Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 143 von 147
All das ist möglich, muss man machen.
Der Clou der Geschichte ist, man muss dann nur noch vors Büro von StR Oxonitsch gehen und schreien: „Oxo, kumm auße! Her mit der Marie!“, und das Geld fließt!
Das ist eine ganz einfache Empfehlung für alle anderen Vereine auch! (Beifall bei der FPÖ und von GR Dr Wolfgang Aigner.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Vettermann. Ich erteile es ihm.
GR Heinz Vettermann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!
Dann auch, liebe Kolleginnen und Kollegen, alles Schöne und wir sehen uns im nächsten Jahr! (Heiterkeit bei SPÖ und GRÜNEN.)
Aber Wordrap-mäßig jetzt zum Kulturzentrum Spittelberg, dem zweitältesten Alternativzentrum: Welche Gruppen drinnen sind, wurde schon erwähnt. 50 Gruppen, Initiativen und Projekte sind es, die das Haus benutzen. Vernetzungstreffen gibt es. Sie haben auch den 40. Jahrestag, was zeigt, dass ein gewisses Ausmaß an Kontinuität gegeben ist. Sie machen auch viel mit den Älteren, 50 plus. Das ist klar, weil einige der Besetzer 40 Jahre Zeit hatten, mit dem Zentrum mitzualtern und sich das daher auch logisch und lebensgeschichtlich gut ergibt.
Das alles, finde ich, sollte uns auch darin bestärken, dass wir das weiter fördern, nicht nur wegen 50 plus, sondern wegen den anderen Dingen auch. Sie machen eine wertvolle Arbeit für die Stadt, wenn auch kritisch. Deshalb, glaube ich, ist es eine gute Idee, heute diesem bewussten Akt zuzustimmen. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zum Wort gemeldet ist GR Dipl-Ing Margulies. - Ich erteile ihm das Wort.
GR Dipl-Ing Martin Margulies (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!
In einer Zeit, in der immer mehr Räume verkommerzialisiert werden, braucht es, glaube ich, im öffentlichen Raum auch Räumlichkeiten, wo man Demokratie nach wie vor leben kann (GR Mag Dietbert Kowarik: Und wer zahlt es?), ohne einen Konsumzwang zu haben, ohne sofort Entgeltleistungen widerspiegeln zu wollen. Ansonsten bleibt eben, was Kollege Vettermann gesagt hat, nicht viel hinzuzufügen.
Das Amerlinghaus ist seit vielen Jahren ein Zentrum (GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Für Bondage!), tatsächlich etwas, wo ich wirklich glaube, dass die öffentliche Hand, wenn sie Geld für das Amerlinghaus bereitstellt, einen sinnvollen Akt macht, um Menschen ein selbstbestimmtes Leben und Freiräume zu bieten. (GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Ein Sadomaso-Verein!) Ich glaube, man muss sich nicht alles, was die Stadt Wien macht, von der FPÖ kaputtreden lassen! Lassen wir es einfach so!
Ich wünsche allen, die nicht zu den Kaputtrednern gehören, weil sonst reden Sie uns Weihnachten auch noch kaputt, schöne Weihnachten, schöne freie Tage, ein schönes erholsames Neujahr und wir sehen uns dann alle im nächsten Jahr in alter und neuer Frische wieder! - Ich danke sehr. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.
Wir kommen daher zur Abstimmung. Wer der Postnummer 26 die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Wird von den Regierungsparteien unterstützt und hat die entsprechend ausreichende Mehrheit.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 27 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Zeit!Raum - Verein für soziokulturelle Arbeit, Wien. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag Tanja Wehsely, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Kowarik. - Bitte schön.
GR Mag Dietbert Kowarik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!
Ich habe die Ehre, in unserem Hohen Haus womöglich - schauen wir einmal, was passiert - die letzte Rede zu halten.
Worum geht es? Es geht schon fast den ganzen Tag, und vor allem auch in unserer Geschäftsgruppe, sehr viel um Förderung von Vereinen, von denen sehr viele ein Merkmal haben, sie sind nämlich alle ziemlich SPÖ-nahe, würde ich einmal sagen. Das ist der eigenen Fraktion vielleicht nicht ganz aufgefallen. Der Herr Kollege Vettermann hat bei irgendeinem anderen Akt, den wir schon verhandelt haben, gesagt, dort sind halt ein paar Sozialdemokraten. Es sind nicht nur ein paar Sozialdemokraten, es sind fast nur Sozialdemokraten, die dort in den Vorständen sitzen, die Obmänner oder Obfrauen sind! Das sollte man schon einmal auch wirklich so sagen, wie es ist! (GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Würdigen!) - Ich weiß nicht, ob Würdigung das richtige Wort ist. Das Ganze kennen wir leider Gottes. Früher ist es übrigens auch den Grünen aufgefallen. Jetzt fällt es ihnen nicht mehr so sehr auf! Schauen wir einmal, wie es in der nächsten Periode sein wird!
Es ist halt auch bei allen Förderungsakten - das zieht sich auch durch unsere Geschäftsgruppe - die übliche Präpotenz, möchte ich es einmal nennen, der SPÖ vorhanden, wenn von uns, meiner Meinung nach natürlich zu Recht, moniert wird, dass es an Transparenz mangelt. Wenn wir gerne mehr Information haben wollen, sagt der Herr Kollege Czernohorszky, das sind Schenkelklopfer. Es ist ganz interessant, welchen Zugang man da hat.
Auch ein altes Thema ist die Befangenheit der jeweiligen Obleute, die trotzdem dasitzen und es sich nicht nehmen lassen mitzustimmen. Soll es so sein. Ich kann mich erinnern, beim Verein Wiener Jugendzentrum ist der Kollege Akkilic beim ersten Mal, als er dort im Vorstand
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