«  1  »

 

Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 76

 

Das ist eine gescheite Politik für Wien, und das wollen auch die Menschen! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Jetzt weiß ich, dass viele böse sein werden, beim Marktamt, bei den Lebensmittelprüfern, bei den Bürgerdiensten und viele andere mehr, die ich nicht erwähnen konnte. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Frau Stadträtin jetzt so viel Verantwortung trägt, tragen kann, dass man nicht in 15 Minuten durchkommt, alle Abteilungen zu nennen. Sie alle leisten hervorragende Arbeit. Dafür möchte ich mich bedanken und das Angebot machen: Vielleicht schaffen wir es einmal bei einer Debatte, Budget, Rechnungsabschluss, wann immer, dass wir ein bisserl auf die Ziele zu diskutieren kommen, wo es die Wienerinnen, Wiener sehen und wo sie ihre Stadt lieben und schätzen. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: 12 Minuten hat der Kollege Valentin gesprochen. Das heißt, die Restredezeit der SPÖ-Fraktion beträgt noch 28 Minuten. Als nächster Redner zum Wort gemeldet ist der Herr Gemeinderat … - Entschuldigen Sie, bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, darf ich mitteilen, es gibt noch eine Meldung zu einer tatsächlichen Berichtigung. Herr GR Juraczka, bitte schön, 3 Minuten.

 

10.04.43

†GR Mag. Manfred Juraczka (ÖVP)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Ich mache es ganz kurz. Ich darf nur die Ausführungen vom Kollegen Maresch tatsächlich berichtigen, der replizierend auf unser neues Mitglied im Umweltausschuss, die Kollegin Kugler, Spott und Häme ausgebreitet hat, als die Kollegin Frau Dr. Kugler davon sprach, dass es in der Tat Wiener Parks gibt, wo es Sprenkleranlagen und Nebeldüsen zur Abkühlung der Beine gibt. (Zwischenruf von Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima.) Nein, ich werde mir erlauben, Ihnen, Frau Stadträtin, auch Sie haben ja ungläubig geschaut, exakt vorzulesen, was im Übrigen in einer Broschüre, Hochglanzbroschüre, der Stadt Wien zu diesem Thema kommuniziert wird: „Wasserspiele und Nebeldüsen garantieren Abkühlung. Für Abkühlung sorgen Düsen an der Unterseite der Beete, deren feiner Sprühnebel die BesucherInnen erfrischt.“ Soviel dazu.

 

Ich denke, danke Frau Dr. Kugler, Sie haben natürlich recht. Und, Herr Kollege Maresch, vielleicht einmal recherchieren, vielleicht einmal nachdenken! Es zeigt sich mir nur, dass selbst Sie nicht allwissend sind! Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich der Herr GR Mag. Maresch gemeldet, 3 Minuten.

 

10.06.09

†GR Mag. Rüdiger Maresch (GRÜNE)|: Jetzt muss man natürlich sagen, eine tatsächliche Feststellung, ich bin nicht allwissend, stimmt. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.) Aber wir sind, der Kollege und ich, zu zweit, er detto auch nicht. Ich habe nämlich den Herrn, wenn man so will, den Herrn der Parks befragt, wer denn im 9. Bezirk oder wo das im 9. Bezirk wäre. Wir haben dann lange, lange nachgedacht, wo das sein kann. Ja, das wird stimmen und diese Erfrischung und dergleichen. Aber manchmal ist es so, dass beim Rasensprengen die Düsen sozusagen einfach quasi aus dem Ruder laufen (Weitere Heiterkeit bei der ÖVP.) und dann vielleicht etwas die Beine benetzen. Und weil dann die benetzten Beine vielleicht schon eine Erfrischung gewesen sein könnten, könnte es so angenommen worden sein. Noch einmal: Es ist ein Zufall, falls im 9. Bezirk eine dieser Düsen Ihre werten Beine benetzt haben. Das stelle ich hiermit fest. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Das ist Umweltpolitik! – Heiterkeit bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Ich glaube, dann können wir in der Tagesordnung weitergehen. Bitte tatsächliche Berichtigungen so zu bringen, dass tatsächlich auch etwas berichtigt wird.

 

Zum Wort gemeldet ist nunmehr der Herr GR Dipl.-Ing. Dr. Gara. Selbstgewählte Redezeit ist 10 Minuten, Restredezeit der Fraktion insgesamt 14 Minuten. Bitte sehr.

 

10.07.38

†GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS)|: Ja, sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

 

Nach den Sprinkleranlagen kommen wir wieder ein bissel zurück zum Thema Mobilität. Vielleicht eine kleine Korrektur zum Herrn Valentin: Nein, nein, wir sind überhaupt nicht gegen die U-Bahn, ganz im Gegenteil. Die U-Bahn ist hervorragend. Das Thema ist hier allerdings nicht, welches Verkehrsmittel, das Thema ist, was ist die beste Mobilität für alle! Das ist unter wirtschaftlichen Aspekten, unter ökologischen Aspekten und unter sozialen Aspekten zu berücksichtigen. Ich denke, nicht immer wird hier die U-Bahn das beste Verkehrsmittel sein. Daher hat meine Kollegin GRin Emmerling hier darauf verwiesen, dass man schon sehr genau darauf schauen muss, wann das tatsächlich auch Sinn macht.

 

Ein zweiter Punkt, Herr Valentin, ist, ich habe gehört oder ich habe jetzt gelernt, der große Unterschied ist, dass diese Betriebe nicht betriebswirtschaftlich wirtschaften müssen, dass das nicht so wichtig ist (Zwischenruf von GR Erich Valentin.) und es nicht nur darum geht. Dann stelle ich Ihnen aber die Frage bei den Bürger-Solarkraftwerken: Warum ist es dann so, dass die Renditen für die Bürger-Solarkraftwerke bei der Wien Energie einfach relativ hoch sind, der interne Zinssatz, während die Renditen für die BürgerInnen nicht so hoch sind und auch auf Grund, und das stimmt auch, des Zinsumfeldes im kommenden Jahr sinken werden. Das heißt, es ist ja nicht ganz so, und das macht auch Sinn, dass Betriebe sehr wohl auch betriebswirtschaftlich wirtschaften müssen. Man kann bei diesen Dingen einfach nicht sagen, das eine ist nicht so wichtig und bei dem ist es so wichtig. Das würde ich hier schon differenzieren, weil das ein wichtiges Thema ist, vor allem, wenn wir über das Budget diskutieren.

 

Ich habe gehört, und ich finde das auch durchaus gut, dass – nein, ich möchte noch zur ÖVP replizieren, zum Thema Umweltschutz und Bildung. Ich finde das sehr wichtig, auch Ihren Beitrag, Frau Dr. Kugler. Für mich manifestiert sich nur am Beispiel Umwelt das Bildungsthema, denn ich halte das schon für sehr wichtig, dass auch hier das Thema der Eigenverantwortung nicht

 

«  1  »