Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 118 von 147
Herrn Woller noch beim Herrn Klaus Werner-Lobo ab- und anmelden, wenn ich wohin gehe. Vielleicht haben wir einen verschiedenen Kulturgeschmack, das kann sein, das Angebot in Wien ist ein breites, aber ich glaube, auf diesem Niveau brauchen wir uns nicht zu unterhalten und auch nicht unsere Argumente auszutauschen. Da gibt es genug Sachliches dazu zu sagen.
Aber noch einmal zu diesem Allparteienantrag. Ich möchte mich auch ganz besonders und ausdrücklich bei den Damen, bei den Kolleginnen im Kulturausschuss bedanken, die, glaube ich, einen ganz großen Beitrag dazu geleistet haben, dass es ein Allparteienantrag wird. Wir werden dem Antrag zustimmen, und wir stimmen auch der 200 000 EUR Subvention für den Direktionswechsel zu. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Mag Ebinger. Auch ihm erteile ich das Wort.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender!
Wir stimmen dem Antrag auch zu. Wir wollten an sich diesem Aktenstück nicht zustimmen, denn es geht wieder um die Aufteilung und darum, dass man auch Einnahmen aus dem Direktionswechsel hat, aber ich will das jetzt nicht mehr debattieren.
Wir werden dem Aktenstück zustimmen. Ich bedanke mich für die Initiative. Ich freue mich, dass jetzt eine Initiative gesetzt wird, diese dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen langsam anzugehen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Es geht im raschen Tempo weiter. Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau GRin Bluma. Bitte schön.
GRin Susanne Bluma (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Werte Kolleginnen und Kollegen!
Ich darf nun den Beschlussantrag aller hier in diesem Haus vertretenen Parteien einbringen, ein Beschlussantrag der GemeinderätInnen Ernst Woller, Susanne Bluma, Klaus Werner-Lobo, Mag Christoph Chorherr, Ing Isabella Leeb und Mag Gerald Ebinger. Ich darf ganz kurz den Text des Beschlussantrages verlesen:
„Der amtsführende Stadtrat für Kultur und Wissenschaft wird ersucht, nach der bereits erfolgten Beauftragung der zuständigen Bauaufsichtsabteilungen des Bundes und der Stadt Wien die notwendigen Expertisen mit dem Volkstheater auszutauschen und mit allen Partnern gemeinsam einen Sanierungs- und Finanzierungsplan zu erarbeiten, der jedenfalls auch einen adäquaten Eigenanteil des Volkstheaters vorsehen muss.
In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt.“ – Ich danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke. Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen nun zur Abstimmung. Wer der Postnummer 50 die Zustimmung gibt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich danke für die einstimmige Annahme.
Es liegt ein Beschluss- und Resolutionsantrag aller vier Parteien vor. Er betrifft die Generalsanierung des Wiener Volkstheaters. In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dies ist, wie erwartet, ein einstimmiger Beschluss. Danke vielmals.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 62 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Woller, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. Ich erteile es ihm.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Danke schön, Herr Vorsitzender!
Alle Jahre wieder: 20 000 EUR an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer, aber da wird nicht gesagt, dass dieser Klub das einfach kriegt, sondern da gibt es eine wunderbare Aufstellung von 15 Traditionskaffeehäusern, die zwischen ein und sieben Mal in der Woche einen Klavierspieler haben im Kaffeehaus, und das vom 1.1. bis zum 31.12. Wenn man sich dann die Spieltage anschaut, dann kommt man auf 2 548 Spieltage, das bedeutet pro Spieltag 7,80 EUR Subvention. Der Klavierspieler wird sich bedanken, wenn der 3 Stunden spielt, sind das 2 EUR. Wenn man dem Klub der Kaffeehausbesitzer, oder wie das heißt, das geben will, ja, soll sein, aber es geht nicht an, das auf die Klavierspieler abzuwälzen und zu sagen, damit sich die das leisten können. Nehmen wir zum Beispiel das Landtmann oder zum Beispiel das Diglas. Ich war neulich im Diglas. Die Mehlspeisen im Diglas sind super. Jeder, der das kennt, weiß es. Du kommst ins Diglas rein, wenn du überhaupt reinkommst, und wirst vom Chef in eine Richtung gewiesen. Da stehen überall Leute, die dich einweisen, das ist mordsmäßig organisiert. Es ist bumsrammelvoll. Wenn mir einer erklärt, dass der die 7 EUR pro Tag braucht, um dem Klavierspieler Geld zu geben, das glaube ich nicht. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Bluma.
GRin Susanne Bluma (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Alle Jahre wieder, auch dieses Jahr die Diskussion um die 20 000 EUR für den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer. Seit 1980 veranstaltet dieser Klub die Veranstaltungsreihe „Kunst im Café“, und da werden eben ganz besonders diese Klavierkonzerte in den Konzertcafés gefördert. In 15 Cafés, wie mein Vorredner schon gesagt hat, zum Beispiel das Café Schwarzenberg, das Café Bellaria, Bräunerhof, Diglas, Hofburg, Landtmann, Prückel, Weimar und alle anderen, alles renommierte Wiener Kaffeehäuser.
Ich persönlich finde es sehr schön, wenn dort Klaviermusik gespielt wird. Das ist eine eigene Atmosphäre. Das Kaffeehaus gehört zur Wiener Kultur. Wer irgendwo anders schon in Kaffeehäusern war, weiß, das war viel
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