Gemeinderat, 1. Sitzung vom 24.11.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 11 von 59
Ing. Martin Margulies, Veronika Matiasek, Ing. Christian Meidlinger, Brigitte Meinhard-Schiebel, Mag. Beate Meinl-Reisinger, Gabriele Mörk, Dominik Nepp, Jörg Neumayer, Georg Niedermühlbichler, Michael Niegl, Mag. Ulrike Nittmann, Barbara Novak, Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, Markus Ornig, Christian Oxonitsch, Mag. Alexander Pawkowicz, Ricarda Reif, Mag. Thomas Reindl, Silvia Rubik, Katharina Schinner, Dr. Gerhard Schmid, Mag. Marcus Schober, Ingrid Schubert, Angela Schütz, Sabine Schwarz, Ursula Schweiger-Stenzel, Wolfgang Seidl, Mag. Gerhard Spitzer, Rudolf Stark, Mag. Sybille Straubinger, Friedrich Strobl, Michael Stumpf, Dr. Kurt Stürzenbecher, Mag. Josef Taucher, Barbara Teiber, Elisabeth Ullmann, Dr. Wolfgang Ulm, Christian Unger, Erich Valentin, Heinz Vettermann, Kurt Wagner, Mag. Dr. Alfred Wansch, Mag. Tanja Wehsely, Christoph Wiederkehr, Ernst Woller.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Haben alle Kolleginnen und Kollegen ihre Stimme abgegeben? – Dann darf ich die Sitzung für die Auszählung unterbrechen. Die Sitzung ist unterbrochen.
(Die Sitzung wird von 10.58 bis 11.07 Uhr unterbrochen.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf bitten, wieder die Sitzplätze einzunehmen, damit wir die Sitzung fortsetzen können.
Wir setzen die Sitzung fort. Das Wahlprotokoll lautet wie folgt: Der Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages betreffend Frau VBgm.in Mag. Maria Vassilakou hat folgendes Ergebnis gebracht: Abgegeben wurden 99 Stimmzettel, davon sind 48 Nein-Stimmen und 51 Ja-Stimmen. Somit ist die Frau Amtsf. StRin Maria Vassilakou mit 51 gültigen Stimmen zur Vizebürgermeisterin gewählt. Ich gratuliere recht herzlich. (Beifall bei GRÜNEN, SPÖ und FPÖ.)
Im Rahmen der Wahl eines Vizebürgermeisters auf Vorschlag des Klubs der Freiheitlichen – diesfalls wurden 99 Stimmzettel abgegeben – hat es 59 Nein-Stimmen gegeben. Somit ist mit den abgegebenen 40 gültigen Ja-Stimmen Herr StR Mag. Johann Gudenus als Vizebürgermeister gewählt. Auch ihm gratuliere ich recht herzlich. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)
Ich richte nun an Frau VBgm.in Mag. Maria Vassilakou die Frage: Nehmen Sie die Wahl an?
VBgm.in Mag. Maria Vassilakou: Ja.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke schön.
Die gleiche Frage richte ich an Herrn VBgm. Mag. Johann Gudenus: Nehmen Sie die Wahl an?
VBgm. Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S.: Ja.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke schön.
Damit gratuliere ich beiden recht herzlich zu ihrer neuen Funktion. Auf eine sehr gute Zusammenarbeit! (Allgemeiner Beifall.)
Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nun 10 Minuten nach 11 Uhr. Der Herr Bürgermeister hat um 11.30 Uhr beim Herrn Bundespräsidenten einen sehr wichtigen Termin, nämlich die Angelobung zum Landeshauptmann.
Ich unterbreche daher die Sitzung für zirka 45 Minuten und bitte Sie, nach ungefähr 45 Minuten wieder in den Saal zu kommen.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Unterbrechung der Sitzung von 11.11 bis 12.20 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir nehmen die Sitzung um 12.20 Uhr wieder auf und kommen nun zum nächsten Tagesordnungspunkt. Er betrifft die Bestimmung der Verwaltungsgruppen. Der Herr Bürgermeister schlägt folgende sieben Verwaltungsgruppen vor:
Gruppe 1: Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal.
Gruppe 2: Finanzen, Wirtschaft und Internationales.
Gruppe 3: Kultur, Wissenschaft und Sport.
Gruppe 4: Gesundheit, Soziales und Generationen.
Gruppe 5: Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung.
Gruppe 6: Umwelt und Stadtwerke.
Gruppe 7: Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung.
Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesen sieben Verwaltungsgruppen zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mehrstimmig angenommen.
Für die Erledigung des nächsten Tagesordnungspunktes ist für die Wahl der Amtsführenden Stadträtinnen und Stadträte eine Sitzung des Stadtsenates erforderlich. Der Herr Bürgermeister hat mich ersucht, in seinem Namen an die heute gewählten Mitglieder des Stadtsenates die Einladung zu richten, sich im Beratungszimmer zu einer Sitzung des Stadtsenates zu versammeln.
Ich unterbreche daher die Sitzung des Gemeinderates und ersuche die Damen und Herren, im Saal anwesend zu bleiben. Die Sitzung ist unterbrochen.
(Unterbrechung der Sitzung von 12.22 bis 12.28 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung des Gemeinderates wieder auf.
Der Stadtsenat hat in seiner soeben abgehaltenen Sitzung gemäß § 96 der Wiener Stadtverfassung den Beschluss gefasst, folgende Stadtsenatsmitglieder für die Wahl zu Amtsführenden Stadträtinnen beziehungsweise Stadträten vorzuschlagen.
Für die Verwaltungsgruppe „Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal“ Frau StRin Sandra Frauenberger.
Für die Verwaltungsgruppe „Finanzen, Wirtschaft und Internationales“ Frau StRin Mag. Renate Brauner.
Für die Verwaltungsgruppe „Kultur, Wissenschaften und Sport“ Herrn StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny.
Für die Verwaltungsgruppe „Gesundheit, Soziales und Generationen“ Frau StRin Mag. Sonja Wehsely.
Für die Verwaltungsgruppe „Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung“ Frau VBgm.in Mag. Maria Vassilakou.
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