr gut unterwegs. Parallel dazu versuchen wir natürlich, auf den Klimawandel zu reagieren. Einer der Hauptpunkte ist das Regenwassermanagement, wo Wien Kanal ein sehr, sehr wichtiger Teil, eine sehr wichtige Rolle zukommt. Wir haben gerade in Simmering, den topographisch tiefsten Punkt der Stadt, ein großes Speicherbecken errichtet und machen auch eines im 10. Bezirk. Das sind einfach wichtige Maßnahmen, um jetzt schon dafür vorzusorgen, weil wir einfach den Klimawandel merken. Vor allem in den Städten manifestiert er sich durch ganz massive Regenwasserereignisse. Was früher ein 100-jähriges Regenwasserereignis war, haben wir mittlerweile 3 Mal im Jahr. Das ist eine Geschichte, die sich in allen Städten abspielt. Das ist natürlich auch ein großer Arbeitsschwerpunkt.

 

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, soweit zur Geschäftsgruppe Umwelt und ich darf noch viel Vergnügen am heutigen Tag wünschen! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zur Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke und zum Wirtschaftsplan der Unternehmung Wien Kanal liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

11.34.20Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Meinl-Reisinger. Ich erteile ihr das Wort. Die selbstgewählte Redezeit ist 10 Minuten.

 

11.34.38

†GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS)|: Vielen Dank, Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Der Igel hat jetzt hier einen Winterschlafplatz gefunden. Ich begrüße auch den Herrn Bunzl auf der Besuchergalerie. Ich freue mich sehr, dass Sie da sind.

 

In Zeiten knapper Budgets, das wissen wir, wird ja dann sehr oft sehr schnell im Kunst- und Kulturbereich eingespart. Es freut mich einerseits sehr, dass das hier in Wien nicht der Fall ist. Ich habe schon gestern meine Kritik zum Ausdruck gebracht, dass nicht insgesamt gespart wird. Aber es geht mir um die Relation darin, dass nämlich gerade der Kunst- und Kulturbereich den Stellenwert in einer Stadt, in einem Land und damit natürlich auch in der Politik und in einem Budget haben soll, der ihm zukommt. Ich freue mich sehr, dass ich hier nach Wien nun meine Aufgaben als Kultursprecherin, die ich ja im Nationalrat erfüllen konnte, mitnehmen darf. Ich freue mich wirklich sehr auf die Arbeit, denn zweifelsohne ist Wien eine Kulturhauptstadt, eine der Kulturhauptstädte Europas, wenn nicht der Welt, mit einem großen, sehr großen kulturellen Erbe und einem hohen Grad an Exzellenz in vielfältigen Bereichen. Dadurch ist Wien natürlich geradezu ein Magnet für Produzenten, für Reproduzenten, für Rezipienten im Kunst- und Kulturbereich und das ist auch ein wesentlicher Faktor. Und ich möchte es nicht auf das reduzieren, weil das wäre wirklich zu kurz gegriffen, aber natürlich auch für den Tourismus. Dieses kulturelle Erbe zu erhalten, ist uns NEOS auch ein großes Anliegen. Gleichzeitig muss man aber sagen, dass es nicht alleine mit der Erhaltung des kulturellen Erbes getan sein kann, denn wir müssen uns natürlich heute die Frage stellen: Wie soll denn einmal die Kunst- und Kulturhauptstadt Wien, das kulturelle Erbe, in 100 Jahren aussehen? Da sind natürlich Innovation und permanentes Selbsthinterfragen unbedingt notwendig. Das ist jetzt keine Generalkritik an der Wiener Kulturpoli

 

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